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Gebietsschutz in Franchise-Verträgen
Gebietsschutz in Franchise-Verträgen
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Manche Regeln in Franchise-Verträgen belasten den Franchisenehmer über Gebühr. Da er im Verhältnis der Vertragspartner der deutlich Schwächere ist, sollten unerfahrene Unternehmer unbedingt juristische Expertise nutzen und einen …
Franchise-Verträge mit unangemessener Vertragsdauer
Franchise-Verträge mit unangemessener Vertragsdauer
| 26.05.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Drum prüfe wer sich ewig bindet! – Das alte deutsche Sprichwort bekommt in der Bewertung von aktuellen Franchiseverträgen ein ganz besonderes Gewicht. Denn das Thema „Laufzeit“ sorgt immer wieder für Streit zwischen Franchisenehmer und …
Vorvertragliche Aufklärung im Franchisevertrag
Vorvertragliche Aufklärung im Franchisevertrag
| 23.05.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Immer wieder werden uns Franchise-Verträge mit denkwürdigen Klauseln zur Prüfung vorgelegt. Es ist teils haarsträubend, welche Vertragsbedingungen Franchisenehmern zur Annahmen ‚empfohlen’ werden und in welche Abhängigkeitsverhältnisse …
Der Gesellschafterstreit – Chance und Risiko
Der Gesellschafterstreit – Chance und Risiko
| 19.05.2016 von Rechtsanwalt Michael Dietz
Nicht selten kommt es in Gesellschaften aller Rechtsformen zu Streit unter den Gesellschaftern. Anlass können unterschiedliche Ansichten in Unternehmensfragen oder finanzielle Aspekte sein. Oft „menschelt“ es unter den streitenden Personen …
Automatisierte Datenbearbeitung: Trotz Erteilung der Restschuldbefreiung Eintrag bei Auskunftei
Automatisierte Datenbearbeitung: Trotz Erteilung der Restschuldbefreiung Eintrag bei Auskunftei
| 06.05.2016 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Privatinsolvenz – Restschuldbefreiung: ING-DiBa widerruft Negativeintrag nach außergerichtlichem Schreiben – AdvoAdvice hilft bei ungerechtfertigtem Eintrag bei der Schufa Holding AG Im Jahr 2012 schien es endlich geschafft, dachte die …
Rechtsrat zu Franchise
Rechtsrat zu Franchise
26.04.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Franchising braucht immer und auf allen Seiten eine gute juristische Grundlage, sonst sind Probleme grundsätzlich vorprogrammiert!“ – Joachim Cäsar-Preller aus Wiesbaden ist nicht nur Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, sondern als …
Minderheitsgesellschafter bei Media-Saturn verliert Beschlussanfechtung
Minderheitsgesellschafter bei Media-Saturn verliert Beschlussanfechtung
| 19.04.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH: Gesellschafter muss Beschlussentwurf nur in Ausnahmefällen zustimmen Der Bundesgerichtshof hat die Klage eines Gesellschafters gegen Beschlüsse der Media-Saturn Holding GmbH zurückgewiesen, wie das Gericht in einer Pressemitteilung vom …
Verträge mit Start-ups: Anwendung des Konsumentenschutzrechts im B2B-Bereich
Verträge mit Start-ups: Anwendung des Konsumentenschutzrechts im B2B-Bereich
| 31.03.2016 von Rechtsanwalt Mag. Dr. Thomas Kaps
Wann ein Vertrag abgeschlossen wird, ist entscheidend – gerade wenn es sich um Verträge mit Unternehmen im Gründungsstadium handelt. Wer zu spät kommt, den bestraft bekanntlich das Leben. Wer zu früh kommt, den bestraft jedoch unter …
Die Gefahr von Musterverträgen: Charme und Risiken von vorformulierten Vereinbarungen
Die Gefahr von Musterverträgen: Charme und Risiken von vorformulierten Vereinbarungen
| 24.02.2016 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Darlehensvertrag, Geschäftsführervertrag, Kooperationsvertrag, Kaufvertrag usw. – von fast jeder gängigen Vertragsart gibt es Muster, die im Internet downloadbar sind. Dies kann schnell helfen … oder zum echten Desaster mit finanziell …
Meldepflicht von Anlagenbetreibern (z. B. BHKW, Biogasanlagen, PV) für Eigenverbrauch
Meldepflicht von Anlagenbetreibern (z. B. BHKW, Biogasanlagen, PV) für Eigenverbrauch
| 22.02.2016 von Rechtsanwalt Jasper Stein LL.M.
Meldepflicht von Anlagenbetreibern (Blockheizkraftwerke, Biogasanlagen, Photovoltaikanlagen, Windkraftanlagen) für Eigenverbrauch Anlagenbetreiber im Sinne des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG), die ihren selbst erzeugten Strom selber …
BAG: Zinsloses Darlehen kann gegen nachvertragliches Wettbewerbsverbot verstoßen
BAG: Zinsloses Darlehen kann gegen nachvertragliches Wettbewerbsverbot verstoßen
| 16.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Schon die Gewährung eines zinslosen Darlehens an ein Konkurrenzunternehmen kann gegen ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot verstoßen. Das hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 7. Juli 2015 entschieden ( Az.: 10 AZR 260/14 ). …
BGH zum nachvertraglichen Wettbewerbsverbot für Handelsvertreter
BGH zum nachvertraglichen Wettbewerbsverbot für Handelsvertreter
| 26.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 3. Dezember 2015 die Rechte von Handelsvertretern gestärkt. Der BGH erklärte eine vertragliche Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum nachträglichen Wettbewerbsverbot für unwirksam (Az.: …
Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters gemäß § 89b HGB
Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters gemäß § 89b HGB
| 25.01.2016 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Im Fall der Beendigung des Vertragsverhältnisses kann dem Handelsvertreter der gesetzliche Handelsvertreterausgleichsanspruch gemäß § 89b Handelsgesetzbuch (HGB) zustehen. Dieser kann nicht im Vorfeld ausgeschlossen werden. Für den …
Die strafechtliche Haftung der juristischen Person in Belgien
Die strafechtliche Haftung der juristischen Person in Belgien
| 31.12.2015 von Anwalt Oliver Weinand
1. Das Prinzip Das Prinzip der allgemeinen strafrechtlichen Haftung einer juristischen Person wurde in Belgien durch das Gesetz vom 4. Mai 1999 in das belgische Strafgesetzbuch (STGB) aufgenommen. Artikel 5 des STGB lautet: „ Jede …
Die Stiftung - Eine interessante Alternative!
