238 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
22.04.2021
von Rechtsanwalt Martin Schütz
Den Neuregelungen der Corona-Arbeitsschutzverordnung nach, müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten Schnelltests anbieten, wenn diese nicht im Homeoffice tätig sind. Daraus folgt jedoch nicht die Pflicht, sich testen zu lassen. Gem. § 5 I der …
|
16.12.2020
von Rechtsanwalt Atila Tasli
Stand: 16.12.2020 Lockdown 2.0: Die meisten Geschäfte haben geschlossen. Das Problem ist dasselbe: laufende Kosten sind weiterhin zu zahlen, darunter vor allem die Miete. Die Frage nach einer Lösung wurde bereits mehrfach gestellt und auf …
|
24.08.2016
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Dass Bearbeitungsgebühren von Banken in vielen Fällen nicht gerechtfertigt sind, ist immer wieder Thema von juristischen Auseinandersetzungen. In einem aktuell vor dem OLG Hamm letztendlich doch noch verglichenen Fall ging es um …
|
08.09.2016
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die DKB AG ist bekannt dafür, Widerrufe von Immobiliendarlehen nicht anzuerkennen und ins gerichtliche Verfahren zu gehen. In einer aktuellen Berufungsverhandlung vor dem Oberlandesgericht Hamm akzeptierte die Deutsche Kreditbank einen …
|
05.05.2017
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Das Insolvenzverfahren der EN Storage GmbH ist seit dem 2. Mai offiziell eröffnet: Die geschädigten Anleger erfuhren, dass das offizielle Insolvenzverfahren vom Amtsgericht Stuttgart unter dem Aktenzeichen Az.: 6 IN 190/17 eröffnet wurde. …
|
16.11.2017
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Nachrangdarlehen sind hoch spekulative Geldanlagen. Anleger werden in der Regel mit hohen Zinsen gelockt. „Für die Zinsen zahlen die Anleger aber auch einen hohen Preis. Sie haben das Risiko des Totalverlusts. Das ist bei Nachrangdarlehen …
|
03.02.2018
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Geothermie oder die Nutzung der Erdwärme zur Energiegewinnung ist ein wichtiger Bestandteil der erneuerbaren Energien. Das heißt aber nicht, dass die Investitionen für Anleger in derartige Projekte ohne Risiko wären. Das Risiko bekommen …
|
12.07.2018
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Fen.del Grundinvest AG ist pleite. Das Amtsgericht Aschaffenburg hat das Insolvenzverfahren wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung am 5. Juni 2018 eröffnet (Az.: 652 IN 51/18). Gläubiger können ihre Forderungen zur Insolvenztabelle …
|
14.09.2018
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Grüne Werte Energie GmbH investiert in diverse Projekte zur Gewinnung erneuerbarer Energien. Anleger können sich über verschiedene Geldanlagen an den Projekten beteiligen. So sollte den Anlegern eine echte Alternative zum …
|
26.09.2018
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Noon Finance GmbH (früher VertsKebap Finance GmbH) ist insolvent. Damit sind die schlimmsten Befürchtungen der Anleger der VertsKebap Finance GmbH wahr geworden. Ihnen droht der Totalausfall ihrer Gelder. Die VertsKebap Finance GmbH mit …
|
04.07.2019
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Erneut konnte die Buerger, Schmaltz Partnerschaftsgesellschaft für EN Storage Geschädigte ein richtungsweisendes Urteil beim OLG Hamm erstreiten. Das Geld der Anleger der insolventen EN Storage GmbH muss nicht endgültig verloren sein. …
|
16.06.2020
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Arbeitgeber und Arbeitnehmer haben sich geeinigt: Der Arbeitsvertrag wird gegen Zahlung einer Abfindung aufgelöst. Wenig später muss der Arbeitgeber allerdings Insolvenz anmelden. Was wird nun aus der Abfindung für den Arbeitnehmer? Wird …
