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BSG stellt Festbetragsregelungen für die Hörgeräteversorgung in Frage
BSG stellt Festbetragsregelungen für die Hörgeräteversorgung in Frage
| 18.01.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Mit Urteil vom 17.12.2009 hat das Bundessozialgericht (BSG) die bisherigen Festbetragsregelungen der Krankenversicherung zur Hörgeräteversorgung in Frage gestellt. Ein nahezu ertaubter Versicherter hat für die Versorgung mit einem digitalen …
Schlappe für Selbständige – LSG Chemnitz hält neue ALG-II-Verordnung für rechtmäßig
Schlappe für Selbständige – LSG Chemnitz hält neue ALG-II-Verordnung für rechtmäßig
| 12.01.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Seit dem 01.01.2008 gilt für die Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bezug von ALG II (Hartz IV) eine neue Verordnung, die gerade für Selbständige mit erheblichen Einschnitten verbunden gewesen ist. Galt bislang bei der …
Versicherungsfreiheit und Dreijahreszeitraum
Versicherungsfreiheit und Dreijahreszeitraum
| 29.09.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Seit der Neufassung des § 6 Abs. 1 SGB V zum 02.02.2007 ist der Wechsel in die private Krankenversicherung erheblich erschwert worden. Versicherungsfreiheit tritt nun erst ein, wenn das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt die …
BSG öffnet Versorgung mit Prothesen für den Sport- und Freizeitbereich
BSG öffnet Versorgung mit Prothesen für den Sport- und Freizeitbereich
| 24.09.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Anders als die Vorinstanzen hat das Bundessozialgericht (BSG) mit Urteil vom 25.06.2009 (B 3 KR 2/08 R) die Krankenkasse verurteilt, einem Beinamputierten eine sog. Bad-/oder Schwimmprothese zu gewähren, obwohl dieser bereits mit einer …
Anrechnung von Abfindungen beim ALG I und II
Anrechnung von Abfindungen beim ALG I und II
| 14.09.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wird einem Arbeitnehmer gekündigt und erhebt dieser Kündigungsschutzklage, wird vor dem Arbeitsgericht sehr häufig ein Vergleich abgeschlossen, wonach der Arbeitnehmer für den Verlust des Arbeitsplatzes eine Abfindung erhält. Diese …
Versagung der Beratungshilfe für Bedürftige rechtswidrig
Versagung der Beratungshilfe für Bedürftige rechtswidrig
| 26.08.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Schwere Schlappe für den Freistaat vor dem Bundesverfassungsgericht Mit Einführung des SGB II (Hartz IV) zeigte sich für den Freistaat Sachen eine enorme Kostensteigerung für die Beratungshilfe, die dem Bedürftigen für eine Beratung oder …
Sanktionsbescheid der ARGE/Jobcenter bei HARTZ IV oft rechtswidrig
Sanktionsbescheid der ARGE/Jobcenter bei HARTZ IV oft rechtswidrig
| 27.07.2009 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Die ARGE/das Jobcenter haben die Möglichkeit die HARTZ-IV-Leistungen bei jungen Menschen (unter 25) um 100% und bei allen anderen Leistungsempfängern um 30% bei der ersten Verfehlung und bei jedem weiteren Fehlverhalten dann auf bis zu 100% …
10 Tipps um „Blaumachen“ zu verhindern
10 Tipps um „Blaumachen“ zu verhindern
| 27.05.2009 von Rechtsanwalt Dan Fehlberg
„Krankfeiernde" Arbeitnehmer schädigen neben dem Arbeitgeber (Entgeltfortzahlung) Mitarbeiter (Überstunden), die Versicherung und unter Umständen auch den Kunden. Oftmals fühlen sich Arbeitgeber dem ausgeliefert. Wir klären auf, was …
Aufsicht ist besser - Skandal um UNICEF
Aufsicht ist besser - Skandal um UNICEF
| 01.04.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Der Skandal um UNICEF (falsche Auskünfte gegenüber dem DZI und fehlende schriftliche Dokumentation wesentlicher Verträge) hat viel Aufsehen erregt und großen Schaden bei spendensammelnden Organisationen verursacht. Welche Folgen hat der …