216 Ergebnisse für Eigenbedarf

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Gewerbebedarf = Eigenbedarf ? Zu Recht?
Gewerbebedarf = Eigenbedarf ? Zu Recht?
| 17.05.2017 von Rechtsanwalt Karsten Kranich
Will der Vermieter die Wohnung des Mieters für sich oder seine Angehörigen zum Wohnen nutzen, kann er wegen Eigenbedarfs kündigen, vgl. § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB Unabhängig von der Regelung des § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB zum Eigenbedarf wegen …
Wegfall des Eigenbedarfs – Austausch des Eigenbedarfsinteresses – vorübergehender Eigenbedarf
Wegfall des Eigenbedarfs – Austausch des Eigenbedarfsinteresses – vorübergehender Eigenbedarf
| 10.05.2017 von Rechtsanwalt Karsten Kranich
Eine Eigenbedarfskündigung des Wohnungsmietverhältnisses ist möglich, wenn der Vermieter die Wohnung für sich selbst oder für seine Angehörigen benötigt (§ 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB). Ein Sonderproblem im Rahmen einer Eigenbedarfskündigung gemäß …
Eigenbedarf vorgetäuscht? Was ist zu tun?
Eigenbedarf vorgetäuscht? Was ist zu tun?
| 06.05.2017 von Rechtsanwalt Karsten Kranich
Eine Eigenbedarfskündigung des Wohnungsmietverhältnisses ist möglich, wenn der Vermieter die Wohnung für sich selbst oder für seine Angehörigen benötigt (§ 573 Abs. 2. Nr. 2 BGB). Dieses grundsätzlich berechtigte Interesse (BVerfG WuM 1989, …
Eigenbedarfskündigung: Bundesgerichtshof zum vorgetäuschten Eigenbedarf
Eigenbedarfskündigung: Bundesgerichtshof zum vorgetäuschten Eigenbedarf
| 03.05.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 29. März 2017, Az. VIII ZR 44/16 . Die …
Freispruch trotz Marihuanaanbaus in der Wohnung
Freispruch trotz Marihuanaanbaus in der Wohnung
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die zuständigen Polizeibeamten finden 1.242, 55 Gramm Marihuana in der Wohnung, sowie zahlreiche Marihuanapflanzen, der Angeklagte ist geständig und trotzdem entscheidet das OLG Düsseldorf am 23.06.2016, dass die Klage (Az.3 RVs 46/16) …
Das Ermittlungsverfahren in Betäubungsmittelsachen
Das Ermittlungsverfahren in Betäubungsmittelsachen
| 06.03.2017 von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
Vorbemerkung: Einer meiner Tätigkeitsschwerpunkte liegt im Betäubungsmittelstrafrecht. Insofern freue ich mich, Ihnen an dieser Stelle alles Wissenswerte zum Ermittlungsverfahren in Betäubungsmittelsachen präsentieren zu dürfen. Dem …
Untermiete und Aufnahme Dritter in die Mietwohnung – was Sie wissen sollten!
Untermiete und Aufnahme Dritter in die Mietwohnung – was Sie wissen sollten!
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Was ist Untermiete überhaupt? Vielfach wird hierunter jede – außer der besuchsweisen – Aufnahme von Personen in die gemietete Wohnung verstanden. Untermiete liegt aber nur bei „entgeltlicher Gebrauchsüberlassung“ vor; also bei Zahlung von …
Familienunterhaltsanspruch
Familienunterhaltsanspruch
| 08.02.2017 von Rechtsanwälte Kochanski & Peschke
Grundsätzlich ergibt sich aus dem BGB ein Anspruch auf Familienunterhalt. Danach sind Ehegatten einander verpflichtet, durch ihre Arbeit und mit ihrem Vermögen die Familie angemessen zu unterhalten. Dieser Anspruch setzt eine bestehende …
Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen
Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen
| 04.02.2017 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Die Rechte der Mieter nach Umwandlung Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen kann vom Mieter zwar nicht verhindert werden. Bei den Folgen jedoch, wie zum Beispiel der Eigenbedarfskündigung, aber auch bei manchen Vorbereitungen, wie …
Keine Unwirksamkeit der Eigenbedarfskündigung, wenn dem Mieter freie Wohnung nicht angeboten wird
Keine Unwirksamkeit der Eigenbedarfskündigung, wenn dem Mieter freie Wohnung nicht angeboten wird
| 18.01.2017 von Rechtsanwalt Thomas Schulze
Mit Urteil vom 14. Dezember 2016 hat der BGH zu der Frage Stellung genommen, ob der Vermieter nach Ausspruch einer Eigenbedarfskündigung dem gekündigten Mieter während der Kündigungsfrist frei werdenden anderweitigen Wohnraum im Hause …
BGH erleichtert Eigenbedarfskündigung für Vermieter massiv
BGH erleichtert Eigenbedarfskündigung für Vermieter massiv
| 15.12.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Zunehmende Eigenbedarfskündigungen: Wie schon bereits mehrfach an verschiedener …
Illegal betriebene Hanfplantage: keine Eintrittspflicht des Brandversicherers?
