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Konkurrenzschutz im Mietverhältnis
Konkurrenzschutz im Mietverhältnis
| 13.04.2012 von Dreis Rechtsanwälte
Sofern nicht nur Büroräume vermietet werden, hat ein Mieter des Öfteren ein Interesse daran, nicht im selben Gebäude während dem laufenden Mietverhältnis der Tätigkeit eines Konkurrenten ausgesetzt zu sein. Verfügt der Vermieter über das …
Mängel an der Mietsache
Mängel an der Mietsache
| 18.07.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Ein Mangel ist ein Fehler, der die Tauglichkeit der Mieträume zu dem vertragsmäßigen Gebrauch aufhebt oder mindert. Jede negative Abweichung des tatsächlichen Zustands von der Sollbeschaffenheit, wie sie im Vertrag vereinbart ist, ist ein …
Mietwohnung: Zeitweise oder für immer blockiert?
Mietwohnung: Zeitweise oder für immer blockiert?
| 14.07.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Was passiert, wenn ein Mieter verstirbt, Erben unbekannt sind mit einem Mietobjekt? Sachverhalt: Der Mieter einer Wohnung ist verstorben; mögliche Erben haben die Erbschaft ausgeschlagen. Da der Vermieter wieder seine Wohnung übernehmen und …
Wohnungsräumung - wenn der Mieter nicht zahlt
Wohnungsräumung - wenn der Mieter nicht zahlt
| 26.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Zahlt ein Mieter seine Miete nicht, muss der Vermieter schnell reagieren, um nicht auf den Mietschulden sitzen zu bleiben. Wenn der Mieter bereits in zwei aufeinanderfolgenden Monaten die Miete nicht oder nur einen kleinen Teil zahlt, darf …
Schönheitsreparaturen im Gewerberaum
Schönheitsreparaturen im Gewerberaum
| 11.06.2010 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Eine formularmäßige Übertragung der Schönheitsreparaturen auf einen Wohnungsmieter ist unwirksam, wenn der Mieter die Arbeiten nach einem starren Fristenplan ausführen muss (BGH, Urteil v. 23.06.2004, VIII ZR 361/03, NJW 2004, 2586) . Was …
Minderungsrecht bei Lärmbelästigung
Minderungsrecht bei Lärmbelästigung
| 10.05.2010 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Für das Minderungsrecht des Mieters spielt es keine Rolle, ob der Lärm von anderen Mietern, vom Vermieter oder von Dritten ausgeht. Es ist auch nicht davon abhängig, ob den Vermieter hieran ein Verschulden trifft oder ob er die …
Aus Ärger einfach den Hahn abdrehen: Das geht nicht!
Aus Ärger einfach den Hahn abdrehen: Das geht nicht!
| 11.03.2010 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Doch damit nicht genug: Irgendwann zahlte der Mieter auch keine Miete mehr. Nach 8 Monaten Mietrückstand kündigte der Vermieter wiederholt den Mietvertrag. Zudem drohte er dem Mieter immer wieder damit, die Heizung abzudrehen. Verbotene …
Die neue Energieeinsparverordnung
Die neue Energieeinsparverordnung
| 24.02.2010 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Mit der Einführung der EnEV 2009 wird beispielsweise bei der Errichtung neuer Wohngebäude die Obergrenze für den zulässigen Jahres-Primärenergiebedarf durchschnittlich um weitere 30 Prozent gegenüber dem erst seit zwei Jahren geltenden …
Immobilie im Erbrecht
Immobilie im Erbrecht
| 17.11.2009 von Dreis Rechtsanwälte
Wenn es im Erbfall zwischen Erben zum Streit kommt ist Anlass meist eine im Nachlass befindliche Immobilie. Ein Teil der Erben will die Immobilie verkaufen, der andere Teil will die Immobilie erhalten oder zu einem höheren Kaufpreis …
Verwaltung von Immobilien im Erbrecht
Verwaltung von Immobilien im Erbrecht
| 16.11.2009 von Dreis Rechtsanwälte
Wenn die Mitglieder einer Erbengemeinschaft jeweils in guten finanziellen Verhältnissen leben und keiner der Erben kurzfristig finanzielle Mittel benötigt, behalten die Erben die Immobilie meist in ungeteilter Erbengemeinschaft über viele …
Pflichtteil und Immobilie im Erbrecht
Pflichtteil und Immobilie im Erbrecht
| 13.11.2009 von Dreis Rechtsanwälte
Insbesondere bei Immobilien können den Erben Pflichtteilsansprüche schwer treffen. Ein Pflichtteilsanspruch entsteht, wenn der oder diejenige, der oder die den Anspruch geltend macht, durch Testament oder Erbvertrag von der gesetzlichen …
Mieterhöhung bei Flächenabweichung in Mietwohnung
Mieterhöhung bei Flächenabweichung in Mietwohnung
14.10.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Der Fall: Die Beklagte ist Mieterin einer Wohnung der Klägerin, in dem betreffenden Mietvertrag ist die Wohnfläche mit 55,75 qm angegeben. Die tatsächliche Wohnfläche beträgt 51,03 qm. Mit Schreiben vom 24. November 2006 hat die Klägerin …
