100 Ergebnisse für Berufung

… Stelle kann sich auf die Einwilligung des Betroffenen oder eine Rechtsgrundlage berufen (= Ausnahme). Man spricht hier vom sog. datenschutzrechtlichen Verbot mit Erlaubnisvorbehalt. Für den Fall der Internetveröffentlichung folgt …

… wird dies mit einer Sperrfrist von bis zu 12 Wochen beim Bezug von Arbeitslosengeld bestrafen. Zur Abwehr der Sperrzeit können Sie sich lediglich darauf berufen, dass Ihr Verhalten auf einen „wichtigen Grund" zurückzuführen sei, z. B. dann …

… eines sozialrechtlichen Leistungsanspruchs auf Erwerbsminderungsrente oder aber auch auf einen festzustellenden Grad der Behinderung nicht aus, sich allein auf die Diagnose Fibromyalgie zu berufen. Sie ist kein „Sesam öffne dich" für sozialrechtliche …

… eines Heimleiters noch umstritten sein, so dürfte die „Entzauberung“ der Heimaufsicht bei allen Verantwortlichen auf Zustimmung stoßen. Niemand will die Heimaufsicht in Frage stellen, dennoch ist es gut, sie mal wieder von berufener Stelle aus daran …