1.000 Ergebnisse für Tarif
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28.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… dies aufgrund der konkreten (!) betrieblichen Umstände unzumutbar ist. Wenn er stattdessen generell und unabhängig von den konkreten Gegebenheiten ein Betretungsverbot erteilt, ist dieses unverhältnismäßig und damit unwirksam. 3. Tariflicher …
07.06.2021
von Rechtsanwalt Martin Hailer
… Fehlt eine derartige tarifliche Regelung, hat der Betriebsrat bei der Regelung eines angemessenen Ausgleichs mitzubestimmen. III. Entscheidung des LAG Köln vom 22.01.2021 Trifft der Arbeitgeber eine Regelung, die eine Begleitung sowie …
21.05.2024
von Avvocato Davide Cuocolo LL.M.
… die Versorgungseinrichtungen wie Strom, Wasser, Gas und Internet abschließen. Es ist ratsam, verschiedene Anbieter zu vergleichen, um die besten Tarife und Konditionen zu finden. Viele Versorgungsunternehmen bieten Online-Services …
26.04.2023
von Rechtsanwalt Marco Schneider
… nicht tarifübergreifend verwendet hatte, um den Anstieg in den einzelnen Tarifen zu deckeln (OLG Stuttgart, Urteil vom 08.02.2022, 6 U 20/18). Unwirksam kann eine Beitragserhöhung auch dann sein, wenn die gesetzlichen Schwellenwerte nicht erreicht …
24.10.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
… beispielsweise aufgrund einer tariflichen Vereinbarung. Das Arbeitsverhältnis darf aufgrund des Aufhebungsvertrags nicht zu einem früheren Zeitpunkt enden als es bei Erhalt der betriebsbedingten Kündigung geendet hätte …
06.06.2017
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… sein. Denn die alten Tarife (1994 – 2007) enthalten Komponenten, die für den Verbraucher nachteilig sind. Wer in diesem Zeitraum eine Lebensversicherung abgeschlossen hat, ob bei der AXA oder anderswo, sollte ernsthaft über einen Widerspruch …
20.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
… zu niedriger Löhne oder beim Unterschreiten des tariflich festgesetzten Mindestlohns vorkommen. Die Veruntreuung von Arbeitsentgelt ist in § 266a Abs. 3 geregelt. Demnach macht sich der Arbeitgeber strafbar, wenn er Teile des Arbeitsentgelts …
23.07.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… zur Durchsetzung tariflicher Regelungen zulässig ist. Das Streikziel muss also in der Regelungsmacht der Tarifvertragsparteien liegen. Dementsprechend ist nach der Rechtsprechung des BAG ein Streik, der abstrakte Rechtsfragen klären soll, ebenso …
06.03.2015
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… des Versicherungsvertrages Art & Inhalt des Versicherungsvertrages - Sparte - Tarif - Prämien- bzw. provisionsrelevante Sondervereinbarungen Jahresprämie - Höhe - Fälligkeit - Eingang - Summe der eingegangenen Prämien Versicherungsbeginn Eintrittsalter …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… den Urhebern und Rechteinhabern eine sog. "angemessene Vergütung". Aktuell geht es u.a. um folgende Geräte und Forderungen (Tarife) der ZPÜ: PC – Forderung/Tarif der ZPÜ: 13,1875 EUR je Verbraucher-PC; für sog. Business-PC und Workstations …
15.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Hübner
… Hierbei wählte sie einen nicht stornierbaren Tarif. Das Beherbergungsentgelt zahlte sie komplett im Voraus. Mit E-Mail vom 07. Mai 2020 erklärte die Klägerin gegenüber der Beklagten, sie "storniere" die Buchung und bitte um Rückzahlung …
24.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… Die Entscheidung des Arbeitsgerichts Emden ändert zunächst einmal nichts daran, dass offene Ansprüche des Arbeitnehmers kurzen Ausschlussfristen unterliegen können, wenn in anwendbaren tariflichen Regelungen, Betriebsvereinbarungen oder im individuellen …
25.05.2021
von Rechtsanwalt Florian Rosing
… Möglichkeiten, den finanziellen Druck durch die PKV zu senken. Zum einen können die Versicherten in einen nicht so teuren Tarif wechseln. Hier sollte aber immer gut überlegt sein, auf welche Leistungen man verzichten kann. Eine Möglichkeit …
22.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… TARIC-Number (Tarif Intégré Communautaire), which classifies goods according to the EU trade policy on the certain groups of goods. The TARIC Number, added with the 1-digit ECT-Code, the electronic customs tariff, forms the 11-digit …
25.03.2024
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
… oder Mediationsverfahrens . Bei Vorliegen eines Tarifvertrages kann auch auf betrieblicher und tariflicher Ebene eine paritätisch besetzte Gremienentscheidung als Schlichtung in Betracht kommen. Meist erfolgt die Feststellung …
08.12.2022
… Eine Reinigungskraft musste auf Anweisung des Arbeitgebers eine medizinische Gesichtsmaske tragen. Dafür verlangte er einen Erschwerniszuschlag und berief sich auf eine entsprechende tarifliche Vereinbarung. Diese sah einen zehnprozentigen Zuschlag …