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Der Grünpfeil für den Radverkehr - nun auch in Dresden
Der Grünpfeil für den Radverkehr - nun auch in Dresden
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Holzer
Obwohl der Grünpfeil für Fahrradfahrende bereits seit April 2020 offiziell als neues Verkehrszeichen eingeführt wurde, ist er bislang selten im Dresdner Stadtverkehr zu finden. Ein Exemplar dieses für die meisten Verkehrsteilnehmer noch …
Kostenerstattung von Hilfsmitteln: Handbike oder elektrischer Rollstuhl?
Kostenerstattung von Hilfsmitteln: Handbike oder elektrischer Rollstuhl?
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Unsere Mandantin ist an multipler Sklerose erkrankt, seit vielen Jahren ist sie zur Fortbewegung auf einen Rollstuhl angewiesen. Die Fortbewegung allein durch eigene Armkraft an den Rädern reichte irgendwann nicht mehr aus, sodass ein …
Kündigung erhalten? Der 5-Schritte-Notfallplan
Kündigung erhalten? Der 5-Schritte-Notfallplan
11.04.2024 von Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.
Ihnen wurde gekündigt? Trotz aller Sorgen und Ängste ist es zunächst einmal besonders wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren, um die Situation bestmöglich zu meistern. Um Ihnen dabei zu helfen, finden Sie nachfolgend einen …
Sachwertverfahren
Sachwertverfahren
11.04.2024 von Rechtsanwalt Ralph Schiffner
I. Einleitung Die Bewertung einer Immobilie ist ein wichtiger Schritt, um ihren Wert zu bestimmen. Eine Methode, die dabei häufig angewendet wird, ist das Sachwertverfahren. In diesem Artikel werden wir uns genauer mit diesem Verfahren …
L-1 Visum für die USA: Den amerikanischen Traum verwirklichen
L-1 Visum für die USA: Den amerikanischen Traum verwirklichen
11.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Sie möchten in den USA leben und arbeiten? Mit einem L-1 Visum ist dies für Sie als Manager, Führungskraft oder Fachkraft mit Spezialwissen möglich. Als erfahrene Rechtsanwaltskanzlei unterstützen wir Sie gerne zusammen mit unserem …
Das Behindertentestament
Das Behindertentestament
| 11.04.2024 von Rechtsanwältin Lana Berloznik
Ein "Behindertentestament" ist eine spezielle Form eines Testaments, das darauf abzielt, die Bedürfnisse und die rechtliche Situation von Menschen mit Behinderungen zu berücksichtigen. Ziel ist es sicherzustellen, dass das Vermögen und die …
Fintex Pro ein Betrug? Erfahrungen mit fintexpro.co?
Fintex Pro ein Betrug? Erfahrungen mit fintexpro.co?
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Schnell reich zu werden mit Fintex Pro (fintexpro.co) ist eher ein Traum. Die mir vorliegenden, schlechten Erfahrungen zeigen, dass man stattdessen schnell Geld verlieren kann. Gab es auch bei Ihnen Probleme, zum Beispiel mit eingefrorenen …
Lirius ein 100%iger Betrug? Erfahrungen mit lirius.io?
Lirius ein 100%iger Betrug? Erfahrungen mit lirius.io?
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ihre Geldanlagen bei Lirius (lirius.io) stehen stark auf dem Spiel. Es gibt immer mehr Hinweise, die auf Betrug schließen lassen. Die deutsche Finanzmarktaufsicht, kurz BaFin, warnt deutlich vor dieser Webseite. Interessant ist, dass Lirius …
Swiftvest 99 ein Betrug? Erfahrungen mit swiftvest99.com?
Swiftvest 99 ein Betrug? Erfahrungen mit swiftvest99.com?
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich verstehe, dass Sie sich über Swiftvest 99 (swiftvest99.com) ärgern und besorgt sind. In meiner Anwaltskanzlei haben sich bereits geschädigte Anleger gemeldet, die über erschütternde Erfahrungen klagen. Das ist ein ernstes Zeichen, das …
Abgasskandal – Schadenersatz für Mercedes S-Klasse
Abgasskandal – Schadenersatz für Mercedes S-Klasse
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal hat das Landgericht Stuttgart mit Urteil vom 20. März 2024 entschieden, dass der Käufer einer Mercedes S-Klasse Anspruch auf Schadenersatz hat (Az.: 3 O 349/21). Der Kläger erhält rund 12 Prozent des Kaufpreises abzüglich …
Anspruch auf bezahlte arbeitsfreie Tage nicht erfüllt wenn Arbeitnehmer am Freistellungstag arbeitsunfähig erkrankt ist
Anspruch auf bezahlte arbeitsfreie Tage nicht erfüllt wenn Arbeitnehmer am Freistellungstag arbeitsunfähig erkrankt ist
11.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
BAG 10 AZR 99/21 Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 10. März 2021 (Az. 10 AZR 99/21) entschieden, dass ein Anspruch auf bezahlte arbeitsfreie Tage gemäß den tariflichen Bestimmungen nicht erfüllt wird, wenn der …
Spanien führt einen nationalen Referenzindex für Mietverträge ein
Spanien führt einen nationalen Referenzindex für Mietverträge ein
11.04.2024 von Rechtsanwältin Nathalie Kühlmann
Das sog. Ministerium für Wohnungswesen und städtische Agenda ( Ministerio de Vivienda y Agenda Urbana ) hat einen nationalen Referenzindex (im Folgenden Referenzindex) verabschiedet, um unverhältnismäßige Mieterhöhungen zu vermeiden. Die …
Entlassung aus dem Amt des Testamentsvollstreckers nach § 2227 BGB - OLG Hamm 10 W 35/21 -Beschluss vom 15.06.2021
Entlassung aus dem Amt des Testamentsvollstreckers nach § 2227 BGB - OLG Hamm 10 W 35/21 -Beschluss vom 15.06.2021
11.04.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm (OLG) im Fall OLG Hamm 10 W 35/21 betrifft die Entlassung des Testamentsvollstreckers gemäß § 2227 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Die Beschwerde der zweiten Beteiligten wurde abgewiesen, …
Was ist der Unterscheid zwischen Mord und Totschlag?
