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Dashcam-Aufzeichnungen Beweisverwertungsverbot der Videoaufzeichnung oder doch nicht?
Dashcam-Aufzeichnungen Beweisverwertungsverbot der Videoaufzeichnung oder doch nicht?
06.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die Dashcam: Eine im Auto angebrachte Kamera mit sog. Loop-Funktion – im Gegensatz zu bisherigen Videoaufnahmen erfolgt die Aufnahme ununterbrochen in einer Schleife. Nach Ablauf einer programmierbaren Zeit oder bei Erreichen des …
Parken ohne Umweltplakette ist möglich
Parken ohne Umweltplakette ist möglich
| 30.07.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Seit einigen Jahren ist das Befahren von innerstädtischen Straßen der meisten Großstädte der Bundesrepublik nur noch mit Fahrzeugen erlaubt, die eine grüne Umweltplakette tragen. Fehlt die Plakette bei einer Kontrolle, so sieht der …
Fahrtenbuchauflage bereits bei erstem Verstoß möglich
Fahrtenbuchauflage bereits bei erstem Verstoß möglich
| 15.03.2012 von Rechtsanwalt Ralf Wöstmann
Gemäß § 31 a StVZO kann die Verwaltungsbehörde gegenüber einem Fahrzeughalter für ein auf ihn zugelassenes Fahrzeug die Führung eines Fahrtenbuchs anordnen, wenn die Feststellung des Fahrzeugführers nach einer Zuwiderhandlung gegen …
Reform des Verkehrszentralregisters in Flensburg
Reform des Verkehrszentralregisters in Flensburg
| 12.03.2012 von Rechtsanwalt Ralf Wöstmann
Das Bundesverkehrsministerium hat einen Entwurf für die Reform des Flensburger Punktsystems vorgestellt. Das neue Fahreignungsregister soll durch eine grundlegende Überarbeitung einfacher und übersichtlicher werden. Die auffälligste …
Unfallflucht – das unterschätzte Delikt!
Unfallflucht – das unterschätzte Delikt!
| 21.02.2012 von Rechtsanwalt Frank Witte
§ 142 StGB bestimmt, dass ein Unfallbeteiligter mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit einer Geldstrafe bestraft wird, wenn er sich nach einem Unfall einfach aus dem Staub macht. Die Verpflichtung, an der Unfallstelle zunächst zu …
Mitteilungspflichten im Arbeitsverhältnis
Mitteilungspflichten im Arbeitsverhältnis
| 10.02.2012 von Rechtsanwalt Björn Steveker
Im Arbeitsverhältnis treffen den Arbeitnehmer immer wieder Mitteilungspflichten, die zur Vermeidung von Nachteilen unbedingt beachtet werden sollten. Die nachfolgenden Beispiele zeigen, dass bei Missachtung dieser Pflichten …
Vorsicht bei der Verwendung von Wappen und Dienstflaggen auf einer Homepage
Vorsicht bei der Verwendung von Wappen und Dienstflaggen auf einer Homepage
| 30.06.2011 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Immer wieder erkundigen sich Ersteller von Internetauftritten nach den Möglichkeiten und Grenzen einer Verwendung auch von öffentlichen Wappen und Dienstflaggen. Dass hier zunächst Vorsicht geboten ist, zeigen eine Reihe entsprechender, …
Unfall? Was ist zu tun? Wie bekomme ich vollen Schadensersatz?
Unfall? Was ist zu tun? Wie bekomme ich vollen Schadensersatz?
| 02.08.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Hennecke Dipl.jur.
Reden ist Silber - Schweigen ist Gold Nach einem Unfall sollte man sich nicht zu unbedachten Äußerungen hinreißen lassen. Grundsätzlich gilt: Reden ist Silber - Schweigen ist Gold. Es ist verständlich, dass man nach einem Unfallereignis …
Wildunfälle und ihre rechtlichen Folgen
Wildunfälle und ihre rechtlichen Folgen
| 05.11.2009 von Rechtsanwalt Frank Witte
Jedes Jahr ereignen sich mehr als 200.000 Wildunfälle. Jahr für Jahr sterben dabei etwa 30 Menschen; der durch Versicherungen regulierte Schaden beläuft sich auf rund 400 Millionen Euro. Bei einem Wildunfall sind sowohl an der Unfallstelle …