134 Ergebnisse
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17.02.2014
von Rechtsanwalt Christoph Klein
Am 15. Januar 2014 hat die Bundesregierung einen „Gesetzesentwurf zur Verbesserung der strafrechtlichen Dopingbekämpfung" des Bundesrates (Drucksache 18/249) dem Bundestag zugeleitet. Die Große Koalition hat im Koalitionsvertrag Doping den …
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16.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Aus der aktuellen Rechtsprechung zum Widerruf der Approbation wegen einer Straftat Nach der von der Bundesärztekammer vorgestellten neuesten Behandlungsfehlerstatistik haben die Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen der …
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13.11.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Kein ärztlicher Abrechnungsbetrug bei Verschweigen von („Bestechungs"-) Zahlungen eines Pharmaherstellers - von Prof. Dr. Erik Kraatz und Dr. Thomas Schulte (http://www.dr-schulte.de). Seit August 2013 steigt der Druck auf internationale …
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07.10.2013
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Bundesgerichtshof hat über die Strafbarkeit wegen Inverkehrbringens von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Sport entschieden. Der Bundesgerichthof hatte über die Revisionen zweier Angeklagter gegen ihre Verurteilung wegen Vertriebs von …
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15.08.2013
von Rechtsanwalt Christoph Klein
Strafverfahren gegen Ärzte haben für die betroffenen Mediziner meistens weitere empfindliche Nebenfolgen. Insbesondere droht im Fall einer Verurteilung häufig der Entzug der Approbation. Eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts …
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22.02.2013
von anwalt.de-Redaktion
Die Grippewelle rollt alle Jahre wieder über das Land. Neben der Medizin gibt es für die Kranken auch rechtliche Gesichtspunkte. Ist es nicht sogar Körperverletzung, jemand anders mit einer Krankheit anzustecken? Am Arbeitsplatz oder …
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18.02.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Immer häufiger ist festzustellen, dass auch die Tätigkeit des Arztes im Hinblick auf eine mögliche strafrechtliche Relevanz durch die Behörden der Strafverfolgung geprüft wird. Diese Thematik ist nach der Entscheidung des …
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03.01.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Angesichts des jüngsten Transplantationsskandals werden die Rufe nach einer strafrechtlichen Regelung der Bestechung von Ärzten lauter. Zwar muss die Staatsanwaltschaft noch klären, ob tatsächlich Bestechung das Motiv für die …
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27.08.2012
von Rechtsanwalt Marc von Harten
Mit Beschluss des Bundesgerichtshofs ( BGH ) vom 25.1.2012 ( 1 StR 45/11 ) hat jetzt auch das höchste deutsche Strafgericht die Problematik der Pflicht zur persönlichen Leistungserbringung aufgegriffen und eindeutig beantwortet. 1. Nach § 4 …
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25.06.2012
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Kassenärzte, die von einem Pharma-Unternehmen Vorteile als Gegenleistung für die Verordnung von Arzneimitteln dieses Unternehmens entgegennehmen, machen sich nicht wegen Bestechlichkeit nach § 332 StGB strafbar. Auch eine Strafbarkeit wegen …
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23.03.2012
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
In letzter Zeit nehmen die Ermittlungsverfahren gegen Ärzte wegen des Verdachtes des Abrechnungsbetrugs merklich zu. In der Regel resultieren diese Verfahren auf Anzeigen der Kassenärztlichen Vereinigungen (KV). Im Vorfeld hat die …
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14.12.2011
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Rechtsanwalt Mathias Klose, Fachanwalt für Strafrecht und Fachanwalt für Sozialrecht im Interview mit TVA …
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22.11.2011
von Rechtsanwalt Gereon Temme
Die aktuelle Rechtsfrage: Macht sich ein niedergelassener Vertragsarzt durch das bislang gängige Pharmamarketing der Bestechlichkeit strafbar? Die geschichtliche Entwicklung: Seit einigen Jahren ist zu beobachten, dass die …
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16.07.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Ein für das Fachgebiet des Medizinrechtes spezialisierter Rechtsanwalt wurde durch das zuständige Landgericht wegen versuchten Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten verurteilt und deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt. …