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Fahren auf Hinterrad eines Motorrades – verkehrsfeindliches Verhalten mit Entzug der Fahrerlaubnis?
Fahren auf Hinterrad eines Motorrades – verkehrsfeindliches Verhalten mit Entzug der Fahrerlaubnis?
| 22.08.2012 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Fahren allein auf dem Hinterrad eines Motorrades stellt keinen verkehrsfremden Eingriff in den Straßenverkehr im Sinne des § 315 b StGB dar und rechtfertigt somit nicht die Entziehung der Fahrerlaubnis. Mit Beschluss vom 09.12.2012 hat …
Rote Ampel nicht beachtet - was droht?
Rote Ampel nicht beachtet - was droht?
| 20.08.2012 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
In der Eile ist es fast jedem Autofahrer schon passiert: die Ampel schaltet auf Rot und man will noch schnell „rüber". Ein solches Verhalten kann üble Folgen haben, unter Umständen droht ein Fahrverbot von einem Monat. Hinsichtlich der …
Drogenfahrt: Fahrlässiges Führen eines Fahrzeugs unter Einwirkung von Cannabis
Drogenfahrt: Fahrlässiges Führen eines Fahrzeugs unter Einwirkung von Cannabis
| 15.08.2012 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Vorwurf nach § 24a Absatz 2 und 3 StVG wegen fahrlässigen Führens eines Fahrzeugs unter Einwirkung von berauschenden Mitteln - insbesondere von Cannabis - kann nur erhoben werden, wenn auch nachgewiesen werden kann, dass der …
Umschreibung eines gefälschten ukrainischen Führerscheins in echten ungarischen EU-Führerschein - gültig?
Umschreibung eines gefälschten ukrainischen Führerscheins in echten ungarischen EU-Führerschein - gültig?
| 14.08.2012 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OLG Stuttgart hat am 06.02.2012 entschieden, dass eine Anerkennungspflicht von echten EU-Führerscheinen nicht besteht, sofern deren Ausstellung auf der Umschreibung eines gefälschten Führerscheins basiert. Der Inhaber eines solchen …
Promille-Radler
Promille-Radler
| 31.07.2012 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. iur. Eckhart Jung
Viele Autofahrer bevorzugen nach dem Alkoholgenuss ihr Fahrrad für den Heimweg in dem Irrglauben, sie könnten dann ohne weiteres auch nach erheblichem Alkoholkonsum die Rückfahrt antreten. Wer jedoch auf dem Fahrrad mit einer …
Alkohol in Europa: welcher Promillewert gilt wo?
Alkohol in Europa: welcher Promillewert gilt wo?
| 24.07.2012 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Zum Ferienbeginn zieht es viele Deutsche ins Ausland. Zu einem schönen Urlaubstag gehört bei Vielen auch ein Glas Wein oder ein Bier dazu. Damit Ihnen diese Getränke nicht zum Verhängnis werden, gibt es hier eine kleine Auflistung der …
Allein die bewiesene Einnahme von Kokain begründet noch keine rauschmittelbedingte Fahruntüchtigkeit
Allein die bewiesene Einnahme von Kokain begründet noch keine rauschmittelbedingte Fahruntüchtigkeit
| 19.07.2012 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Im vorliegenden Fall geriet der Angeklagte mit seinem PKW in einen Verkehrsunfall. Eine Blutprobe des Angeklagten zwei Stunden nach dem Unfall fiel positiv aus und bewies dabei die Einnahme von Benzoylecgonin in einer Konzentration von 387 …
Geschwindigkeitsüberschreitung - Wegfall des Fahrverbotes wegen Herzkrankheit der Tochter
Geschwindigkeitsüberschreitung - Wegfall des Fahrverbotes wegen Herzkrankheit der Tochter
| 14.06.2012 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Kürzlich kam eine Mandantin zu uns, die wegen eines Tempoverstoßes mit dem Messgerät Multanova Digital geblitzt worden war. Ihr wurde vorgeworfen, die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerorts um 27 km/h überschritten zu haben. Dafür fällt …
Nicht zu weit aus dem Fenster lehnen – Was man bei Autokorsos besser beachten sollte
Nicht zu weit aus dem Fenster lehnen – Was man bei Autokorsos besser beachten sollte
| 13.06.2012 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Im kollektiven Trubel des Jubels der Fußball-Europameisterschaft schlagen Autofahrer schon mal über die Stränge. Aber auch dabei sind die Verkehrsregeln nicht außer Kraft gesetzt. Doch die Polizei hat einen weiten Ermessenspielraum zu …
Dräger Alcotest 7110 Evidential - Einstellung des Bußgeldverfahrens
Dräger Alcotest 7110 Evidential - Einstellung des Bußgeldverfahrens
| 12.06.2012 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Das Amtsgericht Sulingen hat mit Beschluss vom 21.05.2012 [4 OWi 424 Js 31775/11 (8/12)] ein Bußgeldverfahren gegen einen meiner Mandanten eingestellt. Diesem war vorgeworfen worden, trotz 0,54 Promille Blutalkohol ein Fahrzeug geführt zu …
Zur vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt
Zur vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt
| 11.06.2012 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Hohe BAK allein reicht für Vorsatzannahme nicht aus: In seinem Beschluss vom 16.02.2012 (3 RVs 8/12) hatte sich das OLG Hamm mit dem Straftatbestand der Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB) zu beschäftigen. Der Fahrzeugführer eines PKW wird …
Verkehrsstrafrecht: Tipps und Tricks
Verkehrsstrafrecht: Tipps und Tricks
| 08.06.2012 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Top 50 Fragen zum Verkehrsstrafrecht: Trunkenheit im Straßenverkehr, §§ 315 c, 316 StGB Was bedeuten die einzelnen Promillegrenzen? Ab wann werde ich bestraft? Ab 0,3 ‰ Sie können wegen „relativer Fahruntüchtigkeit" belangt werden, wenn Sie …
Verkehrsrecht: Trunkenheitsfahrt und Fahrverbot
Verkehrsrecht: Trunkenheitsfahrt und Fahrverbot
| 08.06.2012 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Wird eine Straftat begangen, die im Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeugs steht, so kann das Gericht ein Fahrverbot für eine Dauer von 1-3 Monaten verhängen, § 44 StGB. Von diesem Fahrverbot wird besonders bei Trunkenheitsfahrten …
Unfallflucht – sollte man den Schaden nachträglich der Polizei melden?
