8.426 Ergebnisse für Punkte

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Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Bindhardt Fiedler Rixen und Zerbe aus Linden
Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Bindhardt Fiedler Rixen und Zerbe aus Linden
| 13.09.2010 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Sie sich auch zu diesem Punkt beraten! Vor einschlägigen Internetforen muss gewarnt werden, in denen „Musterklärungen" angeboten werden. Aufgrund der Tatsache, dass der Unterlassungsgläubiger 30 Jahre an die Erklärung gebunden …
Berichte über Pflegeheime
Berichte über Pflegeheime
| 09.09.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Diese Einzelnoten sollten aber zumindest zum größten Teil die gesetzlich geforderte Ergebnisqualität betreffen. Werden überwiegend andere Punkte, wie beispielsweise die Dokumentation beurteilt, sind die Beurteilungskriterien nicht geeignet, Pflegeheime …
Kündigungsschutz für Geschäftsführer
Kündigungsschutz für Geschäftsführer
| 02.09.2010 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… einer zu zahlenden Abfindung ist eher ungewiss. Zur eigenen Absicherung sollte daher vor Bestellung zum Geschäftsführer darauf geachtet werden, dass folgende wichtige Punkte im Geschäftsführervertrag geregelt werden: Kündigungsfristen im Falle …
Die „Feinstaubplakette“ ist da – jetzt wird es ernst!
Die „Feinstaubplakette“ ist da – jetzt wird es ernst!
| 25.08.2010 von Rechtsanwalt Michael Kuhn
… Ziffern unter Punkt „zu 1" und bei neueren Zulassungsbescheinigungen im Teil I als letzte zwei Ziffern unter Punkt „14.1". In die Schadstoffgruppe 1 (Es wird keine Plakette zugeteilt!) fallen alte Dieselfahrzeuge und Benziner ohne …
Filesharing: Vorbeugende Unterlassungserklärung als Lösung für Folgeabmahnungen?
Filesharing: Vorbeugende Unterlassungserklärung als Lösung für Folgeabmahnungen?
| 20.08.2010 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… positive Kenntnis darüber, welche Werke über den eigenen Anschluss angeboten wurden und liegt nicht Punkt 2. vor, muss von der Abgabe einer vorbeugenden Unterlassungserklärung abgeraten werden. Selbst im Fall der Geltendmachung …
Eckpunkte zur Patientenverfügung und das BGH-Urteil vom 25.06.2010 – 2 StR 454/09
Eckpunkte zur Patientenverfügung und das BGH-Urteil vom 25.06.2010 – 2 StR 454/09
| 18.08.2010 von Rechtsanwalt Thomas Lehnik
… zur rechtlichen Betreuung. Hier ein paar Punkte: Was ist eine Patientenverfügung? Es handelt sich nach § 1901 a Abs. 1 Satz 1 BGB um Festlegungen, ob man in bestimmte, zum Zeitpunkt der Festlegung noch nicht unmittelbar bevorstehende Untersuchungen …
Verteidigung bei der DNA-Identitätsfeststellung
Verteidigung bei der DNA-Identitätsfeststellung
| 12.08.2010 von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
… belehrt worden ist. Dazu gehört natürlich auch die richtige Belehrung über die Unwiderrufbarkeit der Erklärung. Meist werden die Betroffenen an diesen Punkt schriftlich falsch belehrt. Ob die Speicherung des genetischen Fingerabdrucks …
Rentenversicherungsrecht – Rehabilitation - Berufliche Reha - Keine Altersgrenze für Umschulung
Rentenversicherungsrecht – Rehabilitation - Berufliche Reha - Keine Altersgrenze für Umschulung
| 09.08.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
Reha-Leistungen werden auf Antrag bewilligt. Allerdings erweist sich ihre Durchsetzung nicht immer als leichtes Unterfangen: Maßgeblich ist, dass die Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit erheblich gefährdet oder gemindert ist. An diesem Punkt
Steuerhinterziehung gem. § 370 AO
Steuerhinterziehung gem. § 370 AO
| 06.08.2010 von Rechtsanwalt Gereon Temme
… Bei der Verteidigung in Steuerstrafsachen ist aber dieser Punkt immer ein Ansatz, um sich erfolgreich gegen den Vorwurf der Steuerhinterziehung gem. § 370 AO zu verteidigen. Strafzumessung Eine einfache Steuerhinterziehung kann mit einer Freiheitsstrafe …
Genossenschaftsbank haftet für die Vermittlung von Discount Zertifikaten
Genossenschaftsbank haftet für die Vermittlung von Discount Zertifikaten
| 30.07.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Bei dem von der Genossenschaft vermittelten Zertifikat handelte es sich um ein so genanntes Discount Zertifikat mit einem sogenannten Cap von 5631 Punkten im DAX. Bei Erwerb des Zertifikats im Dezember 2007 stand der DAX über 8000 Punkte
Loveparade 2010 in Duisburg – Debakel statt Spektakel
Loveparade 2010 in Duisburg – Debakel statt Spektakel
| 29.07.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… nach. Die Enge nimmt ständig zu. Man fühlt sich bedroht und versucht schließlich, der Enge zu entfliehen. In solchen Massenbewegungen werden riesige Kräfte freigesetzt, die die Menschen aushalten müssen. Ab einem gewissen Punkt sind sie diesem Druck …
Anforderungen an die Gestaltung von Arbeitsverträgen
Anforderungen an die Gestaltung von Arbeitsverträgen
| 28.07.2010 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… und unnötige Rechtsberatungskosten, vermeiden, dass wesentliche Punkte der Vertragsgestaltung aus dem Blick geraten. 1. Wirksame Arbeitsverträge schaffen Rechtssicherheit und damit Planungssicherheit Man kann zwar die Auffassung vertreten …
AGB und Nutzungsbedingungen
AGB und Nutzungsbedingungen
| 28.07.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… vorformulierte Vertragsbedingungen, die Sie Ihren Vertragspartnern bei Vertragsschluss stellen. Wichtig sind vor allem die folgenden einzelnen Punkte: Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten, Ausschluss und Begrenzung der Haftung für Sachmängel …
Typische Fehler bei der Gestaltung von Arbeitsverträgen
Typische Fehler bei der Gestaltung von Arbeitsverträgen
| 23.07.2010 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… entstehen kann, die die in den beiden nachfolgenden Punkten beschriebenen Folgen haben kann. Die Regelungen weichen zu Lasten des Arbeitnehmers vom Gesetz, den anzuwendenden Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen ab. Dann …
SWIFT-Abkommen – Datenschutz beim Bankdatentransfer
SWIFT-Abkommen – Datenschutz beim Bankdatentransfer
| 15.07.2010 von anwalt.de-Redaktion
… und viele Punkte sind noch nicht geregelt bzw. nicht transparent. So beschränkte das SWIFT-Abkommen beispielsweise die Datenübermittlung gemäß seinem Wortlaut nicht allein auf den belgischen Finanzdienstleister. Deshalb wurde nun in den Text …
Onlineshopper aufgepasst! Das Widerrufsrecht gilt auch bei Verträgen über Dienstleistungen!
