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Abmahnung im Markenrecht – was Sie wissen sollten!
Abmahnung im Markenrecht – was Sie wissen sollten!
| 14.06.2022 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Als Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz gebe ich Ihnen gern einen Überblick zu markenrechtlichen Abmahnungen, wann diese sinnvoll sind, wann eine Verteidigung dagegen Sinn macht und welche Gefahren bei Abgabe einer …
Blackberry gewinnt gegen Facebook
Blackberry gewinnt gegen Facebook
| 09.01.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Social Media ist von den Smartphones der Deutschen nicht mehr wegzudenken – so überrascht das Urteil des Landgerichts München I im Blackberry-Streit. In diesem entschieden die Richter, dass der Facebook-Konzern seine Apps wie Instagram, …
Die Streitwertbegünstigung im gewerblichen Rechtsschutz – der Weg zum kostengünstigen Prozess?
Die Streitwertbegünstigung im gewerblichen Rechtsschutz – der Weg zum kostengünstigen Prozess?
| 08.12.2019 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Prozesse im gewerblichen Rechtsschutz sind teuer, oft sehr teuer. Nicht selten sind sie gar so teuer, dass gerade wirtschaftlich kleine Unternehmen und Unternehmer allein bei der Kostenfrage von der Durchsetzung oder auch der Abwehr …
Absicherung vor Insolvenz – speziell: immaterielle Schutzrechte
Absicherung vor Insolvenz – speziell: immaterielle Schutzrechte
| 02.11.2019 von Rechtsanwalt Dirk Streifler
I. Absicherung vor Insolvenz – Schutzrechte richtig verwerten 1. Immaterielle Schutzrechte Immaterielle Schutzrechte – wie z. B. Markenrechte, Urheberrechte, Rechte aus einem Patent – können für Unternehmen von enormem Wert sein. Diese Art …
Arbeitnehmererfindung und Arbeitnehmererfinderrecht
Arbeitnehmererfindung und Arbeitnehmererfinderrecht
| 11.09.2019 von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
Oft wird das Arbeitnehmererfindungsrecht stiefmütterlich behandelt. Das kann sich für Arbeitgeber rächen, wenn sich angestellte Mitarbeiter als Erfinder übergangen fühlen und nachträglich Millionen als Entschädigung fordern. Ein prominentes …
3D-Druck: neue Technik, altes Recht – Teil 2
3D-Druck: neue Technik, altes Recht – Teil 2
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Es könnte so schön sein: 3D-Drucker gekauft, Vorlage heruntergeladen und voilà, die neue Handyhülle ist gedruckt. Oder der verbogene Lampenschirm nach dem Bobby-Car-Crash des eigenen Kindes – Vorlage erstellt und reproduziert, sieht sogar …
Zur Patentierbarkeit von embryonalen Stammzellen – EuGH-Rechtsprechung
Zur Patentierbarkeit von embryonalen Stammzellen – EuGH-Rechtsprechung
| 19.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
In 2014 hat der EuGH seine Rechtsprechung aus 2011 in einem wichtigen Punkt korrigiert: Mit Urteil vom 18.12.2014 stellt das Gericht in der Sache „International Stem Cell Corporation ./. Comptroller General of Patents“ (EuGH C-364/13) klar, …
Patentrecht - BGH hält Apples “Slide to unlock”-Patent für nichtig
Patentrecht - BGH hält Apples “Slide to unlock”-Patent für nichtig
| 22.10.2015 von Rechtsanwalt Vincent Aydin
Mit einem einfachen „Wischer” das Handy entsperren – das ist auch weiterhin kein Privileg für Apple-Nutzer. Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 25. August 2015 (X ZR 110/13) die Entscheidung des Bundespatentgerichts (Urteil vom …
LG München: Angebliche Malibu Media Pornos sind keine geschützten Filmwerke
LG München: Angebliche Malibu Media Pornos sind keine geschützten Filmwerke
| 04.07.2013 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Vor dem Landgericht München musste der angebliche US-amerikanische Pornoproduzent "Malibu Media" eine herbe Niederlage einstecken. Das Landgericht München wies in einem Beschluss (Beschl. v. 04.06.13, Az. 7 O 22293/12) darauf hin, dass die …
Abmahnung durch Daniel Sebastian wegen Ivy Quainoos Musikalbum „Ivy“
Abmahnung durch Daniel Sebastian wegen Ivy Quainoos Musikalbum „Ivy“
| 23.05.2013 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Im Auftrag von Herrn Konstantin Scherer und Vincent Stein mahnt der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian Anschlussinhaber wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Musikalbum „Ivy" der Künstlerin Ivy Quainoo ab. Den betroffenen …