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Röntgenbefund eines teuren Dressurpferdes – Abweichen von der „physiologischen Norm“ kein Sachmangel
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07.03.2018
von Rechtsanwältin Bianca Jansen LL.M. (Medizinrecht)
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18.10.2017 – VIII ZR 32/16 begründet das Abweichen von der „physiologischen Norm“ auch bei einem hochpreisigen Dressurpferd ohne klinische Auswirkungen grundsätzlich keinen Sachmangel gemäß § 434 …
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07.03.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Arglistig verschwiegenes Sommerekzem OLG Hamm, Urteil vom 10.11.2008 – 2 U 132/08 Sachverhalt: Auf der Suche nach einem Pferd zur hobbymäßigen Teilnahme an Springreitturnieren wurde die Klägerin auf eine Stute aufmerksam, die von einer …
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06.03.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
AG Schleswig, Urteil vom 18.06.2010, AZ.: 2 C 21/10 Sachverhalt Zum Preis von 1.800 € kaufte der Kläger bei der Beklagten einen Trakehner. Einsetzen wollte der Kläger das Pferd hauptsächlich zum Ringreiten und suchte daher ein ruhiges …
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27.02.2018
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 27.02.2018 entschieden, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind. Was bedeutet das jetzt für Dieselnutzer? Im Prozess vor dem Bundesverwaltungsgericht waren die Städte Düsseldorf …
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27.02.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteilen vom 27.02.2018 zu den Aktenzeichen 7 C 26.16 und 7 C 30.17 entschieden, dass Diesel-Fahrzeuge in deutschen Großstädten verboten werden dürfen. Konkret sind in mehreren Städten die Stickoxidwerte …
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21.02.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 20. Februar 2018 zum Aktenzeichen VI ZR 30/17 entschieden, dass es ein Arzt nicht hinnehmen muss, auf der Internetadresse www.jameda.de (Arztsuche- und Arztbewertungsportal) mit einem Profil …
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16.02.2018
von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
Unitymedia darf Router der Kunden für den Aufbau eines flächendeckenden WLAN-Netzes nutzen Unitymedia NRW darf die Router, die das Unternehmen den Kunden stellt, für den Aufbau eines flächendeckenden WLAN-Netzes mittels eines zweiten …
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23.06.2020
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Der Abgasskandal dürfte auch weit über das Jahr 2018 hinaus Ärger für Autohändler bedeuten, welche Autos des VW-Konzerns an ihre Kunden verkaufen, da den Autohändler eine Hinweispflicht im Hinblick auf den Dieselskandal bei den …
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08.02.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 7. Februar 2018 zum Aktenzeichen VIII ZR 148/17 entscheiden, dass ein Stromversorger einen stark nach oben abweichenden Stromverbrauch nicht einfach abrechnen kann, sondern zu beweisen hat. Der …
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01.02.2018
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Das Oberlandesgericht Köln hat am 02.06.2017 (Az. 6 U 182/16) Stellung zu einer datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung in nachverträgliche Werbemaßnahmen eines Telekommunikationsanbieters genommen. Die Klausel, die im Rahmen des …
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19.01.2018
von Rechtsanwalt Jasper Stein LL.M.
Mit Artikel 3 der Verordnung zur Änderung der Energiesteuer und Stromsteuer-Durchführungsverordnung vom 02.01.2018 BGBl. I. S. 84 wurde der Versorgerbegriff nach der Stromsteuer-Durchführungsverordnung neu geregelt. Hiernach gilt: „Wer …
Individuelle Netzentgelte – kaufmännisch-bilanzielle Betrachtung wieder zulässig, 20.1.2018 beachten
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18.01.2018
von Rechtsanwalt Jasper Stein LL.M.
