2.104 Ergebnisse für Vorbehalt

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Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte - Horst Schlämmer - Isch kandidiere - Constantin Film Verleih GmbH
Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte - Horst Schlämmer - Isch kandidiere - Constantin Film Verleih GmbH
| 26.05.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe durch ein Amts- oder Landgericht überprüfen zu lassen. Konkret rate ich zu folgendem: Atmen Sie tief durch. Versuchen Sie herauszufinden, ob tatsächlich …
Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte - Frank Schätzing - "Limit" - für DHV der Hörverlag GmbH
Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte - Frank Schätzing - "Limit" - für DHV der Hörverlag GmbH
| 25.05.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… wie sie von der abmahnenden Kanzlei beigefügt ist. Zum einen stellt diese regelmäßig ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden …
Direktionsrecht und Änderungskündigung
Direktionsrecht und Änderungskündigung
| 20.05.2010 von Rechtsanwältin Olivia Holik
… zu reagieren. a) vorbehaltlose Annahme der Änderungskündigung Der Arbeitnehmer hat die Möglichkeit, die Änderungskündigung ohne Vorbehalt anzunehmen, die Änderung des Arbeitsvertrages wird dann zu dem Zeitpunkt wirksam …
Schadensersatz wegen unrichtiger Arbeitgeberauskunft
Schadensersatz wegen unrichtiger Arbeitgeberauskunft
| 18.05.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… November 2007 erreicht gewesen. Vor Abschluss des Altersteilzeitarbeitsvertrags hatte das beklagte Land dem Kläger auf dessen Frage ohne jeden Vorbehalt mitgeteilt, Altersteilzeitarbeit führe auch bei Blockmodellen für …
Abmahnung Rechtsanwälte Schutt  Waetke für Mick-Haig Deutschland Productions e.K.
Abmahnung Rechtsanwälte Schutt Waetke für Mick-Haig Deutschland Productions e.K.
| 18.05.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe durch ein Amts- oder Landgericht überprüfen zu lassen. Konkret rate …
Abmahnung Dr. Ulrich Bente Rechtsanwalt & Notar - Urherberrechtsverletzung an dem Film "New Moon"
Abmahnung Dr. Ulrich Bente Rechtsanwalt & Notar - Urherberrechtsverletzung an dem Film "New Moon"
| 17.05.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… diese regelmäßig ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe durch ein Amts- oder Landgericht überprüfen …
Tauschbörsen / Filesharing: Abmahnkosten oft nur in Höhe von € 100,00 zu ersetzen ! DigiProtect u.a
Tauschbörsen / Filesharing: Abmahnkosten oft nur in Höhe von € 100,00 zu ersetzen ! DigiProtect u.a
| 14.05.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Rechtsanwalt einholen. Abmahnende Kanzleien versenden oft mehrere hundert Abmahnschreiben pro Woche. Oft sind diese Standardschreiben in vielerlei Hinsicht unsubstantiiert und daher so gut wie immer vorbehaltlich einer oft anzuratenden …
BGH: Kein Schadensersatz bei unzureichend gesichertem WLAN und nur Pflicht zu Erstattung von € 100
BGH: Kein Schadensersatz bei unzureichend gesichertem WLAN und nur Pflicht zu Erstattung von € 100
| 12.05.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Hinsicht unsubstantiiert und daher so gut wie immer vorbehaltlich einer oft anzuratenden vergleichsweisen Einigung zunächst zurückzuweisen. Meist wird weder eine Originalvollmacht vorgelegt (Erfordernis umstritten), noch ein Nachweis für …
Abmahnung Graf von Westphalen - Nightwish -  Made in Hongkong - für DigiProtect
Abmahnung Graf von Westphalen - Nightwish - Made in Hongkong - für DigiProtect
| 11.05.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… beigefügt ist. Zum einen stellt diese regelmäßig ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe durch ein Amts …
Mietminderung bei Baumaßnahmen
Mietminderung bei Baumaßnahmen
| 06.05.2010 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… verlangen können. In einem solchem Fall empfiehlt es sich, eine entsprechende Regelung in den Mietvertrag aufzunehmen, worin Sie sich für den Fall von entsprechenden Bauarbeiten in der Umgebung ein Minderungsrecht ausdrücklich vorbehalten
„Costa del Sol“ für 50€ mehr oder weniger
„Costa del Sol“ für 50€ mehr oder weniger
| 04.05.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In einem Reiseprospekt basierten die Preisangaben für Reisen zur „Costa del Sol" auf einem Grundpreis, allerdings wurde ein Vorbehalt von bis zu 50€ für die Zeit bis zur Buchung gemacht. Der BGH sah darin keinen Verstoß gegen das aktuelle …
Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte Wickie und die starken Männer für Constantin Film Verleih GmbH
Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte Wickie und die starken Männer für Constantin Film Verleih GmbH