Was ist der Unterscheid zwischen Mord und Totschlag?
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Matthias Hänke
Nichts wird von Laien oder auch auf Partys lieber gefragt, als diese Frage: Was ist der Unterschied zwischen Mord und Totschlag? Strafrechtswissenschaftlich könnten man zu diesem Thema mehrere Hundert Seiten füllen. Die Quintessenz ist …
Frommer Legal Film-Abmahnung The Zone of Interest
Frommer Legal Film-Abmahnung The Zone of Interest
11.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Die Kanzlei Frommer Legal hat mit der vorliegenden Abmahnung rechtliche Schritte gegen illegales Filesharing des Films The Zone of Interest eingeleitet. Dieser Film wird von der LEONINE Distribution GmbH in Deutschland vertrieben. Wir raten …
Hinweise zum Sachverständigengutachten im Betreuungsverfahren
Hinweise zum Sachverständigengutachten im Betreuungsverfahren
| 11.04.2024 von Rechtsanwältin Susanne Kilisch
Das Sachverständigengutachten und die anschließende Anhörung des Betroffenen durch das Betreuungsgericht stellen die wichtigsten Grundlagen zur Entscheidungsfindung im Betreuungsverfahren dar. Dem Gutachten kommt deshalb eine zentrale Rolle …
Voraussetzungen eines Auskunftsanspruchs gegenüber einem Krankenversicherer
Voraussetzungen eines Auskunftsanspruchs gegenüber einem Krankenversicherer
11.04.2024 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Aus Art. 15 Abs. 1 und 3 DSGVO ergibt sich grundsätzlich kein Anspruch eines Versicherungsnehmers auf Abschriften der Begründungsschreiben samt Anlagen zu Prämienanpassungen in der privaten Krankenversicherung. Sachverhalt: Der Kläger ist …
Kfz-Kauf: Bundesgerichtshof stärkt Rechte der Gebrauchtwagenkäufer
Kfz-Kauf: Bundesgerichtshof stärkt Rechte der Gebrauchtwagenkäufer
11.04.2024 von Rechtsanwalt Helmut Göttler
Auch bei einem Gewährleistungsausschluss haftet der Verkäufer für (ausdrücklich oder stillschweigend) vereinbarte Beschaffenheiten. Ein vereinbarter allgemeiner Haftungsausschluss für Sachmängel gilt nach Ansicht des BGH gemäß Urteil vom …
Mängel am Neuwagen: Garantie oder Rücktritt ? Expertenbeitrag
Mängel am Neuwagen: Garantie oder Rücktritt ? Expertenbeitrag
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Immer mehr Käufer von Neuwagen klagen Medienberichten zufolge über Mängel wie beispielsweise an der Elektronik, fehlerhaften Anzeigen in Infotainmentsystemen oder den zeitweisen Ausfall ganzer Fahrsicherheitssysteme. Der Bericht setzt eine …
Hinweispflicht des Steuerberaters bei Insolvenzreife. Was gilt bei "beratungsresistenten" Mandanten?
Hinweispflicht des Steuerberaters bei Insolvenzreife. Was gilt bei "beratungsresistenten" Mandanten?
11.04.2024 von Rechtsanwalt, Fachanwalt InsR Stefan Wolfgang Schuppa
Auch denjenigen Steuerberater, der nicht mit einer unmittelbaren Insolvenzberatung mandatiert wurde, treffen entsprechende Warn- und Hinweispflichten: Das gilt dann, wenn er einen Insolvenzgrund erkennt oder ernsthafte Anhaltspunkte für …
Die Kündbarkeit von Gewerbemietverträgen
Die Kündbarkeit von Gewerbemietverträgen
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Abschnitt A: Vorbemerkung Gewerbetreiben mieten für den geschäftlichen Betrieb in der Regel im Rahmen von Gewerbemietverträgen Büroräumlichkeiten an. Standardmietverträge werden in diesem Bereich auf einen bestimmten Zeitraum (z. B. fünf …
Herausforderungen und rechtliche Aspekte bei der Kita oder Kindergarten-Platzsuche in München
Herausforderungen und rechtliche Aspekte bei der Kita oder Kindergarten-Platzsuche in München
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
München steht vor großen Herausforderungen im Bereich der Kinderbetreuung. Eine Studie zeigt, dass in Bayern, und speziell auch in München, ein erheblicher Mangel an Kita-Plätzen besteht. Besonders brisant ist die Einführung eines neuen …
BearsBulls – Betrug? – anwaltliche Unterstützung
BearsBulls – Betrug? – anwaltliche Unterstützung
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Die Onlinehandelsplattform BearsBulls bietet auf ihrer Homepage unter der Domain bearsbulls.net u. a. den Handel mit Kryptowährungen, Forex-Handelsgeschäfte sowie den Handel mit Differenzkontrakten (CFDs) an, wobei auf der Homepage auch …
Vertrag über den Unterhalt bis zum Tod und Eigentumsübertragung
Vertrag über den Unterhalt bis zum Tod und Eigentumsübertragung
11.04.2024 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Ein Vertrag über den Unterhalt bis zum Tod (mit gleichzeitlicher Eigentumsübertragung) (weiter im Text: Vertrag über den Unterhalt bis zum Tod) verpflichtet eine Partei (den Unterhaltsgeber), die andere Partei oder einen Dritten (den …