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Wissenswertes über Unfallflucht
Wissenswertes über Unfallflucht
| 09.02.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Hinsichtlich des Tatbestandes des unerlaubten Entfernens vom Unfallort bestehen zahlreiche weitverbreitete Irrtümer. So ist z.B. Unfallbeteiligter jeder, der irgendwie zu dem Unfall beigetragen haben kann. Unter Umständen sind Sie also …
Geldstrafe - was man wissen muss
Geldstrafe - was man wissen muss
| 24.01.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wenn Sie wegen einer nicht schwerwiegenden Tat wie Diebstahl, Beleidigung etc. verurteilt werden (und nicht zahlreiche Vorstrafen haben), dann ist die Verurteilung zu einer Geldstrafe sehr wahrscheinlich. Dabei wird dann nicht ein …
Strafbarkeit des Fahrens mit einer nach dem 19.01.2009 erteilten ausländischen EU-Fahrerlaubnis fraglich
Strafbarkeit des Fahrens mit einer nach dem 19.01.2009 erteilten ausländischen EU-Fahrerlaubnis fraglich
| 19.01.2011 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Für Inhaber eines nach dem 19.01.2009 erteilten ausländischen EU-Führerscheins, die sich gegen den Vorwurf des Fahrens ohne Fahrerlaubnis gemäß § 21 StVG verteidigen müssen, kann sich die in puncto Gültigkeit dieser Fahrerlaubnis …
Die neue Winterreifenpflicht
Die neue Winterreifenpflicht
| 12.01.2011 von LENHART LEICHTHAMMER Rechtsanwälte
Die Winterreifenpflicht ist neu geregelt worden: Bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte darf ein Kraftfahrzeug nur mit Reifen der Kennzeichnung M + S (Matsch und Schnee) gefahren werden. Wie weit reicht diese …
Fahrverbot vermeiden
Fahrverbot vermeiden
| 12.01.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wer zu schnell gefahren ist oder den erforderlichen Abstand nicht eingehalten hat, dem droht schnell ein Fahrverbot. Nach § 25 Abs. 1 Straßenverkehrsgesetz (StVG) kann bei einer Ordnungswidrigkeit ein Fahrverbot von einem bis zu drei …
Trunkenkeit am Steuer - was für Folgen drohen?
Trunkenkeit am Steuer - was für Folgen drohen?
| 11.01.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wenn gegen Sie wegen Alkohols am Steuer ermittelt wird, dann ist Ihnen eine Frage besonders wichtig: „Wie lange ist der Führerschein weg?" Diese Frage hängt maßgeblich davon ab, ob Ihnen eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit vorgeworfen …
Verteidigung bei sog. Fahrerflucht oder unerlaubtem Entfernen vom Unfallort
Verteidigung bei sog. Fahrerflucht oder unerlaubtem Entfernen vom Unfallort
| 21.12.2010 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Vorgehen nach Kenntnis polizeilicher oder staatsanwaltlicher Ermittlungen Nach § 142 StGB wird derjenige bestraft, der sich als an einem Verkehrsunfall Beteiligter vom Unfallort entfernt, ohne zuvor den anderen Unfallbeteiligten die …
Abwehr von Fahrverboten - Bußgeldbehörden beachten Vorschriften über die Verjährung oftmals nicht
Abwehr von Fahrverboten - Bußgeldbehörden beachten Vorschriften über die Verjährung oftmals nicht
| 16.12.2010 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Nach Verkehrsverfehlungen wie z.B. Geschwindigkeitsüberschreitungen, Abstandsunterschreitungen, Rotlichtverstößen oder aber Trunkenheitsfahrten unter Alkohol- oder Drogeneinfluss drohen oftmals empfindliche Geldbußen und Punkte im …
Amtsrichter aus Herford spricht Raser frei
Amtsrichter aus Herford spricht Raser frei
| 16.11.2010 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Seit einigen Tagen irrlichtert eine Meldung durch Printpresse und Boulevard-Magazine. Dies ist jedoch kein Freibrief für den Tritt aufs Gas, sondern ein Sturm im Wasserglas. Mehr als 40 mutmaßliche „Raser" wurden laut Pressemeldungen in der …
Verhalten im Ermittlungsverfahren und Strafverfahren
Verhalten im Ermittlungsverfahren und Strafverfahren
| 15.11.2010 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Oft sitzt der Schock tief, wenn die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren führt. Jetzt gilt es, einen kühlen Kopf zu bewahren. Sie glauben, Sie werden niemals unschuldig einer Straftat verdächtigt? Sie glauben, Sie haben nichts zu …
Fahrerlaubnis vorläufig entzogen - was nun?
Fahrerlaubnis vorläufig entzogen - was nun?
