923 Ergebnisse für Allgemeines Persönlichkeitsrecht
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01.07.2009
von Rechtsanwalt Ludwig Wilhelm Jorkasch-Koch
… im Regelfall einer übergeordneten, von der Rechtsordnung nicht gedeckten Zielsetzung förderlich sind und jedenfalls in ihrer Gesamtheit das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder andere ebenso geschützte Rechte, wie die Ehre und die Gesundheit …
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01.07.2009
von HSV Rechtsanwälte
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) hat eigentlich zum Ziel, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters …
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22.06.2009
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… schon aufgrund des hohen Suchtpotentials fest. Vorsicht bei Voreinträgen Eine MPU kann auch demjenigen auferlegt werden, der wegen allgemeiner Straf- oder Verkehrsdelikte (unabhängig von Alkohol- oder Drogen) Voreintragungen …
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19.06.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Einwilligung veröffentlicht, dann liegt in der Regel die Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes vor. § 22 des Gesetzes betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie (KUG) schreibt vor, dass Bildnisse nur …
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18.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Grundsätzlich ist nicht jede Bildberichterstattung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Insbesondere werden Bildaufnahmen durch eine Einwilligung der betreffenden Person …
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24.04.2009
von Rechtsanwalt Torsten Klose
… weghält, verletzt er das Persönlichkeitsrecht des Gesprächspartners. Die Persönlichkeitsrechtsverletzung hat in diesen Fällen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Folge, dass der heimlich Mithörende nicht als Zeuge …
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09.04.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Ein Vermieter kann gegen die Mieter keine Videoüberwachung von Aufzügen durchsetzen, wenn dies nur zur Abwehr von unerheblichen Beeinträchtigungen oder vorbeugend erfolgen soll. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Mieters geht …
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18.11.2008
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… stellen nach gefestigter Rechtsprechung sowohl einen Eingriff in das nach §§ 823 Abs.1 BGB geschützte Eigentums- und Besitzrecht, also auch in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen dar. Das Eigentums- und Besitzrecht umfasst …
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09.06.2008
von Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.
… bestanden. Die verfassungsrechtlich durch Art. 5 Abs. 1 GG geschützte Meinungsäußerungsfreiheit verdränge den einfach-rechtlichen Schutz des vermögensrechtlichen Bestandteils der allgemeinen Persönlichkeitsrechte der Kläger. Die gebotene …
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26.06.2007
von Rechtsanwalt Bernd Brandl
… sind und die in ihrer Gesamtheit das allgemeine Persönlichkeitsrecht, die Ehre oder die Gesundheit des Mobbingopfers verletzen. Dabei kommt es nicht so sehr auf die einzelnen Vorfälle an, sondern vielmehr auf die Gesamtheit der Vorfälle. Erst wenn diese das Maß …
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20.06.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… oder Beschädigung schützen. Besonders relevant für Mobbingopfer ist die Pflicht zum Schutz ihres Persönlichkeitsrechts die Geleichbehandlungspflicht.. Das Persönlichkeitsrecht ist als eines der wichtigsten Grundrechte in Art. 1 und Art. 2 …