| 04.05.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe durch ein Amts- oder Landgericht überprüfen zu lassen. Konkret rate ich zu folgendem: Atmen Sie tief …
Abmahnung Baumgarten Brandt Rechtsanwälte "Star Troopers" MIG Film GmbH
Abmahnung Baumgarten Brandt Rechtsanwälte "Star Troopers" MIG Film GmbH
| 03.05.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… ist. Zum einen stellt diese regelmäßig ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe durch ein Amts …
Mängelbeseitigung durch den Mieter
Mängelbeseitigung durch den Mieter
| 30.04.2010 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… und erklären, dass Sie ab sofort sämtliche Mietzahlungen nur unter Vorbehalt leisten. Wenn Sie Maßnahmen selbst durchführen, müssen Sie immer damit rechnen, dass Sie letztendlich auf den Kosten sitzen bleiben. Selbst wenn der Vermieter innerhalb …
Anwaltskanzlei Schalast & Partner mahnt für Moses Pelham/Martin Haas das Album "Neu" von Glashaus ab
Anwaltskanzlei Schalast & Partner mahnt für Moses Pelham/Martin Haas das Album "Neu" von Glashaus ab
| 27.04.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… wie sie von der abmahnenden Kanzlei beigefügt ist. Zum einen stellt diese regelmäßig ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden …
Die U+C Anwälte mahnen für DigiProtect erotische Filme ab
Die U+C Anwälte mahnen für DigiProtect erotische Filme ab
| 26.04.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… wie sie von der abmahnenden Kanzlei beigefügt ist. Zum einen stellt diese regelmäßig ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe …
Kunstfreiheit contra Persönlichkeitsrecht
Kunstfreiheit contra Persönlichkeitsrecht
| 23.04.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… garantierte Kunstfreiheit habe zurückzutreten, da auch bei Personen der Zeitgeschichte die Intimsphäre insoweit geschützt sei, als ihnen die Entscheidung über die Veröffentlichung ihres nackten Körpers vorbehalten sei. Das Oberlandesgericht hat …
Abmahnung d. Kornmeier & Partner - Ministry of Sound Recordings - Laurent Wolf - Walk The Line
Abmahnung d. Kornmeier & Partner - Ministry of Sound Recordings - Laurent Wolf - Walk The Line
| 23.04.2010 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… sind die Verteidigungsmöglichkeiten in der Regel aussichtslos. Ob eine vergleichsweise Einigung in Frage kommt, ist der Beurteilung im Einzelfall vorbehalten. Christian Weiner, LL.M. (Medienrecht) Rechtsanwalt www.ra-weiner.de
Anwalt Marko Schiek mahnt für Purzel Videos "Japan Girls Style 4" ab
Anwalt Marko Schiek mahnt für Purzel Videos "Japan Girls Style 4" ab
| 20.04.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… wie sie von der abmahnenden Kanzlei beigefügt ist. Zum einen stellt diese regelmäßig ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden …
Abmahnung Kanzlei Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe für Bushido alias Anis Mohamed Ferchichi
Abmahnung Kanzlei Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe für Bushido alias Anis Mohamed Ferchichi
| 19.04.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… ist. Zum einen stellt diese regelmäßig ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe durch ein Amts …
(Fristlose) Kündigung wegen Rückstand des Mieters mit den Mietzahlungen
(Fristlose) Kündigung wegen Rückstand des Mieters mit den Mietzahlungen
19.04.2010 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… ein Recht zur Mietminderung), zahlen Sie die Miete zumindest unter Vorbehalt. Sollten Sie versehentlich die Miete nicht gezahlt haben und eine entsprechende Kündigung des Vermieters erhalten, sollten Sie sofort einen Rechtsanwalt aufsuchen …
Tipps zur Übertragung von Immobilie und Wohnung
Tipps zur Übertragung von Immobilie und Wohnung
| 01.04.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
vorbehalten oder ein Wohnungsrecht einräumen lassen. Der Nießbrauch empfiehlt sich, wenn der Schenker die Immobilie weiterhin nutzen will, indem er sie selbst bewohnt oder vermietet. Das Wohnungsrecht bezieht sich eher auf einen Gebäudeteil …
(Tier-)Schutzverträge auf dem Prüfstand
(Tier-)Schutzverträge auf dem Prüfstand
| 14.08.2019 von Rechtsanwalt Peter Koblenz
… Tierschutzverein wohl nicht bieten. Eine solche Verpflichtung triebe die Tierheime in den Ruin. Auf der anderen Seite können sich jedoch die Tierheime nach der Zahlung der vereinbarten Gegenleistung für das Tier nicht das Eigentum daran vorbehalten
Die Änderungskündigung des Arbeitgebers
Die Änderungskündigung des Arbeitgebers
| 24.03.2010 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… aber auch unter dem Vorbehalt annehmen, dass die Änderung der Arbeitsbedingungen nicht sozial ungerechtfertigt ist. Diesen Vorbehalt muss der Arbeitnehmer innerhalb der Kündigungsfrist - also innerhalb von drei Wochen nach Zugang …