Die Stiftung - Eine interessante Alternative!
| 28.12.2015 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Die Stiftung – Eine interessante Alternative! von Rechtsanwalt Jörg Streichert, Kaufbeuren Als oftmals wenig beachtete Rechtsform stellt die Stiftung eine ausgesprochen interessante Alternative zu den herkömmlichen Lösungen nicht nur im …
Gesellschaftsgründung - Welche Rechtsform? (Teil II)
Gesellschaftsgründung - Welche Rechtsform? (Teil II)
| 27.12.2015 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Gesellschaftsgründung - Welche Rechtsform? (Teil II) von Rechtsanwalt Jörg Streichert, Kaufbeuren Eine der grundlegenden Fragen bei der Unternehmensgründung ist die nach der optimalen Rechtsform. Die Gründung eines Unternehmens erfordert …
Gesellschaftsgründung - Welche Rechtsform? (Teil I)
Gesellschaftsgründung - Welche Rechtsform? (Teil I)
| 24.12.2015 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Gesellschaftsgründung - Welche Rechtsform? (Teil I) von Rechtsanwalt Jörg Streichert, Kaufbeuren Eine der grundlegendsten Fragen bei der Unternehmensgründung ist die nach der optimalen Rechtsform. Die Gründung eines Unternehmens erfordert …
Grundsätzliches zur Beendigung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR, BGB-Gesellschaft)
Grundsätzliches zur Beendigung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR, BGB-Gesellschaft)
| 23.12.2015 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Meist kommt es aufgrund von Streitigkeiten zwischen den Gesellschaftern zu einer Beendigung der gemeinsamen Zusammenarbeit. Da eine Gesellschaft ähnlich wie eine „Ehe” angelegt ist, ist die Kenntnis, wie eine Auflösung zu erfolgen hat und …
Der Insolvenzantrag der GmbH – Wann liegt „Insolvenzreife“ vor?
Der Insolvenzantrag der GmbH – Wann liegt „Insolvenzreife“ vor?
| 22.12.2015 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Überwiegend konzentriert sich das Insolvenzgeschehen auf kleine Firmen. Acht von zehn Insolvenzen (80,4 Prozent) betrafen 2014 Unternehmen mit höchstens fünf Mitarbeitern (Vorjahr: 78,9 Prozent). Die Folgen im Einzelfall sind oft …
Die GmbH in der Krise – Strategische Überlegungen (Teil II)
Die GmbH in der Krise – Strategische Überlegungen (Teil II)
| 21.12.2015 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Kaum ein anderes Risiko ist für den Geschäftsführer einer GmbH größer, als das Risiko einer Insolvenz der von ihm geführten Gesellschaft. Selten geht es aber um den Vorwurf, die Insolvenz verursacht zu haben, sondern fast immer um den …
Die GmbH in der Krise - Strategische Überlegungen (Teil I)
Die GmbH in der Krise - Strategische Überlegungen (Teil I)
| 20.12.2015 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Kaum ein anderes Risiko ist für den Geschäftsführer einer GmbH größer, als das Risiko einer Insolvenz der von ihm geführten Gesellschaft. Selten geht es aber um den Vorwurf, die Insolvenz verursacht zu haben, sondern fast immer um den …
BGH stärkt Rechte von Handelsvertretern
BGH stärkt Rechte von Handelsvertretern
| 17.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Ein zweckgebundener Bürokostenzuschuss an einen Handelsvertreter kann nicht davon abhängig gemacht werden, dass das Vertragsverhältnis im Zeitpunkt der Zahlung ungekündigt besteht. Das entschied der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 5. …
Insolvenzverfahren - Abweisung mangels Masse, § 26 InsO - Rechtsfolgen? Wie geht es nun weiter?
Insolvenzverfahren - Abweisung mangels Masse, § 26 InsO - Rechtsfolgen? Wie geht es nun weiter?
| 13.12.2015 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Nachdem ein Insolvenzantrag gestellt wurde, prüft das Gericht – über einen vorläufigen Insolvenzverwalter – ob das Vermögen des Unternehmens voraussichtlich ausreichen wird, um die Verfahrenskosten (Gerichtsgebühr, Honorar des …
Schiffsfonds: Targobank verhindert durch Anerkenntnis „in letzter Sekunde“ eine Verurteilung
Schiffsfonds: Targobank verhindert durch Anerkenntnis „in letzter Sekunde“ eine Verurteilung
| 10.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Der von dem Düsseldorfer Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Pascal John (mzs Rechtsanwälte) vertretene Anleger des Schiffsfonds „Santa-B Schiffe“ kann aufatmen. Der Prozess auf Schadensersatz wegen Falschberatung …