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Singulus Technologies AG: Anleger sollen über Umwandlung der Anleihe entscheiden
Singulus Technologies AG: Anleger sollen über Umwandlung der Anleihe entscheiden
| 19.05.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Inhaberschuldverschreibung der Singulus Technologies AG soll offenbar in Eigenkapital oder in eine Wandelanleihe umgewandelt werden. Die Anleger sollen darüber im Rahmen der Hauptversammlung am 9. Juni entscheiden. Nach einem Bericht …
Atlantic MS Clara Schulte: Schiff verkauft – Gesellschaft soll liquidiert werden
Atlantic MS Clara Schulte: Schiff verkauft – Gesellschaft soll liquidiert werden
18.05.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Containerschiff MS Clara Schulte ist verkauft. Nun soll der Schiffsfonds Atlantic MS Clara Schulte liquidiert werden. Nach Möglichkeit ohne eine Insolvenz der Fondsgesellschaft. Da aber nach einem Bericht von „Fonds professionell …
Alpha Patentfonds 3 – Möglichkeiten der Anleger
Alpha Patentfonds 3 – Möglichkeiten der Anleger
| 13.05.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Alpha Patentfonds 3 hatte wie auch seine Vorgänger mit einer ungewöhnlich kurzen Laufzeit geworben. Daraus wurde nichts. Die Laufzeit musste verlängert werden. Die prognostizierten Erwartungen können sich für die Anleger nicht erfüllen. …
MBB Clean Energy: Zinszahlung für Anleihe erneut ausgesetzt
MBB Clean Energy: Zinszahlung für Anleihe erneut ausgesetzt
| 07.05.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Vor einem Jahr blieb die Zinszahlung für die MBB Celan Energy Anleihe bereits aus. Auch in diesem Jahr warteten die Anleger vergeblich. Die Zinszahlung werde erneut ausgesetzt, teilte das Unternehmen mit. Fällig wäre die Zinszahlung am 6. …
MS Merkur Bay aus dem Hansa Treuhand HT Flottenfonds III verkauft
MS Merkur Bay aus dem Hansa Treuhand HT Flottenfonds III verkauft
| 29.04.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wirtschaftliche Schwierigkeiten beim Hansa Treuhand HT Flottenfonds III gibt es schon länger. Daher musste nun offenbar das Containerschiffs MS Merkur Bay verkauft werden. Darüber hinaus sei auch eine Einigung mit der finanzierenden Bank …
BGH stärkt Widerspruchsrecht bei Renten- und Lebensversicherungen
BGH stärkt Widerspruchsrecht bei Renten- und Lebensversicherungen
| 19.04.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Erneut beschäftigte sich der Bundesgerichtshof mit dem Widerspruch und den Verjährungsfristen bei Renten- und Lebensversicherungen. Erneut entschied der BGH verbraucherfreundlich (IV ZR 103/15) . „Der BGH hat erneut bekräftigt, dass Renten- …
Auch Widerruf von Lebensversicherungen nach dem Antragsmodell möglich
Auch Widerruf von Lebensversicherungen nach dem Antragsmodell möglich
| 15.04.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) können Lebensversicherungen und Rentenversicherungen widerrufen werden, wenn der Versicherungsnehmer nicht ordnungsgemäß über seine Widerrufsmöglichkeiten informiert wurde. Das gilt …
Wenn empfindliche Daten verschwinden - was bei der Verletzung von Geschäftsgeheimnissen zu tun ist
Wenn empfindliche Daten verschwinden - was bei der Verletzung von Geschäftsgeheimnissen zu tun ist
| 17.03.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Geschäftsgeheimnisse, also z.B. Kundenlisten, Lieferantenkontakte, Preiskonditionen, Konstruktionszeichnungen, Fertigungsmethoden, Formeln, Rezepte, zählen zu den wichtigsten Vermögensgütern eines Unternehmens. Deshalb erstaunt es nicht, …
Penell-Anleihe: Frist für Nachbesicherung der Anleihe soll verlängert werden
Penell-Anleihe: Frist für Nachbesicherung der Anleihe soll verlängert werden
19.01.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Anleihe-Zeichner der Penell GmbH sollen über eine Fristverlängerung für die notwendige Nachbesicherung der Unternehmensanleihe abstimmen. Die Frist soll bis zum 28. Februar 2015 verlängert werden, damit ein tragfähiges und transparentes …
Der Erbscheinantrag
Der Erbscheinantrag
| 22.12.2014 von Rechtsanwältin Gota Biehler
Wenn Sie einen Erbschein benötigen, z. B. zur Legitimation als Erbe bei Banken und/oder Behörden, können Sie diesen vor jedem Notar oder bei den Nachlassgerichten persönlich beantragen. Die Nachlassgerichte sind Teil der Amtsgerichte und …
Pflicht zur Kontrolle der Bezügemitteilung
Pflicht zur Kontrolle der Bezügemitteilung
| 14.11.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Eine verbeamtete Lehrerin bekam im Jahr 2004 ihr zweites Kind. Weiterhin zahlte die Beihilfe für sie 50 %, für die Kinder 80 %. Seit 2 Anträgen bekommt die Lehrerin nun plötzlich 70 %. Rückfragen ihrerseits bei der Beihilfestelle ergaben, …
Traumschiff MS Deutschland weiter auf Irrfahrt - Notverkauf droht
Traumschiff MS Deutschland weiter auf Irrfahrt - Notverkauf droht
14.11.2014 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Irrfahrt des „Traumschiffs“ MS Deutschland geht weiter. Auch nach der Gläubigerversammlung vom 12. November ist immer noch unklar, wohin die Reise führt. Derzeit scheint sogar das Geld für einen nötigen Werftbesuch zu fehlen. Sollte …
Strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung wird ab 2015 schwieriger
Strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung wird ab 2015 schwieriger
10.11.2014 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Regeln für die strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung werden voraussichtlich ab dem 1. Januar 2015 deutlich verschärft. Der entsprechende Gesetzesentwurf wird wahrscheinlich im Dezember verabschiedet. Für Steuersünder, …
Die Überprüfung der vorvertraglichen Anzeigepflicht im Rahmen der Leistungsprüfung
Die Überprüfung der vorvertraglichen Anzeigepflicht im Rahmen der Leistungsprüfung
| 23.10.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Immer wieder werden wir von Mandanten gefragt, ob der Versicherer, beispielsweise im Rahmen der Leistungsprüfung einer Berufsunfähigkeitsleistung, berechtigt ist, die Einhaltung der vorvertraglichen Anzeigepflicht zu überprüfen. Die …
Genetischer Defekt – Gesundheitsprüfung vor Verbeamtung auf Lebenszeit
Genetischer Defekt – Gesundheitsprüfung vor Verbeamtung auf Lebenszeit
| 18.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Bei einem von einer Beamtin auf Probe privat durchgeführten genetischen Test wurde ein Gendefekt festgestellt. Dieser Gendefekt bewirkt, dass sie ein erhöhtes Risiko hat, dass es während einer Schwangerschaft zu erheblichen Komplikationen …
Schulrecht - Toilettenverbot an der Schule rechtsmäßig?