|
29.06.2020
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Auch nach Einführung von Kurzarbeit sind betriebsbedingte Kündigungen nicht ausgeschlossen, wenn die erwartete Stabilisierung der Auftragslage ausbleibt, vgl. LAG Hamm, Urteilvom 24.06.2010- 8 Sa 1488/09. Im Rahmen der betriebsbedingten …
|
17.01.2022
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die „indirekte“ Impfpflicht für Arbeitnehmer kommt zum 15.03.2022! § 20a Infektionsschutzgesetz § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) sieht ab dem ab dem 15. März 2022 vor, dass in den dort genannten Einrichtungen nur noch geimpfte oder …
|
24.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
In seinem Aufsatz „Das Recht auf ein analoges Leben“ (MMR 2022, 935-940) fordert Dr. Bernd Lorenz die Anerkennung eines neuen Grundrechts: ein Recht auf ein analoges Leben. Zum einen haben Privatpersonen das Recht, auf analogem Wege am …
|
08.07.2020
von Rechtsanwalt Martin Schütz
Das LSG Niedersachsen-Bremen hat erstmalig entschieden, dass Schüler, deren Eltern Hartz IV beziehen, ihre Berufskleidung vom Jobcenter bezahlt bekommen. Dies sei unabhängig von der gesetzlichen Schuldbedarfspauschale zu gewähren, entschied …
|
23.05.2023
von Rechtsanwalt Marcel Timper
Der Umgang mit asbesthaltigen Stoffen kann nicht nur Ihre Gesundheit gefährden, sondern auch kostenintensive Haftungsszenarien auslösen. Als Käufer oder Verkäufer von Immobilien, bei denen asbesthaltige Baustoffe verwendet wurden, bestehen …
|
23.09.2020
von Rechtsanwalt Atila Tasli
Haustiere stellen oft einen Konfliktgrund zwischen Vermieter und Mieter dar. Doch ist ein Verbot des Vermieters immer wirksam? Dieser Frage stellte sich das Amtsgericht Paderborn (Az.: 51 C 112/19). Vor allem große Tiere wecken den Ärger …
|
30.03.2016
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Der Widerrufsjoker zieht noch bis zum 21. Juni 2016 – auch Darlehensnehmer, deren nach 2002 abgeschlossene Darlehensverträge schon abgelöst wurden, können Finanzierungen rückabwickeln. Ein entsprechendes Urteil hat das OLG Hamm am 4. …
|
28.06.2016
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Lebens- und Rentenversicherungen können rückabgewickelt werden, wenn der Versicherungsnehmer nicht ordnungsgemäß über seine Rücktritts- oder Widerrufsmöglichkeiten aufgeklärt wurde. Auch der Lebensversicherer PrismaLife AG hat fehlerhafte …
|
10.11.2016
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Immer mehr Landes- und Oberlandesgerichte geben vom Abgasskandal betroffenen Autobesitzern Recht und verurteilen Autohändler zur Rückabwicklung des Kaufvertrages oder – wie in einem aktuellen Fall vor dem Oberlandesgericht Hamm (28 W 14/16) …
|
11.11.2016
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Widerrufsbelehrungen der Sparkasse Hagen sind – zumindest in der Version von 2009 – fehlerhaft und begründen die Wirksamkeit eines Widerrufes. Klare Worte in der Berufungsverhandlung vor der Oberlandesgericht Hamm, wo ein weiterer …
|
22.12.2016
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
„VR Sparplan 4 +“ – das hörte sich gut an, und so vertrauten viele Kunden der Volksbank Nürnberg ihr gutes Geld der heimischen Lieblingsbank an. Sparverträge mit bis zu 25 Jahren Laufzeit wurden damals abgeschlossen – natürlich auch zur …
|
02.02.2017
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Wieder musste eine Sparkasse im Streit um einen Darlehens-Widerruf schweren Herzens einen teuren Vergleich eingehen. Das OLG Hamm hatte der beklagten Sparkasse Paderborn-Detmold nicht viele Aussichten auf einen vorteilhaften Prozessausgang …