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17.12.2020
von Rechtsanwältin Ilka Schmalenberg
Noch schnell eine Weihnachtsbestellung während der Arbeitszeit? Oder die E-Mails checken? Wenn sie auch zu den Arbeitnehmern gehören, die das Internet am Arbeitsplatz zu privaten Zwecken nutzen, sollten sie vorsichtig sein. Der Chef kann …
DSGVO-Datenschutz: Unterlassungsanspruch + Schadensersatz wg. Video-Überwachung-Kamera durch Nachbar
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13.12.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Ist die Video-Überwachung des Nachbars rechtswidrig? Immer öfter werden uns Fälle zur Begutachtung von rechtskonformer Videoüberwachung von priavten Wohnhäusern und Wohnungen vorgelegt. Grundsätzlich ist es erlaubt und legitim, das eigene …
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12.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Klaus Lodigkeit
Die Rechte in der Digitalen Welt sind vielfältig – besonders relevant für den digitalen Nutzer der heutigen Zeit ist dabei das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Im Vordergrund steht dabei meist das Datenschutzrecht durch unerwünschte …
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19.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
In den vergangenen Monaten berichteten wir bereits hier über einen negativen Schufa-Eintrag, welcher von der Collectia GmbH aus Deggendorf vorgenommen wurde. Wie in dem anderen Verfahren war auch der nunmehr Betroffene Kunde bei dem …
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11.12.2020
von Rechtsanwalt Maximilian Braun
Mit Entscheidung vom 7. Dezember 2020, Nr. SAN-2020-012, verhängte die in Frankreich für den Datenschutz zuständige Nationale Kommission für Informatik und Freiheiten (CNIL) gegen die Google LLC und die Google Ireland Ltd. DSGVO-Bußgelder …
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10.12.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
BGH entscheidet über den Umfang des Auskunftsanspruchs von Verwertungsfirmen gegen Benutzer von YouTube (BGH-Urteil vom 10.12.2020 – Az. I ZR 153/17) Das Hochladen von urheberrechtlich geschützten Videos auf YouTube erfreut sich weiterhin …
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09.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Baran Kizil LL.M.
Am 09.12.2019 verhängte der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI) gegenüber der 1&1 Telecom GmbH ein Bußgeld i.H.v. 9,55 Mio. €. Nach Einspruch gegen den Bußgeldbescheid hatte das Landgericht Bonn über die …
07.12.2020
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Nutzen Sie die eventuell durch Corona bedingten Einschränkungen oder den Auftragsrückgang sinnvoll, um ihr Unternehmen wieder auf den neuesten Stand zu bringen. Lohnenswert ist, muss Ihr Unternehmen in Hinblick auf ihre Geschäftsgeheimnisse …
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20.01.2021
von Rechtsanwalt Christian Mkhitaryan
Die SCHUFA-Eintragung SE (Saldo nach gerichtlicher Entscheidung oder Titulierung) ist ein Merkmal, das sich besonders negativ auf den sog. SCHUFA-Score auswirken und die Kreditwürdigkeit des Eingetragenen in Frage stellen kann. Dieses …
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05.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Die Collectia GmbH wurde in einem Verfahren vor dem Landgericht Berlin zur Zahlung von Schmerzensgeld in Höhe von 1.000,00 Euro verurteilt, nachdem diese einen unberechtigten Eintrag bei der Schufa Holding AG veranlasst hat. Hintergrund des …
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10.12.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
Seit mehreren Wochen steigen die COVID-19-Fälle wieder. Die Politik reagiert mit neuen Verordnungen und Gesetzen . Beim Homeoffice stellen sich viele Fragen. Habe ich gegenüber dem Arbeitgeber einen Anspruch darauf und darf der Arbeitgeber …
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03.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Verbandsstrafrecht durch die europäische Hintertür? – Wie die DSGVO zur strafrechtlichen Haftungsverschärfung für Unternehmen führen kann. In Deutschland galt bisher der Grundsatz „societas delinquere non potest“, nur der Mensch ist …
