749 Ergebnisse für Abmahnung
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Ob und wie Hotels, Internetcafes etc. für die illegale Nutzung von Tauschbörsen (Filesharing) haften
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26.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Frage der Haftung von Hotels und Gaststätten oder Internetcafes für die illegale Nutzung von Internet-Tauschbörsen (sog. Filesharing) durch ihre Gäste ist derzeit wieder sehr aktuell, da Rechteinhaber im Moment solche Betriebe wieder …
19.01.2011
von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Mit zunehmender Verbreitung des Internet kommt es immer wieder vor, dass Internetnutzer unerwartet Abmahnungen von Rechtsanwälten erhalten. In diesen wird der Abgemahnte aufgefordert, eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung …
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11.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Vor der gerichtlichen Geltendmachung von Ansprüchen, die sich aus der Verletzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten ergeben, wird der Rechtsinhaber den (oft nur vermeintlichen) Rechtsverletzer in aller Regel abmahnen und ihn …
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das Urheberrecht dient dem Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Geschützt sind u.a. Sprachwerke (einschließlich Computerprogrammen), Musikwerke, Lichtbildwerke, Filmwerke u.a.). Das Urheberrecht ist schwerpunktmäßig im …
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10.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In einem aktuellen Urteil hat das Landgericht Magdeburg (LG Magdeburg, Urteil vom 08.09.2010 - 2 S 226/10) geurteilt, dass das Filesharing eines einzigen Musikalbums KEINE gewerbliche Nutzung ist, sondern eine lediglich bagatellartige …
09.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In einem aktuellen Urteil (Schweizerisches Bundesgericht, Urteil vom 08.09.2010 - 1C_285/2009) hat das Schweizerische Bundesgericht entschieden, dass das mit der Ermittlung von Dateidownloads, Uploads sowie von IP-Adressen im Rahmen der …
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07.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das OLG Köln (OLG Köln, Beschluss vom 11. November 2010, Az. 6 W 157/10, abrufbar unter http://openjur.de/u/60022.html) hat in einer aktuellen Entscheidung erneut beschlossen, dass Unterlassungserklärungen wirksam auch modifiziert und …
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Kürzlich hat das Amtsgericht Aachen (AG Aachen, Urteil vom 16.07.2010, Az.: 115 C 77/10, BeckRS 2010, 20709) entschieden, dass der Gegenstandswert für eine Filesharing-Abmahnung eines ganzen Musikalbums (12 Lieder) nur € 3.000,00 betrage - …
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09.11.2010
von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
Die Deutschen vereisen zwar gerne und häufig, aber in Sachen Urlaubsregelung und Urlaubsanspruch existieren bei Arbeitnehmern und Arbeitgebern noch immer viele Fehleinschätzungen. Nachfolgend wird die Rechtslage dargestellt: Wie viel Tage …
Haftung von Inhabern gewerblicher WLAN-Netze für Urheberrechtsverletzungen Dritter durch Filesharing
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21.10.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Eine Haftung kommerzieller WLAN-Betreiber für Urheberrechtsverstösse durch Filesharing geschützter Werke scheitert regelmäßig an der Unzumutbarkeit der Verhinderung weiterer Verstöße. Die lange erwarteten Urteilsgründe zu dem …
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30.09.2010
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Mainz, 2010: Das LG Mainz (Az.: 4 O 132/10) hatte sich kürzlich mit einem Fall eines angeblichen Wettbewerbsverstoßes einer Rechtsanwältin in einem Internetforum zu beschäftigen. Ein Rechtsanwalt hatte eine Kollegin wegen eines angeblichen …
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30.07.2010
von Rechtsanwältin Mirjam Rose
Wenn Sie eine Kündigung erhalten haben, ist das Allerwichtigste diese zunächst einmal juristisch überprüfen zu lassen, um wertvolle Rechte und Möglichkeiten nicht zu verlieren. Auch große und renommierte Unternehmen kündigen Arbeitnehmern …
