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Handelsplattform Binance: Betrug mit Kryprowährung
Handelsplattform Binance: Betrug mit Kryprowährung
| 20.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die Anzahl an Betrugsfällen im Bereich Kryptowährungen ist in der letzten Zeit erheblich gestiegen. Betrüger nutzen dabei auch Handelsplattformen wie Binance. Der Ablauf von betrügerischen Aktivitäten ist zumeist ähnlich. Potenzielle …
Prominente, Influencer und „No-Names“ – Welche Namen darf man im Internet nennen?
Prominente, Influencer und „No-Names“ – Welche Namen darf man im Internet nennen?
| 20.08.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Klatsch und Tratsch gibt es fast überall. Ob in der Mittagspause in der Kantine oder beim Familiengrillfest. Selbst in manch richterlichem Beratungszimmer soll es mitunter zu Witzeleien über Angeklagte und die Streitparteien kommen. Alles …
Baustellenfotos als Referenz für die eigene Internetseite - geht das?
Baustellenfotos als Referenz für die eigene Internetseite - geht das?
| 20.08.2021 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Nutzung von Fotos von Baustellen für eigene Internetseite des Handwerkers Es stellt sich die Frage, ob ein Handwerker oder ein Bauunternehmen, welches seine fertiggestellten Leistungen abfotografiert, diese auch für seine Internetseite …
CO.NET Verbrauchergenossenschaft: Verbot durch BaFin
CO.NET Verbrauchergenossenschaft: Verbot durch BaFin
| 05.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die Genossenschaft CO.NET bietet interessierten Anlegern Geschäftsanteile an dem eigenen Unternehmen und Sparbriefe an. Dabei sollen die Mitglieder angeblich in den Genuss von Einkaufsvorteilen und Ausschüttungen von über 7 % im Jahr …
Abmahnung IDO Interessenverband (Grundpreis)
Abmahnung IDO Interessenverband (Grundpreis)
| 19.08.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Ruhig war es in den letzten Wochen um den Ido Interessenverband geworden. Mir liegt nun wieder eine aktuelle Abmahnung des Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. vor. Wie in der …
Social Media & Recht: Beleidigungen, Cybermobbing und Hatespeech
Social Media & Recht: Beleidigungen, Cybermobbing und Hatespeech
| 09.11.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Beleidigende Inhalte auf Youtube oder sonstigen Social Media-Plattformen hochzuladen, ist eine wenig gute Idee. Da folgt eine Strafe häufig auf dem Fuße. Dies dürfte sich mittlerweile auch bis in die letzten Winkel des Internet-Neulandes …
Taktik geht nicht auf - VW muss im Abgasskandal auch für Audi-Motor geradestehen
Taktik geht nicht auf - VW muss im Abgasskandal auch für Audi-Motor geradestehen
| 19.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Die Taktik des Wolfburger Konzerns, die Verantwortung für die in den Premium-Modellen verbauten und mit Betrugssoftware ausgestatteten 3.0l-Motoren EA897evo auf die Konzerntochter Audi zu schieben und sich so aus der Affäre zu ziehen, ist …
Drohung mit Krankschreibung – fristlose Kündigung gerechtfertigt?
Drohung mit Krankschreibung – fristlose Kündigung gerechtfertigt?
| 18.08.2021 von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Die Schichteinteilung kann leicht einen Anlass für Konflikte im Betrieb bieten. Dies gilt insbesondere, wenn Arbeitnehmer Beruf und Familie unter einen Hut bringen müssen. Darf man aber als Arbeitnehmer mit einer Krankschreibung drohen, …
Haftung für Behandlungsfehler bei der Corona-Schutzimpfung
Haftung für Behandlungsfehler bei der Corona-Schutzimpfung
| 17.08.2021 von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Nachdem im Dezember 2020 die ersten Impfstoffe zugelassen und verimpft werden konnten, stellte sich die Hoffnung auf ein baldiges Ende der Einschränkungen ein. Schon im März 2021 wurde jedoch das Risiko der Impfstoffe offenbar, als das …
Jugendtrainer und Sexualstraftat (sexueller Mißbrauch von Kindern, § 174 StGB) [Update 28.5.24]
Jugendtrainer und Sexualstraftat (sexueller Mißbrauch von Kindern, § 174 StGB) [Update 28.5.24]
| 27.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Der Hintergrund: Immer wieder wird in der Presse von Einzelfällen berichtet, in denen ehrenamtliche tätige Jugendtrainer in Sportvereinen ihre Stellung ausnutzen, um sich an Kindern oder Jugendlichen zu vergehen. Allzu leicht scheint es in …
Massengeschäfte und unzulässige Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – ein Überblick
Massengeschäfte und unzulässige Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – ein Überblick
| 16.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Gerards
1. Einführung Ein in der vertragsrechtlichen Alltagspraxis immer wieder auftretendes Beratungsthema ist die Handhabung von rechtswidrigen AGB, die der Vertragspartner des AGB-Verwenders zumeist erst genauer zur Kenntnis nimmt, wenn es bei …
Die Widerrufsbelehrung in der Fußbodentechnik
Die Widerrufsbelehrung in der Fußbodentechnik
| 13.08.2021 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Was für Bodenleger bei Verträgen mit Verbrauchern zu beachten gilt! Dieser Fachbeitrag behandelt das Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen . An solchen Verträgen muss immer ein Verbraucher beteiligt sein. Ansonsten hat man diese …
