178 Ergebnisse für Rücktritt
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17.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Für einen Paukenschlag im Abgasskandal hat das Landgericht Koblenz gesorgt. Es entschied mit Urteil vom 10. Juli 2019, dass ein Händler einen Porsche Cayenne Diesel zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung …
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01.08.2019
von Rechtsanwalt Joachim Germer
Makler Das Verhalten des Maklers muss sich der Verkäufer zurechnen lassen, wenn der Makler mit Wissen und Wollen des Verkäufers als dessen Repräsentant aufgetreten und im Rahmen der Erfüllung von Aufgaben (hier: Aufklärung über …
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29.07.2019
von Rechtsanwalt Joachim Germer
Allgemeine Erläuterungen zur Rechtslage Nach der Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 6. November 2015 – V ZR 78/14) ist zum Teil angenommen worden, dass alle Angaben – etwa aus einem Exposé – letztlich nicht bindend seien, sofern diese nicht …
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20.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Aussichten, Schadensersatzansprüche im Abgasskandal gegen VW durchzusetzen, werden immer besser. Die Liste verbraucherfreundlicher Urteile wird immer länger. So entschied beispielsweise auch das Landgericht Frankfurt a. M., dass VW …
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08.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Mercedes C 220 d T taucht auf keiner amtlichen Rückrufliste des Kraftfahrt-Bundesamtes auf – eine unzulässige Abschalteinrichtung hat er trotzdem. Das hat zumindest das Landgericht Mönchengladbach mit Urteil vom 27. Juni 2019 …
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02.07.2019
von Rechtsanwalt Axel Dammer
Direkt zu Beginn: Das ersehnte womöglich alles klärende Urteil des BGH zum „Dieselskandal“ existiert bis dato immer noch nicht. Vorhanden ist allerdings nunmehr mindestens ein Hinweisbeschluss des Gerichts (VII ZR 225/17). In diesem führt …
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14.06.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Was ist das Warmblood Fragile Foal Syndrom oder auch kurz WFFS? WFFS oder auch nur FFS, da es nicht nur bei Warmblütern nachgewiesen wurde, sondern auch zum Beispiel bei Vollblütern, Knabstruppern und Trakehnern, ist ein Gendefekt, welcher …
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07.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Aufgrund der Abgasmanipulationen geht ein Porsche Macan S Diesel zurück zum Händler und der Käufer bekommt sein Geld zurück. Für die gefahrenen Kilometer muss er sich allerdings den Abzug einer Nutzungsentschädigung gefallen lassen. Das hat …
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05.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der VW-Abgasskandal beschränkt sich nicht auf Dieselfahrzeuge mit dem Motor EA 189, sondern hat sich auch auf Fahrzeuge mit 3-Liter-Dieselmotoren ausgeweitet, die u. a. in diversen Audi-Modellen verwendet werden. Das Landgericht Köln hat …
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17.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Im Abgasskandal geht ein Porsche Macan S Diesel zurück an den Händler. Der muss das Fahrzeug zurücknehmen und dem Käufer den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung erstatten. Das hat das Landgericht Krefeld mit Urteil vom 9. Mai …
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12.05.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Sachverhalt Der Kläger, ein Reitanfänger, erwarb einen Wallach vom Beklagten für 8.950 €, den er zu Freizeitzwecken reiten wollte. Im Pferdekaufvertrag vom 29.07.2003 vereinbarten die Parteien eine tierärztliche Ankaufsuntersuchung. …
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10.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Geld zurück im Porsche Abgasskandal: Der Käufer eines Porsche Cayenne Diesel kann das Fahrzeug an den Händler zurückgeben und erhält den Kaufpreis abzüglich einer geringen Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer zurück. Das hat …
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30.04.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Sachverhalt: Die Klägerin erwarb eine Fuchsstute bei der Beklagten für 11.500 Euro, nachdem sie das Pferd zweimal Probe geritten hatte. Im Pferdekaufvertrag wurde u. a. vereinbart, dass das Pferd „wie geritten und gesehen“ verkauft wird. …
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30.03.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Sachverhalt Die Klägerin erwarb am 18.05.2002 von dem Beklagten das Pferd „P“ nebst Zubehör (Sattel/Trense für einen Kaufpreis von 4.000 Euro als Freizeitpferd. Nachdem das Pferd übergeben wurde, verhielt es sich nach Ansicht der Klägerin …
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28.03.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 06.07.2010 – 17 U 28/09 Sachverhalt: Der Beklagte hat über das Internet ein Pferd zum Preis von 19.000 € angeboten. Die Klägerin zeigte Interesse und fuhr am 13.08.2006 zu dem Beklagten nach …
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28.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Nächster Erfolg mit dem Widerruf eines Autokredits. Das Landgericht München weist in einem von der Kanzlei mzs Rechtsanwälte , Fachkanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht in Düsseldorf, geführten Klageverfahren gegen die Consors Finanz mit …
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28.02.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
OLG Hamm (2. Zivilsenat, I-2 U 17/18) Der Verkäufer eines Pferdes hat grundsätzlich die Möglichkeit, seine gesetzliche Haftung in Verträgen zu begrenzen. Oft werden bei Verkauf eines Pferdes aus Zeit und Kostengründen vorformulierte …
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21.02.2019
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Es ist amtlich. Nachdem bereits seit September 2015 klar ist, dass die Autohersteller nur durch den Einbau einer illegalen Abschaltvorrichtung die gesetzlichen Abgaswerte – zumindest auf dem Prüfstand – erfüllen konnten (Dieselskandal), …
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13.02.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
„Der individualvertraglich vereinbarte Ausschluss der Gewährleistung, der beim Verkauf gebrauchter Gegenstände, insbesondere Fahrzeugen und Grundstücken, üblich und wirksam ist, ist als Vertragsklausel auch in einem Privatverkauf über ein …
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06.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Ein Urteil hat das OLG Oldenburg im Abgasskandal noch nicht gesprochen. Mit einem Hinweisbeschluss vom 5. Dezember 2018 hat es jedoch klar erkennen lassen, dass es sich voraussichtlich aufseiten der Verbraucher positionieren würde (Az.: 14 …
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10.01.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
„Nach Auffassung des Senates ist der zum Zeitpunkt des Verkaufs zweieinhalb Jahre alte Hengst nicht mehr als jung und infolgedessen als „gebraucht“ im Sinne des Gesetzes anzusehen.“ Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom …
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04.12.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 10. August 2006, Az.: 2 U 19/05 Vorinstanz LG Siegen, 07.09.2004, Az.: 2 O 219/04 LG Siegen, 07.12.2004, Az.: 2 O 219/04 Der Sachverhalt Der Kläger begehrt den Rücktritt eines zwischen den Parteien unter …
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22.01.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
OLG Koblenz, Urteil vom 13. November 2008, Az.: 5 U 900/08 vorgehend LG Bad Kreuznach, Urteil vom 11. Juni 2008, Az.: 3 O 153/07 Der Sachverhalt: Der Kläger begehrt von dem Beklagten Rückabwicklung des Pferdekaufvertrages (Erstattung des …
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21.11.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Der Sachverhalt Die Parteien schlossen im Jahr 2010 einen mündlichen Kaufvertrag über einen damals 10 Jahre alten Wallach zum Preis von 500.000 €. Der Käufer beabsichtigte den Wallach als Dressurpferd bei Grand-Prix-Prüfungen einzusetzen. …