Mit der Festlegung BK 4 -13-739 hinsichtlich der sachgerechten Ermittlung individueller Netzentgelte vom 11.12.2013 hatte die BNetzA Ende 2013 die kaufmännisch-bilanzielle Betrachtung bei der Ermittlung von Benutzungsstundenzahl und …
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21.02.2019
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Im letzten Jahr und nunmehr jüngst im Jahr 2018 sind erste obergerichtliche Entscheidungen in NRW im VW-Dieselskandal ergangen. Vorweg: Alle Berufungsgerichte in NRW sind im Abgasskandal auf der Seite der Käufer! Oberlandesgericht …
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18.12.2017
von Rechtsanwalt Frank Alexander Hartmann
Bei der Anbahnung eines Vertrages mit Nachwuchs- und Führungskräften stellt sich für den Arbeitgeber häufig die Frage, ob und wie ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot geregelt werden soll. Das Interesse des Unternehmens richtet sich …
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15.01.2018
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Das Landgericht Arnsberg hat am 17.11.2017 ein Sensationsurteil für alle Käufer erlassen, welche ihre Fahrzeuge bei der Volkswagen Bank finanziert haben. Nach dem Urteil des Landgerichts Arnsberg ( I- 2 O45/17 ), ist die Widerrufsbelehrung …
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14.12.2017
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Bankenrecht Widerruf von Kreditverträgen Auch im Jahr 2017 hat der Bundesgerichtshof wieder zahlreiche Urteile zugunsten der Darlehensnehmer erlassen und weiterhin die Möglichkeit eröffnet, alte Kreditverträge noch heute zu widerrufen. ( …
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01.12.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 24.11.2017 zum Aktenzeichen LwZR 5/16 entschieden, dass die in einem Landpachtvertrag von dem Pächter als Allgemeine Geschäftsbedingung gestellte Klausel, wonach ihm "ein Vorpachtrecht" eingeräumt …
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29.11.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 22.11.2017 zum Aktenzeichen VIII ZR 83/16 und VIII ZR 213/16 entschieden, dass ein Verkäufer auch nachdem ein Käufer über PayPal den Käuferschutz aktiviert hat, weiterhin Zahlung vom Käufer verlangen …
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16.11.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In einem konkret beim Bundesgerichtshof (BGH) bestehenden Rechtsstreit hat ein Mann im Internet eine Matratze bestellt. Die Matratze wurde dem Mann in einer Schutzfolie geliefert. Der Mann entfernte die Schutzfolie und probierte die …
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14.11.2017
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
I. Sachverhalt Der Kläger erwarb 2011 einen VW-Sharan. Das Fahrzeug ist vom sogenannten „VW-Abgasskandal“ betroffen und nach Auffassung des entscheidenden Gerichts grundsätzlich mangelhaft. Der anwaltlich vertretene Kläger bat bei seiner in …
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13.11.2017
von Rechtsanwältin Dr. Jennifer Nadolny
Die Begrifflichkeiten werden im allgemeinen Sprachgebrauch oftmals gleichgesetzt, die Unterscheidung ist aber extrem wichtig, denn Missverständnisse in diesem Bereich führen oft zu Belastungen des Verbrauchers. Vorab etwas ganz …
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13.11.2017
von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Sollten Sie nach dem 10. Juni 2010 einen von Ihrem Autohändler vermittelten Kredit- und Leasingvertrag abgeschlossen haben, können Sie diesen möglicherweise widerrufen. Viele dieser Verträge enthalten Klauseln, welche einen zeitlich …
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13.11.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 09.11.2017 zum Aktenzeichen VII ZR 62/17 entschieden, dass ein Fußball-Fan, der während eines Fußballspiels auf der Tribüne einen Feuerwerksböller zündet, dem Verband zum Schadensersatz …
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08.11.2017
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Um Leben und Tod bei den Rechtssuchenden die angemessene gleichberechtigte Aufmerksamkeit zuteilwerden zu lassen, hat die DR. ANDRES Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ein zeitloses Format geschaffen, das in informativer und zugleich …