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17.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Fall In einem Zeitschriftenartikel über einen Musiker und Sänger wurde u.a. ein „großes” Foto veröffentlicht, auf dem sowohl der Musiker zu sehen war, als auch ein „kleines” Foto, welches der Musiker in die Kamera hielt. Darauf sind zwei …
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17.01.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Landgericht Hamburg hat das Festsetzen eines Streitwerts von 10.000 € pro Film bei Urheberrechtsverstößen bestätigt. Wegen einer unerlaubten Verwendung eines Filmes auf einer P2P-Internetbörse wurde gegen den Beklagten ein Streitwert …
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17.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Wenn der Vertrieb eines neuen mit Werbeaufwand in den Markt eingeführten Produktes oder einer Dienstleistung von einem Wettbewerber mittels einstweiliger Verfügung gestoppt wird, ist der Imageschaden unter Umständen immens und …
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14.01.2011
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Im Internet finden sich zu jedem erdenklichen Thema Fotos. Die schnelle Zugänglichkeit und die einfachen technischen Möglichkeiten zum Kopieren solcher Fotos lassen bei vielen Internetnutzern offenbar den Eindruck entstehen, dass man solche …
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14.01.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wenn ein Internet-Anschlussinhaber Dritten unbeschränkten Zugang zum Internet gewährt, haftet er auf Unterlassung und Schadensersatz begangener Rechtsverletzungen. Eine Zurechenbarkeit würde nur dann entfallen, wenn er seinen Prüfungs- und …
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14.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Videoplattform YouTube hat in der Vergangenheit Anlass zu vielen Rechtsstreitigkeiten gegeben. Eine neuere Entscheidung zu dem Portal stammt vom Landgericht Hamburg. Danach haftet der Betreiber eines Videoportals (hier YouTube) auf …
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14.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Fast 74000 Marken wurden allein im Jahr 2010 in Deutschland angemeldet. Damit sind über 800.000 Marken im deutschen Markenregister eingetragen. Nimmt man EU- und internationale Marken hinzu, beanspruchen weit über eine Million Marken …
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13.01.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Bezeichnung „Flinkster” als Marke für diverse Waren und Dienstleistungen. Wichtigste Voraussetzung für die Eintragung einer angemeldeten …
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13.01.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie kann von der Umweltschutzorganisation Greenpeace nicht dazu gezwungen werden, den Monitoring-Bericht zur Versorgungssicherheit zu veröffentlichen. Das Ministerium ist gesetzlich …
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13.01.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Bei der noch relativ jungen, bereits aber wegen vieler Filesharing-Abmahnungen bekannten Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH des Dr. Bernd Fleischer aus Hamburg hat sich zum neuen Jahr 2011 offenbar einiges getan. So ist Dr. …
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13.01.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Nümann + Lang mahnt im Auftrag der Styleheads Gesellschaft für Entertainment mbH - das Musikwerk - Culcha Candela Move it - ab und fordert in dieser Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie 450,00 Euro …
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13.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Seit Anfang 2011 ist Gerhard Bauer (Chief Trademark Counsel Daimler AG), neuer Präsident der INTA (International Trademark Association), vgl. www.inta.org. Damit hat erstmals ein deutscher IP-Spezialist die Spitze der wichtigsten …
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13.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Nümann und Lang aus Karlsruhe vertreten neuerdings die Songwriter Alfred Tuohey, Vincent Stein und Mimosa Blinsson. Dies zeigen Sie zumindest in der Abmahnungen wegen angeblichen Urheberrechtsverletzungen an dem Werk „ One …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das …
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12.01.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Sasse und Partner mahnt im Auftrag der Splendid Film GmbH den Film - Ong Bak 3 - ab und fordert in dieser Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Pauschalbetrages in Höhe von 800,00 Euro …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen eines Beratungsmandates ist uns eine Abmahnung der Styleheads GmbH datiert vom 07.01.2010 vorgelegt worden. Die Abmahnung wurde durch eine bekannte Karlsruher Kanzlei ausgesprochen. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Unter dem Begriff „Gewerblicher Rechtsschutz” wird das gesamte Immaterialgüterrecht, also das Recht des geistigen Eigentums verstanden. Hierzu zählen u.a. das Markenrecht, das Patent- und Gebrauchsmusterrecht, das Geschmacksmusterrecht …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg (Adresse: An der Alster 6, 20099 Hamburg) mahnen für die Universal Music GmbH wegen angeblichen Verletzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten in sog. Filesharing-Netzwerken (P2P) ab. Diesmal ist das …
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11.01.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen eines Beratungsmandates ist uns eine Abmahnung der der KSM GmbH zur Prüfung und Bearbeitung vorgelegt worden. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk „Wrath of Cain - Kreislauf der …
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11.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Kanzlei Rasch bzw. Universal Music machte zuletzt Schlagzeilen durch ein Urteil des Landgerichts Hamburg. Dieses könnte Auswirkungen auf zahlreiche Filesharing-Prozesse in Deutschland haben. Die Richter haben entschieden, dass die …
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11.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Vor der gerichtlichen Geltendmachung von Ansprüchen, die sich aus der Verletzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten ergeben, wird der Rechtsinhaber den (oft nur vermeintlichen) Rechtsverletzer in aller Regel abmahnen und ihn …
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
In den vergangenen Wochen gab es zahlreiche Berichte in der Presse zum Thema GEMA und das Kopieren von Musiknoten und Liedtexten in Kindergärten. Hintergrund ist, dass die GEMA im Januar 2010 bundesweit 36.000 Kindergärten angeschrieben und …
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen eines Beratungsmandates ist uns eine Abmahnung der Los Banditos Films GmbH aus Stuttgart zur Prüfung und Bearbeitung vorgelegt worden. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk …
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10.01.2011
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt unter anderem derzeit Nutzer von Tauschbörsen wegen sog. Filesharings im Namen der Verlagsgruppe Random House ab. Gegenstand dieser Abmahnungen ist die unberechtigte Bereitstellung …