Unfallflucht – sollte man den Schaden nachträglich der Polizei melden?
| 14.05.2012 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Wie schnell kann es einem passieren, ein anderes Auto, einen Baum oder ein Verkehrsschild völlig unbeabsichtigt ganz leicht zu beschädigen, z. B. durch einen Parkrempler oder eine unachtsam geöffnete Autotür. Schnell passiert es dann, dass …
Nötigung im Straßenverkehr
Nötigung im Straßenverkehr
| 20.04.2012 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Eine Nötigung im strafrechtlichen Sinne kann man zum einen begehen, indem man Gewalt anwendet und zum anderen, indem man mit einem empfindlichen Übel droht. Gerade der Gewaltbegriff war lange Zeit umstritten, ist aber für die Nötigung von …
Kein Führerscheinentzug bei fehlenden alkohol- oder BTM-bedingten Ausfallerscheinungen!
Kein Führerscheinentzug bei fehlenden alkohol- oder BTM-bedingten Ausfallerscheinungen!
| 05.04.2012 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Im vorliegenden Fall hatte der Betroffene ein Fahrzeug im öffentlichen Straßenverkehr unter alkoholischer Wirkung (0,95 Promille) und mit 3,8 ng/ml Kokain im Blut geführt. Das Gericht stellte fest, dass das Reaktionsvermögen des Angeklagten …
Wheelie ist nicht strafbar
Wheelie ist nicht strafbar
| 28.03.2012 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Für Nichtjuristen ist manchmal verwunderlich, womit sich Gerichte so beschäftigen. So hat sich das Amtsgericht Lübeck kürzlich mit der Frage befasst, ob ein Motorrad bei einem Wheelie als Waffe missbraucht worden sei. Unter einer Waffe …
Sperrfristverkürzung und Verhindern einer MPU nach einer Trunkenheitsfahrt
Sperrfristverkürzung und Verhindern einer MPU nach einer Trunkenheitsfahrt
| 23.03.2012 von Rechtsanwalt Ralf Wöstmann
Wer sich betrunken hinter das Steuer eines Fahrzeugs setzt und losfährt, begeht eine Straftat. Dabei spielen unterschiedliche Promillegrenzen bei der Strafzumessung eine Rolle. Für Fahranfänger und für alle Kraftfahrer unter 21 Jahren gilt …
Unfallflucht – Voraussetzungen, Wartezeit, Wahrnehmung des Unfalls
Unfallflucht – Voraussetzungen, Wartezeit, Wahrnehmung des Unfalls
| 13.03.2012 von Rechtsanwalt Ralf Wöstmann
Jede Person, dessen Verhalten den Umständen nach möglicherweise zu einem Unfall beigetragen haben könnte, ist verpflichtet an der Unfallstelle zu warten, wenn ein Fremdschaden entstanden ist. Der Geschädigte muss die Möglichkeit haben, die …
Punkte in Flensburg und ihre Folgen - Teil 1
Punkte in Flensburg und ihre Folgen - Teil 1
| 09.03.2012 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Laut Statistik des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) sind immer mehr Verkehrsteilnehmer in Flensburg registriert. Wofür gibt es Punkte, wann werden Punkte gelöscht und welche Maßnahmen drohen? Hier erfahren Sie alles Wesentliche über das …
Fahrverbot
Fahrverbot
| 08.03.2012 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wegen einer Ordnungswidrigkeit darf ein Fahrverbot nur verhängt werden, wenn der Betroffene die Ordnungswidrigkeit unter grober und beharrlicher Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers begangen hat. In § 4 der …
Blutentnahme nach Alkoholfahrt
Blutentnahme nach Alkoholfahrt
| 01.03.2012 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Das OLG München hat entschieden, dass eine Blutentnahme ohne richterliche Anordnung rechtswidrig ist und den Angeklagten in seinen Rechten verletzt. Gegen den Betroffenen wurde wegen einer Trunkenheitsfahrt ermittelt. Der ermittelnde …
Reform des Flensburger Verkehrszentralregisters
Reform des Flensburger Verkehrszentralregisters
| 29.02.2012 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Das Flensburger Punktesystem soll grundlegend überarbeitet werden. Hier habe ich für Sie die wichtigsten Neuerungen zusammengestellt: Die auffälligste Änderung: In Zukunft wird die Fahrerlaubnis bereits bei acht Punkten entzogen, während …
Alkohol am Steuer
Alkohol am Steuer
| 23.02.2012 von Heinz Rechtsanwälte
Fast täglich berichtet die Presse über Trunkenheitsfahrten. Viele Autofahrer unterschätzen neben der Wirkung des Alkohols die Folgen, die durch die Fahrt unter Alkoholeinfluss drohen. Schon ab einer Blutalkoholkonzentration von 0,3 Promille …