Illegal betriebene Hanfplantage: keine Eintrittspflicht des Brandversicherers?
| 30.11.2016 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit seinem Beschluss vom 01.03.2016 hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln entschieden, dass die Haftpflichtversicherung nicht für solche Schadensfälle aufzukommen hat, bei denen eine illegal betriebene Hanfplantage, die der gewerblichen …
Eigenbedarfskündigung: Schadensersatzpflicht des Mieters bei verspätetem Auszug
Eigenbedarfskündigung: Schadensersatzpflicht des Mieters bei verspätetem Auszug
| 31.08.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsecht , Berlin und Essen, zum Urteil des Amtsgerichts Aachen vom 10.03.2016 – 107 C 263/13. Eigenbedarf oft vorgeschoben Ein Problem im Zusammenhang mit …
Berliner Kündigungsschutzfrist greift auch rückwirkend
Berliner Kündigungsschutzfrist greift auch rückwirkend
| 22.07.2016 von Rechtsanwalt Maik Krebstekies
Nach der Berliner-Kündigungsschutzklausel-Verordnung, welche zum 01.10.2013 in Kraft trat, ist eine Eigenbedarfskündigung nach der Umwandlung und Veräußerung einer Wohnung für die Dauer von zehn Jahren ausgeschlossen. Vorher galt lediglich …
Fallen für Mieter – so verlieren Sie garantiert Ihre Wohnung
Fallen für Mieter – so verlieren Sie garantiert Ihre Wohnung
| 15.06.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin und Essen. Grundsätzlich guter Schutz für Wohnungsmieter vor Kündigung In Deutschland besteht ein grundsätzlich guter Schutz des Mieters vor …
Wie können Mieter gegen eine Kündigung des Vermieters vorgehen?
Wie können Mieter gegen eine Kündigung des Vermieters vorgehen?
| 09.06.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsecht , Berlin und Essen. Wenn Mieter eine Kündigung ihres Vermieters bekommen, müssen sie deswegen nicht in Panik ausbrechen. Damit eine Räumung der Wohnung …
Eigenbedarfskündigung ohne professionelle Hilfe ist riskant
Eigenbedarfskündigung ohne professionelle Hilfe ist riskant
| 06.06.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsecht , Berlin und Essen. Anleitungen im Internet: Vermieter können im Internet verschiedene Anleitungen dazu finden, wie man eine Eigenbedarfskündigung …
Änderungen in der Verordnung zur lizenzfreien Stromerzeugung
Änderungen in der Verordnung zur lizenzfreien Stromerzeugung
| 01.06.2016 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Die durch das Amt zur Regulierung der Energiemärkte Türkei (EPDK) geregelten Änderungen zur „Verordnung zur lizenzfreien Stromerzeugung” sind am 23.03.2016 im Gesetzesblatt mit der Nummer 29662 in Kraft getreten. Unter den wichtigsten …
Kündigung des Mieters – wann darf der Vermieter kündigen?
Kündigung des Mieters – wann darf der Vermieter kündigen?
| 18.05.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin und Essen. Mieter im Wohnraummietrecht gut geschützt: Mieter genießen einen sehr guten gesetzlichen Kündigungsschutz im Wohnraummietrecht. Um …
Sperrfrist bei Eigenbedarfskündigung: aktuelles Urteil des Landgerichts Berlin
Sperrfrist bei Eigenbedarfskündigung: aktuelles Urteil des Landgerichts Berlin
| 19.04.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Hat der Vermieter die Wohnung erworben, bevor die Kündigungsschutzklausel-Verordnung des Berliner Senats vom 13.08.2013 in Kraft getreten ist, greift die Sperrfrist dennoch. Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und …
Keine Eigenbedarfskündigung bei nur vager Nutzungsabsicht
Keine Eigenbedarfskündigung bei nur vager Nutzungsabsicht
14.04.2016 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Mit Urteil vom 23.09.2015 hat der Bundesgerichtshof ein Räumungsurteil des Landgerichts Bonn, das nach der Eigenbedarfskündigung einer Vermieterin ergangen war, aufgehoben und zur erneuten Verhandlung an das Berufungsgericht …
Fernsehanwaltswoche vom 18.03.2016 u.a. zum Drogenfund bei Volker Beck
Fernsehanwaltswoche vom 18.03.2016 u.a. zum Drogenfund bei Volker Beck
29.03.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck und Volker Dineiger , Fachanwälte für Arbeitsrecht , Berlin und Essen, zu folgenden Themen: Drogenfund bei Volker Beck; verschleierte Zeugin vor dem Landgericht München enttarnt; fristlose Kündigung eines …
Darf ein Vermieter seinem Mieter wegen der Flüchtlingskrise kündigen?
Darf ein Vermieter seinem Mieter wegen der Flüchtlingskrise kündigen?
| 10.12.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin und Essen. In der letzten Zeit erhalte ich vermehrt Anfragen von Vermietern, die bestehende Mietverhältnisse kündigen wollen, um Flüchtlinge …
Eigenbedarfskündigung - unbestimmtes Interesse an einer möglichen späteren Nutzung reicht nicht
Eigenbedarfskündigung - unbestimmtes Interesse an einer möglichen späteren Nutzung reicht nicht
09.12.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 23. September 2015, AZ: VIII ZR 297/14 : Bei einer Kündigung wegen Eigenbedarfs ist grundsätzlich …