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Strafbefehl – Einspruch - Frist verpasst? Was nun?
Strafbefehl – Einspruch - Frist verpasst? Was nun?
| 22.10.2021 von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Strafbefehl Mittels Strafbefehls (§ 407 StPO) werden Vergehen in verkürzter Form strafrechtlich verfolgt. Vergehen sind Straftaten, die nach dem StGB mit Freiheitsstrafe von unter einem Jahr oder mit Geldstrafe bedroht sind. Beim …
Influencer | Werbung | BGH-Urteile | Rechtsanwalt erklärt
Influencer | Werbung | BGH-Urteile | Rechtsanwalt erklärt
| 21.09.2021 von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Der Bundesgerichtshof hat am 09.09.2021 gleich drei Fälle zum Thema Werbung auf Instagram entschieden. Geklagt hatte ein Verein, dessen Ziel unter anderem die Bekämpfung von unlauterem Wettbewerb ist, gegen drei Influencerinnen. Diese …
Einstweilige Verfügung erhalten – was tun?
Einstweilige Verfügung erhalten – was tun?
| 21.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Sie haben eine einstweilige Verfügung erhalten? Hier erfahren Sie, was Sie nun tun können. Was ist eine einstweilige Verfügung? Woran erkenne ich eine einstweilige Verfügung? Ab wann muss ich mich an den Beschluss halten? Was kann ich gegen …
Machtkampf zwischen EuGH und BGH zum Widerruf von Kreditverträgen geht weiter
Machtkampf zwischen EuGH und BGH zum Widerruf von Kreditverträgen geht weiter
| 16.09.2021 von Rechtsanwalt Marc Pflüger
Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 09. September 2021 – C-33/20 –, C-155/20 und C-187/20 – Der Streit zwischen dem insoweit eher verbraucherfreundlichen Europäischen Gerichtshof und der eher bankenfreundlichen Rechtsprechung des …
Cum-Ex | Strafbarkeit | BGH-Urteil | Strafverteidiger erklärt
Cum-Ex | Strafbarkeit | BGH-Urteil | Strafverteidiger erklärt
| 15.09.2021 von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Strafurteil wegen Cum-Ex-Geschäften Bereits am 18. März 2020 hatte das Landgericht Bonn einen Fall zu entscheiden, in dem zwei Investmentbanker umfangreiche Cum-Ex-Geschäfte getätigt hatten. Der Hauptangeklagte hatte als Gründer eines …
Betriebsschließungsversicherung | Rechtsanwalt | Heidelberg
Betriebsschließungsversicherung | Rechtsanwalt | Heidelberg
| 03.09.2021 von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Viele Betriebsinhaber mussten im Zuge der Coronavirus-Pandemie ihre Betriebe schließen. In vielen Fällen haben die Betriebsschließungsversicherungen jedoch nicht gezahlt. Alle Betriebsinhaber mit einer Betriebsschließungsversicherung …
Finanzen klären ohne Insolvenz
Finanzen klären ohne Insolvenz
23.02.2022 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Immer wieder kommt es vor, dass Mandanten den Überblick über die finanziellen Verhältnisse verlieren. Die Ursachen dafür sind vielfältig: – plötzliche Erbschaft – allmähliche Überforderung – zu viele Verträge In aller Regel werden die …
Strafbarkeit von Doping nach dem Anti-Doping-Gesetz
Strafbarkeit von Doping nach dem Anti-Doping-Gesetz
| 25.08.2021 von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Die polizeilich erfassten Verstöße gegen das Anti-Doping-Gesetz (AntiDopG) sind ausweislich der polizeilichen Kriminalstatistik in den letzten Jahren kontinuierlich angestiegen, von insgesamt 1115 Fällen im Jahr 2017 auf 1448 Fälle im Jahr …
Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei abgetretener Lebensversicherung:
Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei abgetretener Lebensversicherung:
| 23.12.2021 von Rechtsanwalt Markus Lang
Banken lassen sich zur Absicherung von Darlehensforderungen Versicherungen abtreten. In Betracht kommen vor allen Dingen die Restschuldversicherung, in vielen Fällen verlangt die Bank den Abschluss und die Abtretung einer auf den …
AG Bühl folgt EuGH: Ryanair hat Vermittlungsgebühr für Flugtickets zu erstatten
AG Bühl folgt EuGH: Ryanair hat Vermittlungsgebühr für Flugtickets zu erstatten
| 05.08.2021 von Rechtsanwalt Maximilian Klein
Verbraucher erwerben Flugtickets im Regelfall über Vermittler, die wiederum hierfür eine Provision entgegennehmen. Das Amtsgericht Bühl hat in seinem Schlussurteil vom 09.04.2021 – 7 C 143/20 (das Urteil kann hier abgerufen werden) nun …
Gewaltschutzanordnung - gerichtliche Hilfe für Opfer
Gewaltschutzanordnung - gerichtliche Hilfe für Opfer
| 03.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Mithilfe einer Gewaltschutzanordnung sollen Opfer vor übergriffiger Gewalt durch Dritte geschützt werden. Im Rahmen der Gewaltschutzanordnung kann das zuständige Gericht verschiedene Anordnungen treffen: Es kann beispielsweise ein Verbot …
Fake-Profil auf Social Media löschen? Anwalt hilft!
