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Wie berechne ich die Wochenarbeitszeit?
Wie berechne ich die Wochenarbeitszeit?
| 03.05.2010 von Rechtsanwalt Dan Fehlberg
Es kommt vor, dass Arbeitnehmer eine monatliche Vergütung für eine feste Stundenzahl im Monat erhalten. Für einige arbeitsrechtliche Regelungen und Ansprüche kommt es auf die Wochenarbeitszeit an, z.B. § 23 I Satz 4 KSchG mit der Frage, ob …
Stalking
Stalking
| 26.04.2007 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Etzel
Was ist Stalking? Stalking ist eine Form des Psychoterrors, die das Opfer im Alltag, außerhalb des Arbeitsbereichs, heimsucht. Täter sind oftmals verschmähte, enttäuschte und besessene Liebhaber, die es nicht verwinden können, dass ihre …
Euroweb Internet GmbH und United Media AG: Achtung bei Internet-System-Vertrag!
Euroweb Internet GmbH und United Media AG: Achtung bei Internet-System-Vertrag!
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Euroweb Internet GmbH und die United Media AG bieten in Deutschland, Österreich und der Schweiz Verträge über die Erstellung und Betreuung von Internetpräsenzen an. Auffällig ist hierbei, dass die Euroweb Internet GmbH und die United …
Schnäppchen aus China - wie die Einfuhr von Plagiaten zum teuren Markenrechtsstreit werden kann
Schnäppchen aus China - wie die Einfuhr von Plagiaten zum teuren Markenrechtsstreit werden kann
| 30.04.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Immer wieder erhält meine Kanzlei Anrufe von Mandanten, welchen von einer Zollbehörde (Hauptzollamt Frankfurt am Main) mitgeteilt wurde, dass eine an ihn adressierte Warenlieferung vorerst nicht ausgeliefert wird sondern zur Überprüfung, ob …
Die Weihnachtsfeier und das Arbeitsrecht :-)
Die Weihnachtsfeier und das Arbeitsrecht :-)
| 12.12.2023 von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
In der Zeit vor Weihnachten werden von vielen Betrieben und Unternehmen Weihnachtsfeiern ausgerichtet. Doch um die Weihnachtsfeier ranken sich viele arbeitsrechtliche Fragen und Fallstricke. Da bei einer Weihnachtsfeier auch Alkohol …
Die GbR als Gesellschafterin einer GmbH
Die GbR als Gesellschafterin einer GmbH
| 03.02.2017 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Seit dem Jahr 2001 gilt die Gesellschaft bürgerlichen Rechts als „quasijuristische Person“ – sie kann also selbst Inhaberin von Rechten und Pflichten sein. Was passiert aber, wenn eine GbR – gewollt oder ungewollt – Gesellschafterin einer …
Kosten für ergänzende Stellungnahme sind erstattungsfähig; Gericht spricht zusätzliche Kosten zu
Kosten für ergänzende Stellungnahme sind erstattungsfähig; Gericht spricht zusätzliche Kosten zu
| 08.11.2015 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Der Geschädigte vertraut als technischer Laie im Allgemeinen auf das von ihm in Auftrag gegebene Sachverständigengutachten. Werden aufgrund eines vom Versicherer beauftragten Prüfberichts die Reparaturkosten gekürzt, ist nach herrschender …
Arbeitgeber zahlt wegen Corona keine Betriebsrente? So setzen Sie Ihren Anspruch erfolgreich durch.