Onlineshopper aufgepasst! Das Widerrufsrecht gilt auch bei Verträgen über Dienstleistungen!
| 06.07.2010 von Rechtsanwalt Thomas Zimmlinghaus
… finden Sie einen Überblick mit den wichtigsten Punkten zum Thema Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen. Gerne können Sie mich zu diesem Thema auch kontaktieren.
Medizinische Begutachtung im Sozial- und Sozialversicherungsrecht
Medizinische Begutachtung im Sozial- und Sozialversicherungsrecht
| 01.07.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… vollständig erfasst? Dieser Punkt kann z. B. im Rentenversicherungsrecht entscheidende Bedeutung erlangen. So ist zwar ein Versicherter, der noch vollschichtig körperlich leichte Arbeiten mit gewissen Einschränkungen verrichten kann, grundsätzlich …
Kündigung einer Unterlassungserklärung
Kündigung einer Unterlassungserklärung
| 29.06.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… zu, den entsprechenden Rechtsverstoß nicht mehr durchzuführen (bspw. falsche Widerrufsbelehrung oder rechtswidrige Preisangabe). Verstößt der Unternehmer dann weiter gegen diese Punkte, obwohl er sich in der Unterlassungserklärung verpflichtet hat …
Wie verhalte ich mich bei einer Kündigung?
Wie verhalte ich mich bei einer Kündigung?
| 28.06.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… sich die Parteien über die Modalitäten des Aufhebungsvertrages einigen einschließlich dem Beendigungszeitpunkt, der Abfindung und des Zeugniswortlauts. Falls die Parteien sich nicht über sämtliche Punkte innerhalb von 3 Wochen einigen können …
Fahrtenbuchauflage schon nach erstem Verkehrsverstoß möglich
Fahrtenbuchauflage schon nach erstem Verkehrsverstoß möglich
| 24.06.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
… eine solche Ordnungswidrigkeit seien ein Bußgeld in Höhe von 240 Euro, ein Monat Fahrverbot und vier Punkte im Verkehrszentralregister vorgesehen. Keine rechtliche Bedeutung habe, dass der Antragsteller nicht selbst gefahren sei …
Tipps für einen „sicheren“ Polen-Urlaub
Tipps für einen „sicheren“ Polen-Urlaub
| 16.06.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… als nahezu lebensrettend angesehen werden kann. Verkehrsordnungswidrigkeit in Polen - Punkte in Flensburg? Ist gegenüber einem deutschen Verkehrsteilnehmer eine von ihm in Polen begangene Ordnungswidrigkeit bekannt gegeben und eine Geldbuße …
Fehlerhafte Geschwindigkeitsmessung mit dem Messgerät ES 3.0
Fehlerhafte Geschwindigkeitsmessung mit dem Messgerät ES 3.0
| 15.06.2010 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… am äußeren Fahrbahnrand gekennzeichnet wurde. Da eine Linie aus zwei Punkten besteht, hier jedoch nur ein Punkt der Linie, nämlich der am äußeren Fahrbahnrand sich befindliche, erkennbar abgebildet wurde, war der Verlauf der Fotolinie gänzlich …
Autokorso kein verkehrsrechtsfreier Raum
Autokorso kein verkehrsrechtsfreier Raum
| 14.06.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… in der Straßenverkehrsordnung gar nicht vorgesehen. Damit Bußgelder, Punkte und Fahrverbote nicht die Feierlaune verderben, sind einige Regeln einzuhalten. Streng nach Vorschrift müsste ein Autokorso als Veranstaltung vorher angemeldet werden. Dann gäbe …
Die Diversity und der Frauenflüsterer - Besuch der Telekom Hauptversammlung in Köln am 3.5.2010
Die Diversity und der Frauenflüsterer - Besuch der Telekom Hauptversammlung in Köln am 3.5.2010
| 09.06.2010 von Rechtsanwältin Eva Kuhn
… Entsprechenserklärung zu diesem Punkt abgegeben haben. Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Lehner, bitte erklären Sie uns, inwiefern der Aufsichtsrat bei diesem Wahlvorschlag auf Vielfalt geachtet hat? Was wurde konkret unternommen, um eine Frau für …