136 Ergebnisse für Verbraucherrecht
Suche wird geladen …
Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e. V.: Lebensmittel-Kennzeichnung
|
18.10.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e. V. (Maisacher Str. 6, 82256 Fürstenfeldbruck (weitere Informationen unter https://www.verbraucherschutzverein.org/) hat es sich zur Aufgabe gemacht, das …
|
23.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) regelt erstmalig einheitlich, wie Unternehmen in Europa mit den personenbezogenen Daten ihrer Kunden umgehen dürfen. Recht auf Auskunft und Information Als Verbraucher müssen Sie vor der …
|
29.11.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 22.11.2017 zum Aktenzeichen VIII ZR 83/16 und VIII ZR 213/16 entschieden, dass ein Verkäufer auch nachdem ein Käufer über PayPal den Käuferschutz aktiviert hat, weiterhin Zahlung vom Käufer verlangen …
|
21.11.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Europäische Gerichtshof hat die Verbraucherrechte bei Fremdwährungsdarlehen gestärkt. Der EuGH entschied, dass die Verbraucher über das Risiko von Wechselkursverlusten umfassend informiert werden müssen (Az.: C-186/16). „Wurden die …
|
20.11.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 16.11.2017 zum Aktenzeichen IX ZR 21/17 entschieden, dass die Altersvorsorge aus Riester-Renten nicht pfändbar ist. Eine Frau schloss einen Rentenversicherungsvertrag nach Riester und wurde …
|
16.11.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In einem konkret beim Bundesgerichtshof (BGH) bestehenden Rechtsstreit hat ein Mann im Internet eine Matratze bestellt. Die Matratze wurde dem Mann in einer Schutzfolie geliefert. Der Mann entfernte die Schutzfolie und probierte die …
|
06.10.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Unternehmen PayPal, welches früher zu eBay gehörte, und inzwischen eigenständig ist, wird europaweit als Bank geführt. Über das Unternehmen wickeln auch viele Schuldner diverse Geschäfte ab. PayPal hat seinen Hauptsitz in Luxemburg. …
|
04.08.2017
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Kölner Autokäufer, die von dem Abgasskandal (auch VW-Skandal, VW-Abgasaffäre oder Dieselgate/Dieselaffäre genannt) betroffen sind, können auf den Schutz der Kölner Rechtsprechung vertrauen. Unterschiedliche Kammern des Landgerichts Köln …
|
11.05.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 9. Mai 2017 – zum Aktenzeichen XI ZR 308/15 – entschieden, dass die Kontogebühr beim Bausparvertrag unwirksam ist. Im konkreten Fall hat eine Bausparkasse in ihren Darlehensverträgen folgende …
|
17.04.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Laut dem aktuellen Justizbarometer, einer Studie der EU-Kommission, dauert es in Deutschland durchschnittlich 190 Tage bis ein Urteil in einem Zivilrechtstreit gefällt wird. Damit ist Deutschland Mittelmaß innerhalb der Europäischen Union. …
|
31.01.2017
von Rechtsanwalt Guido Lenné
In gleich zwei Entscheidungen vom 06.12.2016 stärkte der Bundesgerichtshof (BGH) die Verbraucherrechte von deutschen Touristen im Ausland (– X ZR 117/15 und X ZR 118/15 –) . Nun steht fest, dass der Reiseveranstalter auch bei einem …
|
17.08.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Was viele Arbeitgeber nicht wissen: Bei der Unterschrift von Arbeitsverträgen agieren Arbeitnehmer grundsätzlich wie Verbraucher, die z. B. einen Kaufvertrag unterschreiben – und genießen die gleichen Schutzrechte wie Verbraucher. Das …
|
15.08.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die Rechtsprechung der Gerichte in Sachen Darlehenswiderruf ist nicht einheitlich. Das eher für eine bankenfreundliche Rechtsprechung bekannte Oberlandesgericht Schleswig wurde jetzt allerdings vom Bundesverfassungsgericht zurückgepfiffen …
|
10.06.2016
von MSH Rechtsanwälte GbR
Viele Gerichte und v.a. der Bundesgerichtshof haben bereits entschieden, dass bestimmte Formulierungen in Immobiliendarlehensverträgen fehlerhaft sind. Insbesondere sind rund 80 % der seit 2002 verwendeten Widerrufsbelehrungen unter …
|
19.05.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Im März 2016 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass es für die Wirksamkeit eines Darlehenswiderrufs völlig unerheblich ist, aus welchen Gründen der Verbraucher widerruft (Az.: VIII ZR 146/15) . „Bleibt der BGH seiner Richtung treu, …
|
24.02.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die aktuelle Widerrufsentscheidung des Bundesgerichtshofes wirkt sich zwar nicht ganz so verbraucherfreundlich aus wie ihre zahlreichen Vorgänger seit der maßgeblichen Entscheidung zum „ewigen Widerrufsrecht“ im November 2002, trotzdem gibt …