18.442 Ergebnisse für Abmahnung
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25.06.2010
von Rechtsanwältin Kornelia Punk
… abmahnen müssen. Das gebietet auch in diesem Fall der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. Das Handeln des Klägers ist auch nicht als „rechtsmissbräuchlich" einzustufen, so das BAG. Es sei Sache der Beklagten gewesen, ihre Rechte …
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24.06.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… nicht in Kraft getreten war. Bagatellgrenze in Höhe von 100 Euro Aber Vorsicht: § 97a Absatz 2 UrhG begrenzt nur bei Bagatellverstößen die Abmahnkosten auf 100 Euro, d. h., wenn es sich um eine erstmalige Abmahnung, einen einfach gelagerten Fall …
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24.06.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Emmely - in den ersten zwei Instanzen, Stromdiebstahl, Brötchenklau, u.a.). Grundsätzlich gilt, dass Vermögensdelikte zum Nachteil des Arbeitgebers regelmäßig eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses auch ohne vorherige Abmahnung …
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23.06.2010
von Rechtsanwalt Michael Borth
… sind aber vor allem der Arbeitsvertrag und Bescheinigungen besonderer Fähigkeiten, z. B. Nachweise über Weiterbildungen bzw. Inhalte aus der Bewerbung, wie der Lebenslauf. Andererseits finden sich auch eventuelle Abmahnungen in der Personalakte …
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23.06.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Kündigung darauf gestützt, dass das Jobcenter die Miete für die Mieter trotz Abmahnung immer wieder verspätet gezahlt hatte. Der Bundesgerichtshof meinte, dass dem Mieter ein etwaiges Verschulden des Jobcenters nicht zuzurechnen sei …
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21.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Ich empfehle Ihnen zunächst nach Erhalt der Abmahnung erst einmal in Ruhe durchzuatmen und sich zu informieren. In den von mir bearbeiteten Fällen hat sich herausgestellt, dass die geforderte Summe regelmäßig zu hoch ist. Gerade …
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21.06.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… der Existenzgrundlage. Auch die häufige unpünktliche Mietzahlung kann (nach vorangegangener Abmahnung) einen Grund für eine (fristlose) Kündigung des Mietverhältnisses darstellen. Praxistipp Vermieter : Warten Sie mit einer beabsichtigten fristlosen …
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18.06.2010
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… vor Vertragsschluss und in Textform notwendig war, was für eBay bisher technisch nicht möglich war. Sollten Online-Händler in der Vergangenheit Abmahnungen wegen rechtswidriger Widerrufsbelehrungen erhalten haben …
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18.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und 650,00 Euro Pauschalbetrag. Ich empfehle Ihnen zunächst nach Erhalt der Abmahnung erst einmal in Ruhe durchzuatmen und sich zu informieren. In den von mir bearbeiteten Fällen hat …
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18.06.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… hatte. Deshalb hatte ihr der Arbeitgeber fristlos gekündigt. Das Bundesarbeitsgericht ist der Auffassung, dass der Arbeitgeber zunächst hätte abmahnen müssen. Zwar könne ein vorsätzlicher Verstoß des Arbeitnehmers gegen seine Vertragspflichten …
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17.06.2010
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Aktuell mahnen Kanzleien erneut wegen Titeln aus den Top 100 Single Charts ab. Angeblich sei zweifelsfrei festgestellt, dass vom Anschluss meiner Mandanten ein urheberrechtlich geschützter Song rechtswidrig zum Herunterladen angeboten …
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16.06.2010
von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das Bundesarbeitsgericht relativiert den bisherigen Grundsatz, dass verhaltensbedingte Kündigungen ohne vorherige Abmahnungen grundsätzlich auch dann zulässig sind, wenn es sich bei den gestohlenen oder unterschlagenen Gegenständen um …
