8.427 Ergebnisse für Punkte
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16.09.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… ein Darlehensvertrag schriftlich geschlossen werden. Ausnahmsweise kann ein Vertrag nun auch in elektronischer Form mit einer qualifizierten elektronischen Signatur verfasst sein. Im Vertrag müssen alle Punkte enthalten …
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13.09.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Sie sich auch zu diesem Punkt beraten! Vor einschlägigen Internetforen muss gewarnt werden, in denen „Musterklärungen" angeboten werden. Aufgrund der Tatsache, dass der Unterlassungsgläubiger 30 Jahre an die Erklärung gebunden …
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09.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Diese Einzelnoten sollten aber zumindest zum größten Teil die gesetzlich geforderte Ergebnisqualität betreffen. Werden überwiegend andere Punkte, wie beispielsweise die Dokumentation beurteilt, sind die Beurteilungskriterien nicht geeignet, Pflegeheime …
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02.09.2010
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… einer zu zahlenden Abfindung ist eher ungewiss. Zur eigenen Absicherung sollte daher vor Bestellung zum Geschäftsführer darauf geachtet werden, dass folgende wichtige Punkte im Geschäftsführervertrag geregelt werden: Kündigungsfristen im Falle …
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25.08.2010
von Rechtsanwalt Michael Kuhn
… Ziffern unter Punkt „zu 1" und bei neueren Zulassungsbescheinigungen im Teil I als letzte zwei Ziffern unter Punkt „14.1". In die Schadstoffgruppe 1 (Es wird keine Plakette zugeteilt!) fallen alte Dieselfahrzeuge und Benziner ohne …
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20.08.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… positive Kenntnis darüber, welche Werke über den eigenen Anschluss angeboten wurden und liegt nicht Punkt 2. vor, muss von der Abgabe einer vorbeugenden Unterlassungserklärung abgeraten werden. Selbst im Fall der Geltendmachung …
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18.08.2010
von Rechtsanwalt Thomas Lehnik
… zur rechtlichen Betreuung. Hier ein paar Punkte: Was ist eine Patientenverfügung? Es handelt sich nach § 1901 a Abs. 1 Satz 1 BGB um Festlegungen, ob man in bestimmte, zum Zeitpunkt der Festlegung noch nicht unmittelbar bevorstehende Untersuchungen …
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12.08.2010
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
… belehrt worden ist. Dazu gehört natürlich auch die richtige Belehrung über die Unwiderrufbarkeit der Erklärung. Meist werden die Betroffenen an diesen Punkt schriftlich falsch belehrt. Ob die Speicherung des genetischen Fingerabdrucks …
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09.08.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
Reha-Leistungen werden auf Antrag bewilligt. Allerdings erweist sich ihre Durchsetzung nicht immer als leichtes Unterfangen: Maßgeblich ist, dass die Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit erheblich gefährdet oder gemindert ist. An diesem Punkt …
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06.08.2010
von Rechtsanwalt Gereon Temme
… Bei der Verteidigung in Steuerstrafsachen ist aber dieser Punkt immer ein Ansatz, um sich erfolgreich gegen den Vorwurf der Steuerhinterziehung gem. § 370 AO zu verteidigen. Strafzumessung Eine einfache Steuerhinterziehung kann mit einer Freiheitsstrafe …
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30.07.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Bei dem von der Genossenschaft vermittelten Zertifikat handelte es sich um ein so genanntes Discount Zertifikat mit einem sogenannten Cap von 5631 Punkten im DAX. Bei Erwerb des Zertifikats im Dezember 2007 stand der DAX über 8000 Punkte …
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29.07.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… nach. Die Enge nimmt ständig zu. Man fühlt sich bedroht und versucht schließlich, der Enge zu entfliehen. In solchen Massenbewegungen werden riesige Kräfte freigesetzt, die die Menschen aushalten müssen. Ab einem gewissen Punkt sind sie diesem Druck …
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28.07.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… und unnötige Rechtsberatungskosten, vermeiden, dass wesentliche Punkte der Vertragsgestaltung aus dem Blick geraten. 1. Wirksame Arbeitsverträge schaffen Rechtssicherheit und damit Planungssicherheit Man kann zwar die Auffassung vertreten …
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28.07.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… vorformulierte Vertragsbedingungen, die Sie Ihren Vertragspartnern bei Vertragsschluss stellen. Wichtig sind vor allem die folgenden einzelnen Punkte: Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten, Ausschluss und Begrenzung der Haftung für Sachmängel …
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23.07.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… entstehen kann, die die in den beiden nachfolgenden Punkten beschriebenen Folgen haben kann. Die Regelungen weichen zu Lasten des Arbeitnehmers vom Gesetz, den anzuwendenden Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen ab. Dann …
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15.07.2010
von anwalt.de-Redaktion
… und viele Punkte sind noch nicht geregelt bzw. nicht transparent. So beschränkte das SWIFT-Abkommen beispielsweise die Datenübermittlung gemäß seinem Wortlaut nicht allein auf den belgischen Finanzdienstleister. Deshalb wurde nun in den Text …
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06.07.2010
von Rechtsanwalt Thomas Zimmlinghaus
… finden Sie einen Überblick mit den wichtigsten Punkten zum Thema Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen. Gerne können Sie mich zu diesem Thema auch kontaktieren.
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01.07.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
… vollständig erfasst? Dieser Punkt kann z. B. im Rentenversicherungsrecht entscheidende Bedeutung erlangen. So ist zwar ein Versicherter, der noch vollschichtig körperlich leichte Arbeiten mit gewissen Einschränkungen verrichten kann, grundsätzlich …
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29.06.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… zu, den entsprechenden Rechtsverstoß nicht mehr durchzuführen (bspw. falsche Widerrufsbelehrung oder rechtswidrige Preisangabe). Verstößt der Unternehmer dann weiter gegen diese Punkte, obwohl er sich in der Unterlassungserklärung verpflichtet hat …
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28.06.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… sich die Parteien über die Modalitäten des Aufhebungsvertrages einigen einschließlich dem Beendigungszeitpunkt, der Abfindung und des Zeugniswortlauts. Falls die Parteien sich nicht über sämtliche Punkte innerhalb von 3 Wochen einigen können …
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24.06.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
… eine solche Ordnungswidrigkeit seien ein Bußgeld in Höhe von 240 Euro, ein Monat Fahrverbot und vier Punkte im Verkehrszentralregister vorgesehen. Keine rechtliche Bedeutung habe, dass der Antragsteller nicht selbst gefahren sei …
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16.06.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… als nahezu lebensrettend angesehen werden kann. Verkehrsordnungswidrigkeit in Polen - Punkte in Flensburg? Ist gegenüber einem deutschen Verkehrsteilnehmer eine von ihm in Polen begangene Ordnungswidrigkeit bekannt gegeben und eine Geldbuße …
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15.06.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… am äußeren Fahrbahnrand gekennzeichnet wurde. Da eine Linie aus zwei Punkten besteht, hier jedoch nur ein Punkt der Linie, nämlich der am äußeren Fahrbahnrand sich befindliche, erkennbar abgebildet wurde, war der Verlauf der Fotolinie gänzlich …
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14.06.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… in der Straßenverkehrsordnung gar nicht vorgesehen. Damit Bußgelder, Punkte und Fahrverbote nicht die Feierlaune verderben, sind einige Regeln einzuhalten. Streng nach Vorschrift müsste ein Autokorso als Veranstaltung vorher angemeldet werden. Dann gäbe …