| 10.11.2010 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wer - vermeintlich - betrunken am Steuer erwischt wurde, der muss mit einer vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 111 a Strafprozessordnung (StPO) rechnen. Die vorläufige Entziehung erfolgt durch einen Beschluss des zuständigen …
EU-Führerschein/Fahren o. Fahrerlaubnis: Pflichtverteidiger-Beiordnung wegen schwieriger Rechtslage
EU-Führerschein/Fahren o. Fahrerlaubnis: Pflichtverteidiger-Beiordnung wegen schwieriger Rechtslage
| 09.11.2010 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Hier wurde gegen den Angeklagten ein Strafbefehl wegen fahrlässigen Fahrens ohne Fahrerlaubnis (§ 21 StVG) erlassen. Ihm wurde vorgeworfen im Besitz einer tschechischen Fahrerlaubnis zu sein, jedoch das Wohnsitzerfordernis für diese nicht …
Unfallflucht - Goldene Regeln für Beschuldigte
Unfallflucht - Goldene Regeln für Beschuldigte
| 08.11.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Wer mit dem Vorwurf der Unfallflucht (§ 142 StGB) konfrontiert wird, ist gut beraten, äußerst bedachtsam zu agieren. Der Straftatbestand kann weitreichende Rechtsfolgen haben. Jedem Tatverdacht wird von Polizei und Staatsanwaltschaft mit …
Trunkenheitsfahrt: Unverwertbarkeit einer von der Polizei angeordneten Blutprobe
Trunkenheitsfahrt: Unverwertbarkeit einer von der Polizei angeordneten Blutprobe
| 02.11.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Entscheidung von 2007 an den gesetzlichen Grundsatz erinnert, dass die Entnahme einer Blutprobe grundsätzlich von einem Richter angeordnet werden muss. Nur bei „Gefahr im Verzug" ist die …
Blutentnahme nach Alkoholfahrt: Anforderungen an die Annahme von „Gefahr in Verzug“
Blutentnahme nach Alkoholfahrt: Anforderungen an die Annahme von „Gefahr in Verzug“
| 27.10.2010 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das BVerfG hat am 11.06.2010 entschieden, dass sich für die Anordnung einer Blutentnahme nach § 81 a Abs. 2 StPO „Gefahr im Verzug" und die damit begründete Eilzuständigkeit der Polizei nicht mit generalisierenden Überlegungen und …
Wann werden meine Punkte in Flensburg gelöscht?
Wann werden meine Punkte in Flensburg gelöscht?
| 27.09.2010 von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
Ihre Eintragungen in Flensburg in der Verkehrssünderkartei bleiben nicht ewig. Die Tilgungs-/Löschungsfrist beträgt bei Bußgeldentscheidungen 2 Jahre, wenn keine weitere Eintragung vorliegt, welche die Löschung hemmen würde. Eine solche …
Blutentnahme nach Alkoholfahrt - Verwertungsverbot bei Umgehung des Richtervorbehalts
Blutentnahme nach Alkoholfahrt - Verwertungsverbot bei Umgehung des Richtervorbehalts
| 22.07.2010 von Rechtsanwalt Thomas Zimmlinghaus
Gerät man am Steuer seines Autos in eine Polizeikontrolle und schöpft die Polizei Verdacht, dass man alkoholisiert ist, wird man in der Regel zum Atemalkohol-Schnelltest aufgefordert. Wenn das Ergebnis des Pustens zu einer genauen …
Kein Fahrlässigkeitsvorwurf bei längerem Zeitablauf nach Konsum
Kein Fahrlässigkeitsvorwurf bei längerem Zeitablauf nach Konsum
| 02.07.2010 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das KG Berlin hat am 04.01.2010 entschieden, dass der Vorwurf des fahrlässigen Führens eines Kfz unter der Wirkung berauschender Mittel nach § 24a Abs.2 und 3 StVG nur erhoben werden kann, wenn der Konsum nachgewiesenermaßen zeitnah erfolgt …
Beleidigung der Polizeibeamten mit Stinkefinger an einer mobilen Geschwindigkeitsmessstelle
Beleidigung der Polizeibeamten mit Stinkefinger an einer mobilen Geschwindigkeitsmessstelle
| 21.06.2010 von Rechtsanwalt Jan Marx
Eine etwas ältere Entscheidung - dennoch: Es lohnt sich genau hinzuschauen! Mit Strafbefehl wurde dem Angeklagten vorgeworfen, mit seinem Pkw auf der N Straße in K, als er auf die von dem Zeugen betriebene mobile Geschwindigkeitsmessanlage …
Blutentnahme nach Alkoholfahrt: Beweisverwertungsverbot und Verstoß gegen Richtervorbehalt
Blutentnahme nach Alkoholfahrt: Beweisverwertungsverbot und Verstoß gegen Richtervorbehalt
| 08.06.2010 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OLG Nürnberg hat am 07.12.2009 entschieden, dass wegen Missachtung des in § 81a Abs. 2 StPO enthaltenen Richtervorbehalts hinsichtlich einer Blutabnahme ein Beweisverwertungsverbot zumindest dann anzunehmen ist, wenn der Polizeibeamte …
Folgen einer Trunkenheitsfahrt für die Ernennung zum Soldaten auf Zeit
Folgen einer Trunkenheitsfahrt für die Ernennung zum Soldaten auf Zeit
| 25.05.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Ein zum Elektroniker ausgebildeter Soldat hat wegen einer Fahrt unter Alkoholeinfluss derzeit keinen Anspruch auf eine Ernennung zum Soldaten auf Zeit. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, …
Rund um die Unfallflucht
Rund um die Unfallflucht
| 12.04.2010 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Hinsichtlich des Tatbestandes des unerlaubten Entfernens vom Unfallort bestehen zahlreiche weit verbreitete Irrtümer. So ist z.B. Unfallbeteiligter jeder, der irgendwie zu dem Unfall beigetragen haben kann. Unter Umständen sind Sie also …
Fahrverbot und drohender Jobverlust
Fahrverbot und drohender Jobverlust
| 10.03.2010 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wenn Ihnen aufgrund eines Bußgeldverfahrens die Verhängung eines Fahrverbots droht, so ist oft auch die berufliche Existenz bedroht. In der Regel wird von der Verwaltungsbehörde ein Fahrverbot verhängt, sobald ein Tatbestand erfüllt wurde, …
Nach Alkoholfahrt kann Redseligkeit fatal sein
Nach Alkoholfahrt kann Redseligkeit fatal sein
| 01.03.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Alkoholgenuss hat es für Autofahrer in sich, beginnt die Gefahrenzone für den Totalverlust des Führerscheins doch schon bei 0,3 Promille. Gerade wenn der Alkoholspiegel noch so niedrig ist, dass es eigentlich „nur" für ein Fahrverbot …