4.906 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
16.09.2021
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Der Bundesgerichtshof veröffentlichte am 09.09.2021 Leitlinien zur Kennzeichnung von Werbung aus drei Entscheidungen über Klagen eines Abmahnvereins gegen Influencerinnen. Bisher waren sich die Gerichte bei Vorgaben zur Werbekennzeichnung …
|
14.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die Ramrath Vermögensberatung & -verwaltungs GmbH hat Anlegern u.a. Genussrechtsbeteiligungen an dem eigenen Unternehmen angeboten. Bei den Verträgen mit den Bezeichnungen Serie B, C, F, I, M, N, O, P, R, S und T handelt es sich jedoch …
|
10.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mit einer markenrechtlichen Abmahnung wird üblicherweise nicht nur ein Unterlassungsanspruch geltend gemacht. In aller Regel fordert der Abmahner neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung auch Auskünfte, Schadenersatz und …
23.09.2021
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Der EuGH hat mehrere Rechtsfragen des Landgerichts Ravensburg im Zusammenhang mit den Pflichtangaben von Darlehensverträgen bei finanzierten Autokäufen mit der Volkswagen Bank, der Skoda Bank und der BMW Bank zugunsten der Verbraucher …
09.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Grund
Notarielle Praxis : Konsequenzen ergeben sich vor allem auch in der notariellen Praxis, da ein Notar dem Beurkundungsverbot unterliegt gemäß § 10 IX S. 4 GwG, wenn eine Gesellschaft nicht die nötigen Informationen liefern kann. Dafür war …
|
17.04.2023
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
BAV Kosten im Allgemeinen Versicherungsförmige Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung wie Direktversicherung, Pensionskasse und Pensionsfond einerseits und versicherungsfreie Modelle wie Direktzusage und pauschaldotierte …
|
09.09.2021
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Vorfälligkeitsentschädigungen vermeiden Einen Darlehensvertrag vor Ablauf der Vertragsdauer zu beenden, gestaltet sich nicht immer einfach. Das Kreditinstitut kann unter Umständen eine sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung verlangen, wenn …
|
08.09.2021
von Rechtsanwältin Olivia Holik
In letzter Zeit häufen sich die Anfragen von betroffenen Verbrauchern, die aufgrund eines negativen Schufa-Eintrags keine Verträge wie Miet-, Darlehens-, Ratenkauf- oder Telefonverträge abschließen können. Der potenzielle neue …
|
08.09.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Motor des VW-Typs EA 897evo verwendet nach einem Urteil des OLG Oldenburg vom 04.03.2021 – 14 U 185/20 eine ähnliche Abschalteinrichtung wie die Motoren des Typs EA189 von VW. Unter Prüfbedingungen schaltet der EA 879evo eine …
|
27.09.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Grundprinzip der pauschaldotierten Unterstützungskasse Die pauschaldotierte Unterstützungskasse ist ein Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung, der anders als Direktversicherung, Pensionskasse und Pensionsfond ohne …
08.09.2021
von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
Wann muss der Geschäftsführer für die unterbliebene Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen einstehen? BGH lehnt erleichterte Inanspruchnahme von Geschäftsleitern durch die Sozialversicherungsträger ab. Anmerkung zum Urteil des BGH vom …
07.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn ein Produkt gegen Markenrechte verstößt, fällt dies häufig als erstes bei Händlern auf, die das Produkt am Markt anbieten, z.B. bei eBay, Amazon oder über einen eigenen Online-Shop. Wenn Sie als Lieferant oder Hersteller Produkte nur …
06.09.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
sozialrechtliches Risiko Geschäftsführer GmbH Fremdgeschäftsführer sind in der Funktion als Organ einer GmbH sozialrechtlich eindeutig als Beschäftigte einzustufen. Die in diesem Zusammenhang bestehenden Fragen des Sozialrecht nach einer …
|
03.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei diversen UDI-Gesellschaften sind inzwischen durch das Amtsgericht Leipzig mit Datum vom 31.08.2021 und 01.09.2021 leider erste Regelinsolvenzverfahren eröffnet worden, nämlich z.B. für folgende Gesellschaften: UDI Energie Mix (II) …
|
03.09.2021
von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Die NetWork Consulting GmbH bietet interessierten Anlegern eine umfassende Vermögensbetreuung an. Zahlreiche Investoren haben dem Unternehmen ihr Geld anvertraut. Doch nun hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) der …
|
02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Auch eine Abmahnung der CROSSFIT LLC über die Kanzlei Bird & Bird erhalten? Ich berate Sie. Mir wurde eine Abmahnung der CROSSFIT LLC über die Kanzlei Bird & Bird wegen des Vorwurfes der Markenrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. …
|
03.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Zahlreiche Anleger haben auf der Webseite tradergy.io ein Kundenkonto eröffnet, um über die Plattform Forex-Produkte, Aktien oder CDF (Differenzkontrakte) zu handeln. Laut eigenen Angaben handelt es sich bei Tradergy um einen weltbekannten …
|
02.09.2021
von Rechtsanwältin Dr. Susanne Schmidt-Morsbach
Das Amtsgericht Leipzig hat am 31. August 2021 und am 1. September 2021 die Insolvenzverfahren über die Vermögen der folgenden UDI-Gesellschaften eröffnet: UDI Energie Mix (II) Festzins GmbH & Co. KG UDI Energie Festzins III UG & …
|
02.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Zahlreiche Anleger haben auf der Webseite bitmaxonline.com ein Kundenkonto eröffnet, um über die Plattform mit Kryptowährungen zu handeln. Laut eigenen Angaben bietet das Unternehmen „sicheren Handel mit digitalen Währungen“ an. Als …
|
02.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Wegen der Corona-Krise gibt es nun auch Streit um die zu übernehmenden Kosten bei Intensivbetten. Medienberichten zufolge (siehe z.B. "Die Welt vom 02.09.2021) laufen bereits 46 Klageverfahren in diversen Bundesländern auf Kostenerstattung. …
|
02.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Greyhills Rechtsanwälte für die Mad Dogg Athletics Inc. wegen des Vorwurfes der Markenrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der …
01.09.2021
von Rechtsanwalt Alexander Sommer
Vor rund zwei Wochen teilte das Robert Koch Institut mit, dass die sogenannte vierte Welle begonnen habe – früher als im Jahr 2020 - . Nun rückt die Frage, ob Arbeitgeber Beschäftigte nach ihrem Impfstatus fragen dürfen, immer mehr in den …
|
20.09.2023
von Rechtsanwalt Florian Rimpf
Insolvenzfall – Hafte ich als Steuerberater bei verspätetem Insolvenzantrag? Im Fall der Insolvenz eines Unternehmens beginnt häufig schon bald die Suche nach dem „Schuldigen“. Dabei steht die Frage im Raum, ob der Insolvenzantrag …
|
01.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die Share BNB Ltd aus Großbritannien bot interessierten Anlegern auf ihrer Internetplattform die Möglichkeit, Anteile an Immobilien zu erwerben. Investoren wurden hohe Renditen versprochen, die durch die Beteiligung an den Mieteinnahmen …