„Dieselskandal 2.0“ – aktuelle Rechtsprechung rund um den EA288-Dieselmotor – wegweisender Beschluss OLG Oldenburg
„Dieselskandal 2.0“ – aktuelle Rechtsprechung rund um den EA288-Dieselmotor – wegweisender Beschluss OLG Oldenburg
| 13.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Das Oberlandesgericht Oldenburg (OLG) hat mit Hinweisbeschluss vom 1. Juli 2021, Az. 14 U 91/21, deutlich gemacht, dass der durch uns vertretene Kläger durch seinen Vortrag greifbare Anhaltspunkte für die Verwendung einer unzulässigen …
Abmahnung der Wetega UG
Abmahnung der Wetega UG
| 25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Ich hatte bereits in der Vergangenheit über Abmahnungen der Wetega UG berichtet. In einer aktuellen Abmahnung der Wetega UG vom 11.08.2021 wird wiederum wettbewerbswidriges Verhalten gerügt. Wie so oft, ist die Handelsplattform eBay die …
Vermögenssicherung für Privatpersonen und Unternehmen im Corona Zeitalter - Besser vordenken als nachdenken
Vermögenssicherung für Privatpersonen und Unternehmen im Corona Zeitalter - Besser vordenken als nachdenken
| 12.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jasper Stahlschmidt
Achtung bei der Ausgestaltung der Lebensversicherung Vor kurzem rief eine völlig aufgelöste Mandantin an und schilderte mir folgenden Fall: Vor ca. drei Jahren verstarb ihr Ehemann, der zu ihren Gunsten vor ca. 15 Jahren eine …
Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs, § 201a StGB, § 184k StGB/Antragsrücknahme und Vorladung
Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs, § 201a StGB, § 184k StGB/Antragsrücknahme und Vorladung
| 15.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Ein Ermittlungsverfahren wegen einer Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs ist eine stigmatisierende, bedrückende Angelegenheit. Das gilt auch bei sonstigen unzulässigen Fotoaufnahmen wie etwa nach dem neuen § 184k StGB. Was aber …
Vorfälligkeitsentschädigung jetzt zurückholen oder vermeiden – BGH gibt Kreditnehmer Recht
Vorfälligkeitsentschädigung jetzt zurückholen oder vermeiden – BGH gibt Kreditnehmer Recht
| 11.08.2021 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Eine wegweisende Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) ermöglicht privaten Kreditnehmern jetzt den Ausstieg aus Immobiliendarlehen ohne Vorfälligkeitsentschädigung. Mit Urteil 01.07.2020 hatte das Oberlandesgericht Frankfurt die …
Neueste Entscheidung des BGH bringt Fahrzeughersteller in Erklärungsnot
Neueste Entscheidung des BGH bringt Fahrzeughersteller in Erklärungsnot
| 11.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 13. Juli 2021 - es ging hier um einen Mercedes Benz - entschieden, die Sache zur erneuten Verhandlung an das Berufungsgericht zurückzuverweisen. Ein Erfolg für den von der Verbraucherkanzlei …
Instagram & Recht: Kinder auf Social Media – Wenn schon das Baby zum (unfreiwilligen) Influencer wird
Instagram & Recht: Kinder auf Social Media – Wenn schon das Baby zum (unfreiwilligen) Influencer wird
| 13.04.2023 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Gerne werden in den Sozialen Medien kleine Kinder gezeigt. Das zog schon immer beim Publikum. Es ist also kein Zufall, wenn TV-Werbeblocks mitunter zur Hälfte aus Tieren und Babys bestehen. Werbetreibende aller medienzeitlichen Epochen …
Gemeinsame Kreuzfahrt ist keine Schenkung
Gemeinsame Kreuzfahrt ist keine Schenkung
| 11.08.2021 von Rechtsanwalt Michael Bürger
Das Finanzgericht Hamburg hat sich in überzeugender Weise auf die Seite des Steuerpflichtigen gestellt, als das Finanzamt ihn zur Kasse bitten wollte, weil er seiner Freundin eine Luxus-Kreuzfahrt spendiert hatte. Das Finanzamt hatte eine …
Mehrwert24 eG (Sparfreunde) insolvent – Jetzt Ansprüche sichern
Mehrwert24 eG (Sparfreunde) insolvent – Jetzt Ansprüche sichern
| 11.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die Mehrwert24 eG (vormals Help24 eG, vormals Sparfreunde Deutschland eG) hat am 03.08.2021 einen Insolvenzantrag beim Amtsgericht Dortmund gestellt. Die Genossenschaft teilte ihren Mitgliedern mit, dass der noch zu bestellende …
Urlaub verfällt nicht, wenn der Arbeitgeber nicht darauf hinweist
Urlaub verfällt nicht, wenn der Arbeitgeber nicht darauf hinweist
| 10.08.2021 von Rechtsanwalt Michael Bürger
Lange Jahre galt der Grundsatz, dass Urlaub verfällt, wenn er nicht bis zum Jahresende genommen wurde. Eine Ausnahme galt nur, wenn der Urlaub aus betriebsbedingten Gründen nicht genommen werden konnte und auch dann galt der Urlaub als …
Weitere Abmahnungen der Juwelier Chronotage GmbH
Weitere Abmahnungen der Juwelier Chronotage GmbH
25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegen zwei weitere Abmahnungen der Juwelier Chronotage GmbH vor. In der einen Abmahnung vom 04.08.2021 wird erneut der Vorwurf einer Werbung mit Selbstverständlichkeiten erhoben. In der zweiten Abmahnung vom 29.07.2021 lässt die …
MehrWert24 eG: Folgen der Insolvenz für die Anleger / Genossen
MehrWert24 eG: Folgen der Insolvenz für die Anleger / Genossen
| 20.08.2021 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Die MehrWert24 eG hat einen Insolvenzantrag (Eigenantrag) beim Amtsgericht (Insolvenzgericht) Dortmund gestellt. In Gesprächen und Telefonaten schildern mir die Anleger ihre Sorgen rund um ihren Beitritt. Im Mittelpunkt steht immer die …