Schulrecht - Toilettenverbot an der Schule rechtsmäßig?
| 15.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Eine Lehrerin hatte es in ihrer Klasse so geregelt, dass die Toiletten nur während der Pausen aufgesucht werden durften. Während der Schulstunde sollte die Toilette nicht aufgesucht werden, weil die Möglichkeit bestanden habe, dass die …
Lehrer - zur Absetzbarkeit der Kosten eines Arbeitszimmers im Kellergeschoss - Schülertransport im PKW
Lehrer - zur Absetzbarkeit der Kosten eines Arbeitszimmers im Kellergeschoss - Schülertransport im PKW
| 08.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
1. Ein Lehrer benötigt in der Regel ein Arbeitszimmer, in dem er seinen Unterricht vorbereiten kann, Klassenarbeiten korrigieren kann etc. Die Kosten eines solchen Arbeitszimmers können grundsätzlich steuerlich geltend gemacht werden. Wie …
Green Planet AG: Geld der Anleger muss nicht verloren sein
Green Planet AG: Geld der Anleger muss nicht verloren sein
| 04.07.2014 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt a.M. ermittelt gegen die Green Planet AG wegen Verdachts auf gewerbsmäßigen Betrug. Anleger, die über Green Planet in Teakholzplantagen in Costa Rica investiert haben, fürchten um ihr Geld. Joachim …
Schrottimmobilien: Niedrige Zinsen rufen Betrüger auf den Plan
Schrottimmobilien: Niedrige Zinsen rufen Betrüger auf den Plan
25.06.2014 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Zinsen sind und bleiben niedrig. Die Folge: Viele Bundesbürger suchen eine Möglichkeit, ihr Geld sicher zu investieren. Die Lösung scheint für viele im „Betongold“ – in Immobilen – zu liegen. „Vorsicht“, warnt Rechtsanwalt Joachim …
TS Immobilien & Services GmbH: Hoffnung für Opfer von Schrottimmobilien
TS Immobilien & Services GmbH: Hoffnung für Opfer von Schrottimmobilien
| 13.02.2014 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Schock kam bei der Besichtigung. Statt einer schicken Eigentumswohnung fand das Ehepaar eine Bauruine vor. Nicht bewohnbar, nicht vermietbar und schon gar nicht den Kaufpreis wert. Das Ehepaar war auf eine Schrottimmobilie …
Hypothetische Patienteneinwilligung
Hypothetische Patienteneinwilligung
| 20.01.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Die Patientin eines Krankenhauses hat ein Schmerzensgeld in Höhe von 30.000,00 € dafür verlangt, da sie durch eine therapiebegleitende Heparinbehandlung, die eine schmerzhafte Hämatombildung verursacht, geschädigt worden ist. Die Patientin …
Steuerhinterziehung: Regierung plant schärfere Regeln für strafbefreiende Selbstanzeige
Steuerhinterziehung: Regierung plant schärfere Regeln für strafbefreiende Selbstanzeige
| 03.01.2014 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Immer mehr Steuersünder nutzen das Mittel der Selbstanzeige, um straffrei auszugehen. Nach einer Umfrage der Süddeutschen Zeitung hat sich die Zahl der Steuer-Selbstanzeigen im Jahr 2013 auf fast 25.000 verdreifacht. Für die größten …
S&K: Schaden viel höher als vermutet
S&K: Schaden viel höher als vermutet
| 20.12.2013 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Gut zehn Monate nach den Razzien und Festnahmen rund um die S&K Gruppe wird das Ausmaß des entstandenen Schadens immer ersichtlicher. Nach übereinstimmenden Medienberichten könne der Schaden bei bis zu 200 Millionen Euro liegen und …
Schrottimmobilien: Versprochene Steuerersparnis ist nur der Lockvogel
Schrottimmobilien: Versprochene Steuerersparnis ist nur der Lockvogel
| 29.11.2013 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wenn das Telefon klingelt und eine unbekannte Stimme am anderen Ende etwas von Steuerersparnis redet, sollte man hellhörig werden. Denn in der Regel steckt nur der Versuch dahinter, dem Gesprächspartner eine Immobilie zu völlig überhöhten …