1.325 Ergebnisse für Einstweiliger Rechtsschutz
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05.03.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Sie sich in diesem Fall an einen versierten Fachanwalt, der sich mit „gewerblichen Schutzrechten" auskennt (Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz) und besprechen Sie mit diesem das weitere Vorgehen. Oft ist es ratsam, konkrete vorbeugende …
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16.02.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… kann mehrere Monate, ja sogar Jahre dauern. Es stellt sich daher die Frage, ob eine kurzfristige Räumung im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes möglich ist. § 940a ZPO bestimmt, dass die Räumung von Wohnraum durch einstweilige Verfügung nur wegen …
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08.02.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In einem zunächst vor dem Landgericht Dresden und anschließend vor dem Landgericht Leipzig geführten einstweiligen Verfügungsverfahren stritten die Parteien um die Schutzfähigkeit der Bezeichnung „Comedy-Lounge". Der Verfügungskläger …
Einstweilige Verfügung gegen das Angebot markenverletzender Waren trotz vorangegangenem Widerspruchs
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23.01.2012
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… zur möglichst zügigen Durchsetzung eines Unterlassungsanspruchs ist eine einstweilige Verfügung. Da es sich um einstweiligen Rechtsschutz handelt, ist für den Erlass einer einstweiligen Verfügung die Dringlichkeit der Angelegenheit erforderlich …
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16.01.2012
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… einstweiliger Rechtsschutz beantragt werden. Gute Aussichten auf Erfolg bestehen, wenn der Beschuldigte noch nie verurteilt wurde, es sich um einen jugendlichen oder heranwachsenden Beschuldigten handelt, der Tatvorwurf nicht besonders …
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12.01.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Unterlassungserklärung, gesetzt. Dennoch sollten Betroffene die von dem Rechteinhaber gesetzte Frist nicht verstreichen lassen, sondern sich direkt nach Erhalt der Abmahnung an einen Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz wenden …
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12.12.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Diese entsprechen jedoch nicht immer den Regeln, die nach der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte allgemein für Beförderungsverfahren gelten. Gleichwohl ist Rechtsschutz nicht ausgeschlossen. Grundsätzlich gelten für Beförderungsverfahren …
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20.10.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Bewerber die Auswahlentscheidung des Dienstherrn vor der Ernennung in einem gerichtlichen Verfahren überprüfen lassen kann. Ein unterlegener Bewerber muss eine einstweilige Anordnung beim Verwaltungsgericht beantragen, durch die dem Dienstherrn …
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13.10.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… der Abmahnung an einen Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz wenden. In der Regel sollte dann eine modifizierte - d.h. nicht die von der Gegenseite vorformulierte - Unterlassungserklärung abgegeben werden, die keine Zahlungsverpflichtung …
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28.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Erklärung kann eine einstweilige Verfügung, die sonst ggf. auch ohne mündliche Verhandlung gegen Sie erwirkt werden kann, vermieden werden. Ob und wie viel Geld ggf. an die Rechteinhaber gezahlt werden muss, hängt vom Einzelfall ab …
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23.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… kann eine einstweilige Verfügung, die sonst theoretisch nach einer Abmahnung auch ohne mündliche Verhandlung erwirkt werden könnte, wenn(!) tatsächlich ein Rechtsverstoß des konkreten Webseitenbetreibers vorläge, vermieden werden …
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19.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… auf Unterlassung der Konkurrenztätigkeit in Anspruch nehmen. Fernerhin kann auch im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes dem widrigen Zustand ein Ende bereitet werden (hier gelten enge zeitliche Vorgaben für den Unternehmer). Welche weiteren …
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02.09.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Das einstweilige Verfügungsverfahren von Apple gegen Samsungs Tablet Computer „Galaxy Tab 10.1" wegen der Verletzung eines Geschmacksmusters betreffend das Design des iPads hat für viel Aufsehen gesorgt. Das Verfahren soll hier zum Anlass …
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02.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Unterlassungserklärung abgegeben werden, die z.B. keine Zahlungsverpflichtung in Bezug auf die Kostenerstattung enthält. Mit Abgabe einer solchen - ausreichenden - Erklärung kann eine einstweilige Verfügung, die sonst theoretisch nach einer Abmahnung …
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01.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… in Bezug auf die Kostenerstattung enthält. Mit Abgabe einer solchen - ausreichenden - Erklärung kann eine einstweilige Verfügung, die sonst theoretisch nach einer Abmahnung auch ohne mündliche Verhandlung erwirkt werden könnte …
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22.07.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… erfolgreich durchexcerziert. Allerdings muss man sich als Betroffener über Folgendes im Klaren sein: Eiliger Rechtsschutz in Form einer einstweiligen Verfügung wird nur zu erlangen sein, wenn der Händler nachweisen kann, dass ihn die Kontosperrung …
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14.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… einer modifizierten Unterlassungserklärung durch einen Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz In der Regel, etwa wenn Sie den behaupteten Urheberrechtsverstoß begangen haben, sollte eine modifizierte - nicht die von der Gegenseite vorformulierte …
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11.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… von € 800,00 „endgültig" zu „erledigen". Wichtig ist die gesetzte Frist zur Abgabe einer modifizierten - nicht der von der Gegenseite vorformulierten - Unterlassungserklärung einzuhalten. Anderenfalls droht eine einstweilige Verfügung …
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08.07.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… als auch das Kammergericht haben den Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung zurückgewiesen. Im Rahmen der Entscheidungsgründe führen beide Gerichte aus, dass zwar ein Verstoß gegen § 13 Absatz 1 TMG vorliege, jedoch das Verhalten des Antragsgegners …
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27.06.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… einer modifizierten - nicht der von der Gegenseite vorformulierten - Unterlassungserklärung einzuhalten. Anderenfalls droht eine einstweilige Verfügung, die ggf. ohne mündliche Verhandlung gegen Sie erwirkt werden kann. Wenn Sie eine Abmahnung erhalten …
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22.06.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… kann unter Umständen eine einstweilige Verfügung erwirkt werden oder aber die Durchsetzung sämtliche Ansprüche im Hauptsacheverfahren erfolgen. Rechtsanwalt Axel Dreyer, LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz Schürmann Wolschendorf Dreyer Elisabethstraße 3 40217 Düsseldorf dreyer@medienundmarken.de
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17.06.2011
von Rechtsanwalt Jan General
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat in einem Verfahren im Einstweiligen Rechtsschutz entschieden, dass Bewerber aus der Gruppe der deutschsprachigen, dauerhaft in Berlin lebenden Kinder die rechtswidrige Aufnahme von Kindern …
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14.06.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Blickfangwerbung - nicht um jeden Preis! Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hatte kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens zu beurteilen, inwieweit die Werbung eines Pizzabringdienstes ein wettbewerbswidriges …
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23.05.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… dem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes nicht entzogen sei. Das der Antragsgegnerin nach dem Autorenanmeldeformular von Autoren einzuräumende Drittverwertungsrecht greife in den Geltungsbereich des urhebervertragsrechtlichen …