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Streit um Modernisierung: Mieter sollten ihre Rechte kennen
Streit um Modernisierung: Mieter sollten ihre Rechte kennen
| 23.05.2017 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Des einen Freud’, ist des anderen Leid – das gilt natürlich auch für das Verhältnis zwischen Mieter und Vermieter. Beim Thema „Modernisierung“ kann das ganz besondere Auswirkungen haben. Es gibt Modernisierungen, die der Mieter förmlich …
Vorsicht Mieter: Fristlose Kündigung des Mietvertrages auch bei veralteten Mietrückständen möglich
Vorsicht Mieter: Fristlose Kündigung des Mietvertrages auch bei veralteten Mietrückständen möglich
| 27.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine fristlose Kündigung des Mietvertrages auch dann zulässig und begründet sein kann, wenn der Grund für die Kündigung schon länger zurückliegt (BGH VIII ZR 296/15) . Das Urteil stärkt alle …
Landgericht Hamburg: Wenn es den Nachbarn stinkt, muss auch ein Eigentümer seine Wohnung verkaufen
Landgericht Hamburg: Wenn es den Nachbarn stinkt, muss auch ein Eigentümer seine Wohnung verkaufen
| 10.05.2017 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Vielen Rechten, die in unseren Gesetzen definiert werden, liegen auch Pflichten zugrunde. Wenn Menschen miteinander klarkommen wollen, dann ist das eine ohne das andere nicht denkbar. Das gilt natürlich auch für das Recht auf Eigentum, das …
Der Hund darf in der Mietwohnung bleiben!
Der Hund darf in der Mietwohnung bleiben!
| 25.04.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einem Hinweisbeschluss vom 16.03.2017 zum Aktenzeichen 7 S 8871/16 entschieden, dass eine in einem Mietvertrag enthaltene Klausel, wonach Tierhaltung nicht gestattet ist, eine Allgemeine …
Keine Eigenbedarfskündigung des Vermieters bei vorgetäuschtem Eigenbedarf
Keine Eigenbedarfskündigung des Vermieters bei vorgetäuschtem Eigenbedarf
| 01.04.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 29.03.2017, Az. VIII ZR 44/16 entschieden, dass ein Mieter Schadensersatz von seinem ehemaligen Vermieter verlangen kann, wenn der Vermieter einen behaupteten Eigenbedarf nur vorgetäuscht hat. …
Die Eigenbedarfskündigung des Vermieters wegen Eigenbedarfs zur Nutzung für Beruf / Gewerbe
Die Eigenbedarfskündigung des Vermieters wegen Eigenbedarfs zur Nutzung für Beruf / Gewerbe
| 31.03.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 29.03.2017, Az. VIII ZR 45/16 , entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Vermieter einen Wohnraummietvertrag zur Eigennutzung (frei)beruflichen oder gewerblichen Zwecken kündigen kann. …
Eigenbedarfskündigung einer Mietwohnung, welche schwerbehinderte / kranke Personen bewohnen
Eigenbedarfskündigung einer Mietwohnung, welche schwerbehinderte / kranke Personen bewohnen
| 20.03.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der BGH (Bundesgerichtshof) hat eine wegweisende Entscheidung ( Urteil vom 15. März 2017 – VIII ZR 270/15 ) zur Frage getroffen, in welchem Umfang sich Gerichte mit vom Mieter vorgetragenen Härtegründen bei der Entscheidung über eine …
Warum Vermieter oft zu wenig Nutzungsersatz verlangen
Warum Vermieter oft zu wenig Nutzungsersatz verlangen
| 02.03.2017 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Diese Situation kennt fast jeder Vermieter: Nach Kündigung des Mietverhältnisses zieht der Mieter einfach nicht aus. Oft stellt der Mieter auch noch die Zahlungen ein. Ein Räumungsrechtsstreit dauert oft einige Monate, in denen die Wohnung …
Untermiete und Aufnahme Dritter in die Mietwohnung – was Sie wissen sollten!
Untermiete und Aufnahme Dritter in die Mietwohnung – was Sie wissen sollten!
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Was ist Untermiete überhaupt? Vielfach wird hierunter jede – außer der besuchsweisen – Aufnahme von Personen in die gemietete Wohnung verstanden. Untermiete liegt aber nur bei „entgeltlicher Gebrauchsüberlassung“ vor; also bei Zahlung von …
Bundesgerichtshof zur Rechtzeitigkeit der Mietzahlung
Bundesgerichtshof zur Rechtzeitigkeit der Mietzahlung
| 06.02.2017 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Der Bundesgerichtshof hat sich in seinem nun veröffentlichten Urteil vom 05.10.2016 mit der Frage zu befassen gehabt, wann der Mieter seiner Verpflichtung zur Mietzahlung pünktlich nachkommt (U. v. 05.10.16 – VIII ZR 222/15 –) und erneut …
Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen
Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen
| 04.02.2017 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Die Rechte der Mieter nach Umwandlung Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen kann vom Mieter zwar nicht verhindert werden. Bei den Folgen jedoch, wie zum Beispiel der Eigenbedarfskündigung, aber auch bei manchen Vorbereitungen, wie …
Auch bei Verletzung der Anzeigepflicht ist eine Kündigung wegen Eigenbedarfs wirksam
Auch bei Verletzung der Anzeigepflicht ist eine Kündigung wegen Eigenbedarfs wirksam
| 26.01.2017 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Nach bisheriger Rechtsprechung war eine Eigenbedarfskündigung missbräuchlich und damit unwirksam, wenn der Vermieter bis zum Ablauf der Kündigungsfrist eine vergleichbare, im selben Haus oder in derselben Wohnanlage zur Verfügung stehende …
BGH zu verspäteter Nebenkostenabrechnung/Betriebskostenabrechnung
BGH zu verspäteter Nebenkostenabrechnung/Betriebskostenabrechnung
| 26.01.2017 von Rechtsanwalt Lutz Stephan Weyer
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat in einem aktuellen Urteil vom 25.01.2017 (Az.: VIII ZR 249/15) entschieden, dass Vermieter nur in eng begrenzten Ausnahmefällen nach Ablauf eines Jahres noch Nebenkosten von ihren Mietern …
Mietzahlung muss nur bis zum „dritten Werktag des Monats“ bei der Bank in Auftrag gegeben werden
Mietzahlung muss nur bis zum „dritten Werktag des Monats“ bei der Bank in Auftrag gegeben werden
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil (Az.: VIII ZR 222/15) entschieden, dass es bei der Mietzahlung bis zum „dritten Werktag eines Monats“ nicht auf den Eingang der Zahlung beim Vermieter, sondern auf den Zeitpunkt ankommt, an welchem …
BGH: GbR darf wegen Eigenbedarf kündigen!