Arbeitgeber zahlt wegen Corona keine Betriebsrente? So setzen Sie Ihren Anspruch erfolgreich durch.
| 12.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Die Corona-Krise hat viele Unternehmen schwer getroffen. Das macht sich aktuell noch nicht unmittelbar bemerkbar, auch weil die Insolvenzantragspflicht teilweise ausgesetzt ist. In den letzten Tagen und Wochen erreichten mich viele neue …
Kündigung von Bausparverträgen unwirksam: Bausparkasse BHW, Debeka, LBS, Wüstenrot, BSQ, Schwäbisch Hall
Kündigung von Bausparverträgen unwirksam: Bausparkasse BHW, Debeka, LBS, Wüstenrot, BSQ, Schwäbisch Hall
| 06.07.2015 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Seit 2013 haben deutsche Bausparkassen in vielen tausend Fällen entgegen den vertraglichen Vereinbarungen Bausparverträge einseitig gekündigt, nur um die angesparten Guthaben nicht weiter verzinsen zu müssen. Dabei ignorierten die …
Mythos Arbeitszeugnis - was sagt der Gemeimcode im Arbeitszeugnis und Zeugnisberichtigungsanspruch?
Mythos Arbeitszeugnis - was sagt der Gemeimcode im Arbeitszeugnis und Zeugnisberichtigungsanspruch?
| 27.08.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Anspruch des Arbeitnehmers Arbeitnehmer haben einen gesetzlichen Anspruch auf Erstellung eines Arbeitszeugnisses. Dies ergibt sich allgemein aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch und der Gewerbeordnung (§§ 630 BGB, 109 GewO). Für Auszubildende …
Aktuelles BGH-Grundsatzurteil: Schadenersatz bei mangelhafter Handwerkerleistung
Aktuelles BGH-Grundsatzurteil: Schadenersatz bei mangelhafter Handwerkerleistung
| 26.03.2018 von Rechtsanwalt Michael Simon
Sachverhalt Ein Unternehmer führt Natursteinarbeiten bei einem Einfamilienhaus aus. Nach Zahlung der Schlussrechnung zeigen sich Mängel. Die AGin verlangt vom Planer und vom AN Schadenersatz wegen der Mängel und zwar vom AN in Höhe von 75 % …
Leistung anders ausgeführt als vereinbart: Mangel!
Leistung anders ausgeführt als vereinbart: Mangel!
| 27.03.2018 von Rechtsanwalt Michael Simon
1. Ein Mangel liegt auch dann vor, wenn eine Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit nicht zu einer Beeinträchtigung des Werts oder der Gebrauchstauglichkeit des Werks führt. 2. Wirkt sich eine Abweichung von der vereinbarten …
Rechtswidrige Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
Rechtswidrige Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
| 07.03.2017 von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Einige Strafprozesse werden nicht als Strafverfahren bezeichnet, sondern als Unterbringungsverfahren. Hintergrund ist, dass der jeweils Betroffene nach Ansicht eines medizinischen Gutachters an einer krankhaften seelischen Störung leidet …
Unzuverlässiger Hundehalter – Kann die Haltungserlaubnis entzogen werden?
Unzuverlässiger Hundehalter – Kann die Haltungserlaubnis entzogen werden?
| 24.04.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Haltungsuntersagung gegen unzuverlässigen Hundehalter VG Düsseldorf, Beschluss vom 22.08.2014 – 18 L 1463/14 Verstößt ein Hundehalter in erheblichem Maße gegen die Anzeige- und Meldeauflagen nach dem LHundG NRW und erweist sich deshalb als …
Gemeinsames Wohneigentum bei Trennung – Übersicht
Gemeinsames Wohneigentum bei Trennung – Übersicht
| 04.03.2018 von Rechtsanwalt Andreas Gruhne
Bis zur Auflösung der Eigentümergemeinschaft besteht eine solche fort. Diese regelt sich nach den Normen einer Gemeinschaft gem. §§ 741 ff. BGB. Das heißt, Verwendungen und Investitionen für das Grundstück kann ein Eigentümer nur gegen den …
Vorsicht vor „neuen“ Verträgen nach Betriebsübergang
Vorsicht vor „neuen“ Verträgen nach Betriebsübergang
| 01.02.2016 von Rechtsanwalt Matthias Volquardts
Kommt es zu einem Betriebsübergang, gehen die Arbeitsverhältnisse mit allen Rechten und Pflichten auf den neuerlichen Arbeitgeber über, soweit der Arbeitnehmer / die Arbeitnehmerin diesem Übergang nicht nach entsprechender Unterrichtung …
Nachrangdarlehen..., liebt jeder Insolvenzverwalter!
