12 Ergebnisse für BGB

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Wohnungsmiete: Was ist bei einer Kündigung wegen Zahlungsverzug zu beachten?
Wohnungsmiete: Was ist bei einer Kündigung wegen Zahlungsverzug zu beachten?
| 06.08.2020 von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
Einer der häufigsten Kündigungsgründe für Wohnungsmietverträge ist, dass der Mieter die Miete nicht zahlt. 1. Ab welcher Höhe des Mietrückstands kann gekündigt werden? Dass der Vermieter bei einem Rückstand von insgesamt 2 Monatsmieten gem. …
Verjährungsfalle bei Ende des Mietvertrags
Verjährungsfalle bei Ende des Mietvertrags
| 11.05.2020 von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
Nach Ende des Mietverhältnisses sieht § 548 BGB für bestimmte Ansprüche eine extrem kurze Verjährungsfrist von nur 6 Monaten vor. Sowohl für Vermieter, als auch für Mieter besteht die Gefahr, in die Verjährungsfalle zu geraten. Welche …
Direktzahlung der Miete durch Jobcenter – Tipps für den Vermieter
Direktzahlung der Miete durch Jobcenter – Tipps für den Vermieter
| 13.03.2019 von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
Zu den Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) gehört insbesondere auch die Miete. Das Jobcenter zahlt diese in der Regel an den Hartz IV-Empfänger aus, der Mieter zahlt die Miete dann an den Vermieter. Das Jobcenter soll nach § 22 Abs. 7 SGB …
Eigenbedarfskündigung – was Sie als Vermieter beachten sollten
Eigenbedarfskündigung – was Sie als Vermieter beachten sollten
| 01.06.2019 von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
Der Vermieter kann dem Mieter einer Wohnung ordentlich kündigen, wenn er ein berechtigtes Interesse an der Beendigung des Mietvertrages hat (§ 573 Abs. 1 BGB). Ein berechtigtes Interesse besteht nach § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB immer dann, wenn …
Ärger mit dem Vermieter bei Aufnahme von Dritten in die Mietwohnung
Ärger mit dem Vermieter bei Aufnahme von Dritten in die Mietwohnung
| 09.06.2016 von Rechtsanwalt Max-Hermann Jäger
Nimmt der Mieter einer Wohnung jemanden auf, der nicht im Mietvertrag erwähnt wird, so kommt es häufig zu Problemen mit dem Vermieter. In den meisten Mietverträgen finden sich Klauseln oder Vereinbarungen, nach denen eine „Untervermietung“ …
Trennung und Scheidung: Was passiert mit dem gemeinsamen Mietvertrag?
Trennung und Scheidung: Was passiert mit dem gemeinsamen Mietvertrag?
| 10.05.2019 von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
Das Ende einer Beziehung ist stets belastend. Das gilt für Ehepaare genauso wie für nichteheliche Lebensgemeinschaften. Da sind auf der einen Seite die Beziehungsprobleme, die sich aufgestaut haben. Zum anderen folgen aus der Beendigung des …
Grundstückskauf: Beschaffenheitsvereinbarung gehört in den Notarvertrag
Grundstückskauf: Beschaffenheitsvereinbarung gehört in den Notarvertrag
| 12.10.2018 von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
Beim Hauskauf wird viel besprochen. Oftmals findet dann nicht alles davon seinen Weg in den notariellen Kaufvertrag. Hatte der Verkäufer im Vorfeld die Wohnfläche angegeben, nahm die Rechtsprechung (vgl. BGH Urt. v. 08.01.2004, Az.: VII ZR …
Vermeidung doppelter Miete bei Umzug
Vermeidung doppelter Miete bei Umzug
| 26.07.2018 von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
Zieht ein Mieter um, dann will er nicht gleichzeitig Miete für die alte und die neue Wohnung zahlen. Doch wie lässt sich die doppelte Miete vermeiden bzw. zumindest der Zeitraum der doppelten Mietzahlung möglichst kurz halten? Die denkbar …
Betriebskosten: Begriff bedarf keiner Erläuterung – oder doch?
Betriebskosten: Begriff bedarf keiner Erläuterung – oder doch?
| 13.03.2019 von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
Was Betriebs- bzw. Nebenkosten sind, ist doch eigentlich jedem klar. Und wenn man sich unsicher ist, schaut man einfach in § 2 BetrKV, da ist das doch alles aufgezählt. Könnte man denken. Denn anders sah das bislang die Rechtsprechung und …
Beweislastumkehr des § 476 BGB gilt ohne Wenn und Aber
Beweislastumkehr des § 476 BGB gilt ohne Wenn und Aber
| 18.07.2007 von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
Im konkreten Fall musste der BGH über einen verkauften Kater entscheiden, der sich nach 4 Monaten als mit Pilzen iinfiziert herausstellte. Ob sich der Kater bereits vorher oder nach Übergabe angesteckt hatte, war nicht mehr zu klären, die …
Mieterhöhungsverlangen auch bei gleich gebliebener örtlicher Vergleichsmiete?
Mieterhöhungsverlangen auch bei gleich gebliebener örtlicher Vergleichsmiete?
| 25.06.2007 von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, ob für ein Mieterhöhungsverlangen des Vermieters gem. §§ 557 ff. BGB sich die örtliche Vergleichsmiete erhöht haben muss oder ob ein solches auch statthaft ist, wenn sich seit …
Gaspreiserhöhungen sind gerichtlich überprüfbar
Gaspreiserhöhungen sind gerichtlich überprüfbar
| 14.06.2007 von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
Der BGH hat am 13.06.2007 entschieden, dass die seit langem für Stromtarife anerkannte gerichtliche Überprüfbarkeit einseitiger Preiserhöhungen der Konzerne auch bei Gas möglich ist. Entgegen der Erwartungen von Verbraucherschützern wurde …