BGH: GbR darf wegen Eigenbedarf kündigen!
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Lange war ungeklärt, ob eine GbR wegen Eigenbedarfs eines Gesellschafters kündigen kann und der Vermieter dem Mieter in diesem Fall eine leerstehende Wohnung im selben Umfeld für die Wirksamkeit der Kündigung anbieten muss. Der …
Dauerbrenner im Mietrecht – Schönheitsreparaturen (Teil III)
Dauerbrenner im Mietrecht – Schönheitsreparaturen (Teil III)
| 12.01.2017 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Welche Formularklauseln sind unwirksam? Die auftretenden unwirksamen Formularklauseln sind so zahlreich, dass im Folgenden lediglich einige typischen Fälle dargestellt werden: Sogenannte Endrenovierungsklauseln, nach denen der Mieter beim …
Dauerbrenner im Mietrecht – Schönheitsreparaturen Teil II
Dauerbrenner im Mietrecht – Schönheitsreparaturen Teil II
| 11.01.2017 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Welche Entschädigung ist „angemessen“? Dies zu entscheiden, ist immer eine Frage des Einzelfalles und sollte daher mit einer rechtskundigen Person entschieden werden, denn nicht selten passieren hierbei die größten Fehler. Faustformel Der …
Dauerbrenner im Mietrecht – Schönheitsreparaturen Teil I
Dauerbrenner im Mietrecht – Schönheitsreparaturen Teil I
| 10.01.2017 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Längst wurde die Thematik durch höchstrichterliche Rechtsprechung geklärt, jedoch zeigt die tägliche Praxis, dass diese Thematik häufig ein hohes Streitpotential zwischen Vermieter und Mieter birgt. Der folgende Beitrag beleuchtet aus …
Das alljährliche Übel – die Betriebskostenabrechnung Teil 3
Das alljährliche Übel – die Betriebskostenabrechnung Teil 3
| 07.01.2017 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Wie lange darf die Einsichtnahme dauern? Grundsätzlich gilt: Die Einsichtnahme darf so viel Zeit beanspruchen, wie benötigt wird. Bei der „Arbeitsgeschwindigkeit“ ist nicht auf einen mit wohnungswirtschaftlichen Dingen ständig befassten …
Das alljährliche Übel – die Betriebskostenabrechnung Teil 2
Das alljährliche Übel – die Betriebskostenabrechnung Teil 2
| 06.01.2017 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
In unserem ersten zum Thema „Betriebskostenabrechnung“ haben wir bereits einen allgemeinen Überblick gegeben. Im Teil 2 dieser Reihe werden die wichtigsten Fragen zu diesem Thema beantwortet, um Ihnen Klarheit über Ihre Rechte zu …
Das alljährliche Übel – die Betriebskostenabrechnung Teil 1
Das alljährliche Übel – die Betriebskostenabrechnung Teil 1
| 05.01.2017 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Wozu dient ein die Belegeinsicht überhaupt? Soll eine Betriebskostenabrechnung überprüft werden, so reicht ein Blick auf die Abrechnung allein meist nicht aus. Lediglich die Schlüssigkeit der Abrechnung selbst und die Zulässigkeit des …
Verhandlungstermin wegen Individualbetrag fällt aus: Targobank gibt auf
Verhandlungstermin wegen Individualbetrag fällt aus: Targobank gibt auf
| 12.11.2016 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Der Bundesgerichtshof hat den für den 22.11.2016 angekündigten Verhandlungstermin mit der Targobank aufgehoben. Eigentlich sollte es um die Erhebung eines „einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbeitrags“ in einem …
Mietvertrag Gewerberaum – Praxistipps für Gründer!
Mietvertrag Gewerberaum – Praxistipps für Gründer!
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Mietvertrag Gewerberaum – Praxistipps für Gründer! Jedes Unternehmen benötigt entsprechende Räumlichkeiten. Gründer haben meist noch keine eigenen Immobilien, also mieten sie welche. Da der Mietvertrag über Gewerberaum erheblich von den …
Franchisevertrag und Mietvertragsgestaltung
Franchisevertrag und Mietvertragsgestaltung
| 19.10.2016 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Der Franchisegeber als Vermieter des Franchisenehmers In der Franchisepraxis ist nicht selten der Franchisegeber zugleich Vermieter des Franchisenehmers, mit der Folge, dass der Franchisegeber in das Mietverhältnis mit seinem Franchisegeber …