Renovierungsklauseln
Renovierungsklauseln
| 05.10.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Wieder ein neues BGH-Urteil zur Renovierungsklausel und wieder eine kleine juristische Spitzfindigkeit über die auch Sie stolpern könnten! Jedenfalls, wenn Sie diese Klausel in Ihrem Wohnungsmietvertrag stehen haben: "Die …
Laubfall im Herbst
Laubfall im Herbst
| 01.10.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Der Laubfall von Nachbars Bäumen verursacht häufig Streitigkeiten. Der Grundeigentümer muss die herab gefallenen Blätter von Nachbars Garten in der Regel hinnehmen. Dies gelte jedenfalls dann, wenn das Grundstück in einer Gegend liege, in …
Schutz vor Mietnomaden
Schutz vor Mietnomaden
| 24.07.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Im Gegenteil: Mietnomaden geben sich seriös und weltgewandt. Sie sind meist gut gekleidet, höflich und fahren mit einem schicken Auto vor. Hat es sich so ein ungebetener Miet-Tourist jedoch erst einmal in Ihrer Wohnung bequem gemacht, …
Dachterrasse zählt bei Wohnfläche mit
Dachterrasse zählt bei Wohnfläche mit
| 30.06.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Dass eine Dachterrasse bei der Wohnflächenberechnung mitzählt, steht gleich in 3 Gesetzen. Laut der DIN 283 darf die Fläche mit einem ¼ mitgerechnet werden. Nach dem noch bis zum 31.12.2003 geltenden § 44 Abs. 2 II. BV sogar bis zur Hälfte. …
Renoviert ohne zu müssen: Wer den Maler zahlen muss
Renoviert ohne zu müssen: Wer den Maler zahlen muss
| 29.06.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Angenommen Sie haben eine unwirksame Schönheitsreparaturen-Klausel in Ihrem Mietvertrag stehen. Davon weiß Ihr Mieter allerdings nichts, weswegen er brav vor seinem Auszug nochmals renoviert. Der Bundesgerichtshof sagt: Sie als Vermieter …
BGH zu Rechtsfolgen unwirksamer Schönheitsreparaturklauseln
BGH zu Rechtsfolgen unwirksamer Schönheitsreparaturklauseln
| 10.06.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Die Kläger waren seit Mai 1999 Mieter einer Wohnung des Beklagten. Im Jahr 2004 renovierten sie die Wohnung. Einige Zeit später kündigten sie das Mietverhältnis zum 31. Mai 2006. In der Annahme, dazu verpflichtet zu sein, nahmen sie vor …
Schönheitsreparaturen im Gewerberaummietrecht
Schönheitsreparaturen im Gewerberaummietrecht
| 15.01.2009 von Dreis Rechtsanwälte
Nach den gesetzlichen Regelungen ist grundsätzlich der Vermieter für die Instandhaltung des Mietobjektes zuständig. Es ist jedoch üblich - sofern der Vermieter nicht ein völlig unrenoviertes Mietobjekt übergibt - diese Verpflichtung soweit …
Mieterhöhungen bei Einfamilienhäusern
Mieterhöhungen bei Einfamilienhäusern
| 14.01.2009 von Dreis Rechtsanwälte
Besteht ein Mietverhältnis schon seit längerer Zeit, kommt der Zeitpunkt, in welchem die vereinbarte Miete vielleicht nicht mehr ganz den Verhältnissen entspricht. Können sich Vermieter und Mieter dann nicht auf eine angemessene Erhöhung …
Der Ersatzzustellungsvertreter
Der Ersatzzustellungsvertreter
| 13.01.2009 von Dreis Rechtsanwälte
Der Ersatzzustellungsvertreter im Wohnungseigentumsrecht Im Juli 2007 erfuhr das WEG (Wohnungseigentumsgesetz), welches die Rechtsbeziehungen zwischen einer Vielzahl von Wohnungseigentümern und Verwaltungen regelt, zahlreiche Änderungen. …
Sturz bei Eisglätte und Schneeglätte - Wer zahlt?
Sturz bei Eisglätte und Schneeglätte - Wer zahlt?
| 11.12.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Alle Jahre wieder steigt bei Schnee und Glatteis die Unfall- bzw. Sturzgefahr. Aber wer muss zahlen? Diese Frage stellen sich bei winterlichen Verhältnissen viele Betroffene, aber auch Hauseigentümer und Unternehmer. Grundsätzlich ist die …
Wohnung kleiner als nach Mietvertrag?
Wohnung kleiner als nach Mietvertrag?
| 17.08.2007 von Dreis Rechtsanwälte
Beispielsfall: Mieter M mietet vom Vermieter V eine Dreizimmerwohnung zur monatlichen Miete von 500 € an. Statt der im Mietvertrag angegebenen 80 m² hat die Wohnung jedoch lediglich eine Wohnfläche von 68 m², wie der Mieter bei …
Der mietvertragliche Kündigungsausschluss
Der mietvertragliche Kündigungsausschluss
| 09.08.2007 von Dreis Rechtsanwälte
Ein neues Urteil zum mietvertraglichen Kündigungsausschluss In einem Mietvertrag über Wohnraum ist ein -auch beiderseitiger- formularmäßiger Kündigungsverzicht wegen unangemessener Benachteiligung des Mieters in der Regel unwirksam, wenn …