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08.06.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Urteilsgründe des BGH (BGH, Urteil vom 12.05.2010, Az.: I ZR 121/08 - Sommer unseres Lebens ) liegen vor: Die lange erwarteten Urteilsgründe in dem Filesharing-Fall „ Sommer unseres Lebens" des Bundesgerichtshofs (BGH) liegen nun vor. …
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21.05.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 12.05.10 (I ZR 121/08 - Sommer unseres Lebens) sein erstes Urteil zu offenen Funknetzwerken verkündet. Das Urteil hat Auswirkungen für Privatpersonen, deren WLAN unbekannte Dritte für …
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14.05.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat mit einem vielleicht wegweisenden Urteil vom 01.02.2010 die Begrenzung von Abmahnkosten auf € 100,00 für den urheberrechtswidrigen Download bzw. die urheberrechtswidrige Verbreitung eines Musikwerkes …
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12.05.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Heute hat der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 12. Mai 2010, Az.: I ZR 121/08 - Sommer unseres Lebens) ein für alle wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung abgemahnten Privatpersonen ein wegweisendes Urteil gesprochen: 1. Privatpersonen …
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26.04.2010
von Kanzlei Recht und Recht
In einem kürzlich veröffentlichten Urteil des AG Frankfurt (Az. 30 C 2353/09-75) hat ein Gericht mit überzeugenden Argumenten die Klage auf Kostenerstattung für einen Abmahnung größtenteils abgewiesen. Diese Entscheidung könnte für …
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25.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Ist von einem 21-Zoll-Monitor oder einer 36-Inch-Jeans die Rede, wissen die meisten Verbraucher, was damit gemeint ist. Weil zum Jahresbeginn eine wenig bekannte Übergangsvorschrift zur „ Ausführungsverordnung zum Gesetz über die Einheiten …
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23.02.2010
von Kanzlei Recht und Recht
Seit einiger Zeit spricht die Kanzlei Nümann + Lang im Namen von David Vogt als Miturheber Abmahnungen aus und verlangt dabei neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung hohe Kosten für die Einschaltung der Kanzlei von den …
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03.02.2010
von Kanzlei Recht und Recht
Bereits seit der 1. Generation des iPhones von Apple ist das Smartphone bei Handybesitzern begehrt. Nunmehr liegt das iPhone in der 3. Generation vor und hat nichts von seiner Begehrtheit eingebüßt. Es war daher nur eine Frage der Zeit, bis …
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28.01.2010
von Kanzlei Recht und Recht
Seit einiger Zeit verschickt die Kanzlei Winterstein wieder vermehrt Abmahnungen im Namen der K&K Logistics wegen dem Verkauf von Ed Hardy Produkten. Den Betroffenen wird entweder der Verkauf von Fälschungen bzw. Plagiaten vorgeworfen, …
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10.11.2009
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Ebenso wie das anwaltliche Werberecht befindet sich auch das ärztliche Werberecht ständig im Fluss. Eine zusätzliche Lockerung wird das ärztliche Werberecht nun durch ein Urteil des Verwaltungsgerichts Minden ( Az.: 7 K 39/08 ) erfahren. …
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08.09.2009
von Kanzlei Recht und Recht
Neue Abmahnungen der Kanzlei Winterstein Aktuell verschickt die Kanzlei Winterstein neue Abmahnungen in Sachen Ed Hardy. Der Vorwurf lautet meist auf Verletzung von Urheberrechten aufgrund des Verkaufs von Kleidungsstücken der Marke Ed …
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30.04.2008
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Nicht selten kommt es vor, dass der Arbeitgeber Fehlverhalten des Arbeitnehmers zunächst hinnimmt. Irgendwann platzt ihm dann aber der Kragen und mahnt seinen Arbeitnehmer zunächst schriftlich ab. Zusätzlich wird dann dem Mitarbeiter …