Fake-Profil auf Social Media löschen? Anwalt hilft!
| 27.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Immer wieder haben wir es in der Kanzlei mit Mandanten zu tun, die sich an uns wenden, weil ein Fake-Profil auf Instagram oder einem sonstigem Social Media Netzwerk von ihnen erstellt wurde. Die Situation ist für die Betroffenen oft sehr …
Abmahnung der Volkswagen AG durch Lubberger Lehment wegen Markenrechtsverletzungen
Abmahnung der Volkswagen AG durch Lubberger Lehment wegen Markenrechtsverletzungen
| 02.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die Volkswagen AG verschickt durch Lubberger Lehment Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen. In den letzten Wochen kamen wieder vermehrt Mandanten zu uns, die eine Abmahnung von Lubberger Lehment im Auftrag für die Volkswagen AG …
Testamentsauslegung
Testamentsauslegung
| 01.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
Die Existenz eines Testamentes führt zu einer Abweichung von der gesetzlichen Erbfolge. Bei einem privatschriftlich festgehaltenen letzte Wille entstehen regelmäßig Probleme, wenn dieser nicht eindeutig und unmissverständlich ist. …
Rürup Rente auszahlen! Wir verraten wie es doch geht…
Rürup Rente auszahlen! Wir verraten wie es doch geht…
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schmit
Die Basirente (Rürup) darf wegen ihrer staatlichen Förderung nicht kapitalisierbar sein. D.h. eine Auszahlung ist grundsätzlich nicht möglich. Doch wie immer, gibt es vom Grundsatz auch Ausnahmen: Möglichkeit 1: Der Vertragsschluss war in …
Verfall von Urlaubsabgeltungsansprüchen
Verfall von Urlaubsabgeltungsansprüchen
| 21.06.2021 von Rechtsanwalt Thomas Haas
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27. Oktober 2020 - 9 AZR 531/19 - Auf viele Arbeitsverhältnisse finden sogenannte Ausschlussfristen Anwendung, sei es aufgrund einzelvertraglicher Vereinbarung, sei es aufgrund eines Tarifvertrages. Danach …
Immobilienkaufvertrag prüfen lassen | Rechtsanwalt
Immobilienkaufvertrag prüfen lassen | Rechtsanwalt
| 30.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
Ist das Traumhaus erst einmal gefunden und hat man dann auch noch den Zuschlag erhalten, steht schon bald der Abschluss des Immobilienkaufvertrages an. Doch bei all der Vorfreude ist hier Vorsicht geboten! Denn das Gesetz schreibt vor, dass …
Kryptowährungen und Steuerrecht
Kryptowährungen und Steuerrecht
| 04.06.2021 von Rechtsanwalt Rüdiger Werner LL.M.
In unserer anwaltlichen und steuerberaterlichen Praxis spielen Kryptowährungen eine immer größere Rolle. Mit Zunahme ihrer wirtschaftlichen Bedeutung sind daher zunehmend Fragen aufgekommen, wie diese virtuellen Währungen steuerlich zu …
Insolvenzantrag zu spät gestellt? – Die unbedachten Folgen der Corona-Krise
Insolvenzantrag zu spät gestellt? – Die unbedachten Folgen der Corona-Krise
| 20.09.2023 von Rechtsanwalt Florian Rimpf
Insolvenzantrag zu spät gestellt? – Die unbedachten Folgen der Corona-Krise Mit der Corona-Pandemie gingen für zahlreiche Unternehmen besondere wirtschaftliche Herausforderungen einher. Früh hatte der Gesetzgeber dies erkannt und bereits im …
Was tun, wenn der Kunde nicht bezahlt?
Was tun, wenn der Kunde nicht bezahlt?
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Einführung Gerade für kleine oder mittelständische Unternehmen, können nicht bezahlte Rechnungen, schnell zu einer großen Belastung werden. Daher wird ein schnelles Handeln gegenüber zahlungsunwilligen Kunden notwendig. Viele Kunden, vor …
Pressemitteilungen über Ermittlungsverfahren – wie weit darf die Presse gehen?
Pressemitteilungen über Ermittlungsverfahren – wie weit darf die Presse gehen?
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Erst kürzlich haben wir uns mit einem Fall beschäftigt, in dem die Presse identifizierend über unseren Mandanten in Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft berichtet hat. Das Ermittlungsverfahren wurde …
Vermehrt Betrugsopfer im Online-Banking
Vermehrt Betrugsopfer im Online-Banking
| 14.05.2021 von Rechtsanwalt Michael Ruhnke
Vermehrt Betrugsopfer im Online-Banking Es gibt vermehrt Geschädigte, die Opfer von Kriminellen im Online-Banking geworden sind. Es handelt sich derzeit insbesondere um Kunden der Postbank, der Sparkassen, der Degussa Bank sowie der …
UDI-Gruppe – Anleger sollten Schadenersatzansprüche prüfen lassen – Anwaltsinfo!
UDI-Gruppe – Anleger sollten Schadenersatzansprüche prüfen lassen – Anwaltsinfo!
| 13.05.2021 von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
Über 6000 Anleger haben in Produkte der UDI-Gruppe investiert. In den letzten Wochen haben sich die schlechten Nachrichten gehäuft. Erst vor kurzem wurden die UDI-Anleger aufgefordert, auf einen Großteil ihrer Forderungen zu verzichten. …
BGH: Klausel der ARB bei Rechtsschutzversicherung unwirksam
BGH: Klausel der ARB bei Rechtsschutzversicherung unwirksam
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Georg Hemmerich
Aus der anwaltlichen Berufspraxis ist folgende Situation bekannt: Die Mandantschaft berichtet von ihrem rechtlichen Problem. Die Mandanten haben als Darlehensnehmer ihre Willenserklärungen auf Abschluss des Kreditvertrags widerrufen, mit …