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27.11.2020
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Mit Urteil vom 15.09.2020, Az. 3 O 762/19, hat sich das LG Rostock unter anderem mit der Frage nach der korrekten Gestaltung eines Cookie-Banners auseinandergesetzt. Geklagt hatte der Bundesverband der Verbraucherzentralen gegen eine …
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26.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Einträge im Schufa-Fraud-Pool können hiervon betroffene Personen stark belasten und führen unter Umständen zu Problemen bei dem Abschluss oder der Verlängerung von Darlehen. Eintrag wegen Auffälligkeit bei Kontoauszügen Bei der Kanzlei …
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03.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Wenn ein Unternehmen oder eine Bank eine Forderung geltend machen, kann dies viele Gründe haben. Ist die Forderung berechtigt und hat sich die Person, welche die Zahlung schuldet, lange nicht gemeldet, also nicht auf Mahnungen reagiert u.ä. …
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12.11.2020
von Rechtsanwalt Maximilian Braun
Mit Urteil vom 10.11.2020, Az. 29 OWi 1/20 LG, hat das Landgericht Bonn ein Bußgeld gegenüber der 1&1 Telecom GmbH in Höhe von EUR 900.000,00 bestätigt. Im Dezember 2019 verhängte der Bundesdatenschutzbeauftragte (BfDI) ein Bußgeld in …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte verschickt im Auftrag der LEONINE Licensing AG serienweise Abmahnungen wegen des illegalen Uploads von Blockbustern oder spannenden US-Serien. Zur Haftung eines ermittelten Anschlussinhabers, von …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Achim Bensch
Sie möchten wissen, ob ein negativer Eintrag über Sie bei der SCHUFA vorliegt? Dann folgen Sie der Schritt-für-Schritt Anleitung zur Einholung einer kostenlosen SCHUFA Selbstauskunft: → Dem gesetzlichen Anspruch der DSGVO nach haben Sie …
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10.11.2020
von Rechtsanwalt Mag. Artium Phil. Oliver Rosbach
Die Nutzung von Office 365 in Wirtschaft, Behörden und Schulen steht seit langem in der Kritik. Bei netzpolitik.org ist nun mein Beitrag über Verletzungen datenschutzrechtlicher Vorschriften bei der Nutzung von Office 365 an einer …
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10.11.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wie sind Cookie-Banner rechtssicher zu gestalten? Nutzer- und Nutzerinnen müssen ihre Einwilligung für Cookies laut höchstrichterlicher Rechtsprechung durch aktives Ankreuzen entsprechender Felder erklären (BGH, Urt. v. 28.05.2020, Az. I ZR …
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06.11.2020
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Auf dem Konto eines älteren Kunden der Sparda-Bank kam es zu mehreren ungewöhnlichen Abbuchungen ins Ausland, zunächst sogar mit falscher IBAN. Am Ende waren über 30.000 Euro weg. Immer wieder gelingt es Betrügern, sich Zugang zu Bankkonten …
05.11.2020
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Seit Inkrafttreten der DSGVO ergibt sich für Unternehmen, die personenbezogene Daten verarbeiten eine Vielzahl an Pflichten. Neben der Ergreifung technischer und organisatorischer Maßnahmen zur Sicherheit der Datenverarbeitung (Art. 32 …
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05.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Anfang Oktober 2020 konnte einer Mandantin geholfen werden, welche einen negativen Eintrag im DaDatenbestand der Schufa Holding AG erhalten hatte. Der Eintrag stammte von der Telekom Deutschland GmbH und stellte die Betroffene vor Rätsel …
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04.11.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Vermieter möchte natürlich so viel wie möglich über seinen Mieter wissen, doch es gibt Grenzen. Nicht nur aus Datenschutzgründen. Seit dem 25.05.2018 gilt die sog. Datenschutzgrundverordnung (DGSVO), die das oftmals komplizierte …