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15.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… gegen die Abmahnung Einspruch zu erheben. Oft sind die geforderten Beträge zu hoch angesetzt. Momentan mahnen die Waldorf Rechtsanwälte für die Verlagsgruppe Random House GmbH - Feuchtgebiete von Charlotte Roche - ab. In der Abmahnung werden …
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14.06.2010
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
… der mehr als 30-jährigen Beschäftigung angemessen und ausreichend gewesen wäre, der Klägerin eine Abmahnung zu erteilen. Sebastian Böhm Rechtsanwalt (Quelle: Pressemitteilung Nr. 42/10 des Bundesarbeitsgerichts unter www.bundesarbeitsgericht.de)
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14.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… ist der Erhalt einer Abmahnung. In dem hier vorliegenden Fall mahnen die Waldorf Rechtsanwälte für die Sony Music Entertainment GmbH ab. Es geht um das Album „Männer sind peinlich, Frauen manchmal auch!" von Mario Barth. In der Abmahnung werden …
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14.06.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Rechtsanwälte abmahnen. Den Internetusern wird dabei vorgeworfen, im Rahmen eines Peer2Peer-Netzwerkes geschützte Filmdateien heruntergeladen bzw. anderen Teilnehmern zum Download angeboten zu haben. Die Rechteinhaber machen Ansprüche …
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14.06.2010
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… nach dem Vertragsschluss erfolgt. Grundsätzlich sollte jeder Internethändler seine Widerrufsbelehrung für Verträge ab dem 11.06.2010 anpassen, um Abmahnungen wegen der Verwendung der alten Belehrung zu umgehen. (WEI)
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10.06.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Kündigungsgründe gegeben sind, bzw. ob möglicherweise vor Ausspruch der Kündigung eine Abmahnung erforderlich ist. Eine (fach-) anwaltliche Erstberatung ist regelmäßig wesentlich günstiger, als ein verlorener Kündigungsschutzprozess. 10 …
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09.06.2010
von GKS Rechtsanwälte
… des Internets über einen Firmenrechner, um sich beispielsweise über Spielstände zu informieren, kann ein Arbeitgeber untersagen - eine Nichtbefolgung dieser Weisung kann eine Abmahnung oder sogar eine Kündigung rechtfertigen. Letztlich muss …
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09.06.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… befindlicher Geschäftsführer aufgeführt ist. Fazit: Veraltete Angaben im Impressum stellen ein Wettbewerbsverstoß dar. Verstöße dieser Art sind wettbewerbswidrig mit der Folge, dass eine Abmahnung ausgesprochen werden kann. Daher sollte das Impressum, aber auch die übrige Webseite, stets rechtlich überprüft werden, um wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zu vermeiden.
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08.06.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… nun vor. Die Urteilsgründe lassen offen, ob eine generelle Begrenzung der Abmahnkosten auf € 100,00 bei erstmaligen Filesharing-Abmahnungen gegeben ist. Der BGH hat den Fall insoweit an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Sehr erfreulich für alle …
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08.06.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Ende der letzten Woche (Juni 2010) erhielten einige Internetanschlussinhaber eine Abmahnung der Anwaltskanzlei Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg. Die Abmahnung der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte wird im Aufrage des Medienkonzerns Universal …
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08.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… oder Spielen ist untersagt. So kann es dazu führen, dass man eine Abmahnung erhält. So auch in dem vorliegenden Fall: Die Lihl Rechtsanwälte mahnen für die Euro Video Bildprogramm GmbH den Film - Die fünf Menschen, die Dir im Himmel begegnen - ab …
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07.06.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… soll, sind mit Absicht sehr knapp bemessen. Auch sind nicht alle Abmahnfälle gleich zu behandeln. So ist z.B. relevant, ob noch weitere Dateien geladen wurden und somit vielleicht weitere Abmahnungen drohen. Sebastian Dramburg ist Rechtsanwalt in Berlin mit einem Schwerpunkt im I nternet- und Urheberrecht.