Nachrangdarlehen..., liebt jeder Insolvenzverwalter!
| 26.10.2015 von Rechtsanwalt Rolf Mertens
Nachrangdarlehen sind die reine Freude für den Insolvenzverwalter. Es sind Gläubigerforderungen, die er in der Insolvenz mit einem Satz erledigen kann. Das hört sich dann etwa so an: „Bei ihrer Forderung handelt es sich um eine nachrangige …
Muss der Mieter kleine Reparaturen zahlen?
Muss der Mieter kleine Reparaturen zahlen?
| 23.03.2016 von Rechtsanwalt Maik Krebstekies
Die Instandhaltung des Mietobjekts ist gesetzliche Aufgabe des Vermieters. Gemäß § 535 Abs. 1 S. 2 BGB ist dieser dazu verpflichtet, die Mietsache während der Mietzeit in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu erhalten. Im …
Wann ist der Widerruf einer Prolongation möglich?
Wann ist der Widerruf einer Prolongation möglich?
| 21.03.2018 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Für viele Darlehensnehmer stellt sich – gerade bei höheren Kreditsummen, wie sie etwa bei der Baufinanzierung anfallen – das Problem, dass die Darlehensschuld nicht innerhalb der meist 10-15jährigen Zinsbindungsfrist vollständig …
Bedeutung und rechtliche Grundlagen der freien Berufe
anwalt.de-Ratgeber
Bedeutung und rechtliche Grundlagen der freien Berufe
| 28.06.2023
Vielen ist nicht bewusst, was genau man unter einem freien Beruf versteht. Wer einem freien Beruf nachgeht, wird häufig irrtümlich mit einem Gewerbetreibenden gleichgesetzt. Die genaue Bestimmung ist für den Laien nicht einfach. …
Enterben durch die Hintertür verhindern
Enterben durch die Hintertür verhindern
| 20.04.2017 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Das Recht zu erben ist verfassungsrechtlich ebenso garantiert wie das Recht frei zu entscheiden, wer erben soll. Das Recht zu enterben hat jedoch Grenzen: So können Eltern ihre Kinder zwar enterben, jedoch nie vollständig. Den Kindern muss …
„Diverse Pornofilme“: Yussof Sarwari-Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
„Diverse Pornofilme“: Yussof Sarwari-Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
| 27.09.2017 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Yussof Sarwari mahnt derzeit im Auftrag der G&G Media GmbH das widerrechtliche Verbreiten diverser Pornofilme über Internettauschbörsen ab. Wieso habe ich eine Abmahnung erhalten? Sie erhalten eine Abmahnung aufgrund einer …
Berliner Testament und Vor- und Nacherbschaft im Erbschaftsteuerrecht
Berliner Testament und Vor- und Nacherbschaft im Erbschaftsteuerrecht
| 22.02.2021 von Rechtsanwalt Michael Arnold
1. Vor- und Nacherbschaft Die testamentarische Anordnung einer Vor- und Nacherbschaft birgt gravierende Unterschiede hinsichtlich der Rechtsfolgen nach Zivilrecht (BGB-Erbrecht) und nach Steuerrecht (Erbschaftsteuerrecht), die dem …
Gewährleistung: Minderung vs. Rücktritt vs. Schadensersatz
Gewährleistung: Minderung vs. Rücktritt vs. Schadensersatz
| 22.02.2013 von Rechtsanwalt Torsten Kurth
Im Falle der Mangelgewährleistung eröffnen sich dem Käufer in der Regel eine Vielzahl von Rechten, wobei in den meisten Fällen zu beachten ist, dass der Verkäufer unter Fristsetzung zur Mangelbeseitigung aufgefordert werden muss, bevor die …