786 Ergebnisse für BGB
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27.08.2010
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Es ist gesetzlich möglich, die Annahme einer Erbschaft abzulehnen, indem innerhalb von sechs Wochen nach Kenntnis des Erbfalls das Erbe ausgeschlagen wird. Wird die Frist nicht eingehalten, so gilt das Erbe grundsätzlich als angenommen, was …
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20.08.2010
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Ein Nacherbe wird kraft einer Verfügung zum Erbe nach einem anderen, dem sogenannten Vorerben, zum Erben berufen (§§ 2100 ff. BGB). Dabei erhält der Nacherbe die Erbschaft erst bei Eintreten des Ereignisses, an welches die Nacherbschaft …
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02.08.2010
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Eine Erbengemeinschaft setzt sich aus mehreren Personen (Erben) zusammen, welche gemeinschaftlich (d.h. Gesamthandsgemeinschaft) in Rechte und Pflichten (d.h. Nachlass) eines Verstorbenen (d.h. Erblasser) eintreten (§ 2032 BGB). Die eine …
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30.07.2010
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Eine Erbengemeinschaft kann in der Regel grundsätzlich auf drei Arten auseinandergesetzt werden: Durch eine Erbanteilsübertragung nach § 2033 BGB, durch eine schuldrechtliche Erbauseinandersetzung nach § 2042 BGB und durch das …
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30.03.2010
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Das AG Frankenthal hatte sich in einer Klage um die Forderung aus einem Tier-Kaufvertrag (Az.: 3cC 237/09) u.a. mit der Fragestellung auseinanderzusetzen, wann eine Hundezucht als Hobby und wann als unternehmerische Tätigkeit anzusehen ist. …
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24.02.2010
von Kanzlei Recht und Recht
Vorzeitige Beendigung des Pachtvertrages eines gewerblich genutzten Grundstückes, Gastronomie, Gewerbebetriebes, Firma - fristlose Kündigung des Pachtvertrages, Pachtaufhebungsvertrag Viele Pächter stellen sich die Frage, wie Sie ein …
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06.11.2009
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Wenn beide Elternteile ausländische Staatsangehörige sind, beide die Staatsangehörigkeit des Landes Bangladesch haben, der muslimischen Religionsgemeinschaft angehören, miteinander verheiratet sind, jedoch dauerhaft getrennt in der …
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05.11.2009
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Mit seiner Entscheidung vom 24.1.2008 (6 AZR 519/07) hat sich das Bundesarbeitsgericht sehr umfassend mit den Fragen befasst, welche Anforderungen an die Unterzeichnung einer Kündigungserklärung zu stellen sind: "Die in § 623 BGB …
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29.10.2009
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Wenn ich bei dem Anwalt nur einen mündlichen Rat hole, muss ich auch zahlen? Der Anwalt kann auch wegen der mündlichen Beratung seine Kosten von dem Mandanten verlangen. Das ergibt sich aus dem Wortlaut des Gesetzes und lässt sich bereits …
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28.10.2009
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Die Parteien streiten in der Erstinstanz vor dem Arbeitsgericht Frankfurt über Entgeltfortzahlungsansprüche. Die Klägerin war seit 01.05.2009 bei der Beklagten beschäftigt. Am So., den 07.06.2007 kam es zwischen den Parteien zu einer …
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12.08.2009
von Rechtsanwältin Mirjam Rose
Weicht die tatsächliche Wohnfläche von der im Mietvertrag vereinbarten Wohnfläche ab, kann dies den Mieter zu einer fristlosen Kündigung des Wohnraummietvertrages berechtigen. Dies ist in der Regel gegeben, wenn die tatsächliche Wohnfläche …
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07.04.2009
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Voraussetzung für die Geltendmachung eines Trennungsunterhaltsanspruch ist gem. § 1361 Abs. 1 S. 1 BGB ein Getrenntleben der Ehegatten. Gemäß der Legaldefinition des § 1567 BGB liegt Getrenntleben vor, wenn zwischen den Ehegatten keine …
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22.12.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Jedes Jahr endet die besinnliche Weihnachtszeit für ca. 30.000 Haushalte in der BRD schlimmstenfalls in einer Feuerbrunst. Wer die Kerzen am Weihnachtsbaum unsachgemäß befestigt und den Weihnachtsbaum dann noch unbeaufsichtigt lässt, läuft …
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01.10.2008
von Löber Steinmetz & García
Erst mit dem Tod eines Ehegatten leben die Beziehungen zum Heimatland in rechtlicher Hinsicht wieder auf: Sowohl aus Sicht des spanischen Rechts (Art. 9.8 des spanischen Código Civil) als auch unter Berücksichtigung des deutschen Rechts …
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12.09.2007
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Wir leben seit zehn Jahren in Deutschland und ich möchte mich von meinem muslimischen Ehemann scheiden lassen. Habe ich das Recht auf Morgengabe wenn ich mich scheiden lasse? Antwort: Grundsätzlich hat wenn ein Vertrag zustande kommt, jeder …
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08.08.2007
von Kanzlei Recht und Recht
Immer mehr Unternehmer erkennen die prosperierenden Möglichkeiten des Verkaufs Ihrer Waren im Internet, insbesondere beim Internetauktionshaus eBay. Dabei handelt es sich in den meisten Fällen entweder um den Verkauf von Neuware oder es …
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07.08.2007
von Kanzlei Recht und Recht
Aus dem Zusammenwachsen der Nationen und dem Zuwachs des multikulturellen Zusammenlebens resultiert eine Vielzahl verschiedener zum großen Teil persönlicher Beziehungen. Speziell bei Ehen zwischen Deutschen und Ausländern (insbesondere …
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02.08.2007
von Kanzlei Recht und Recht
Immer mehr Menschen entdecken das Internetauktionshaus eBay für den Verkauf; dabei handelt es sich in den meisten Fällen entweder um den Verkauf von Neuware, vorwiegend durch gewerblich agierende Verkäufer oder es werden gebrauchte …