12 Ergebnisse für Betreuer

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Erbeinsetzung einer ambulanten Pflegerin - OLG Köln 2 Wx 216/19 - 2 Wx 217/19
Erbeinsetzung einer ambulanten Pflegerin - OLG Köln 2 Wx 216/19 - 2 Wx 217/19
| 01.05.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln) hat in den Fällen 2 Wx 216/19 und 2 Wx 217/19 über die Erbeinsetzung einer ambulanten Pflegerin entschieden. Herr A, der Verstorbene, hinterließ zwei Söhne. Seit 2014 benötigte er aufgrund von Parkinson …
Anspruch auf bezahlte arbeitsfreie Tage nicht erfüllt wenn Arbeitnehmer am Freistellungstag arbeitsunfähig erkrankt ist
Anspruch auf bezahlte arbeitsfreie Tage nicht erfüllt wenn Arbeitnehmer am Freistellungstag arbeitsunfähig erkrankt ist
11.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
BAG 10 AZR 99/21 Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 10. März 2021 (Az. 10 AZR 99/21) entschieden, dass ein Anspruch auf bezahlte arbeitsfreie Tage gemäß den tariflichen Bestimmungen nicht erfüllt wird, wenn der …
Verpflichtung zur Auskunftserteilung gegenüber Miterben als ehemaliger Betreuer des Erblassers
Verpflichtung zur Auskunftserteilung gegenüber Miterben als ehemaliger Betreuer des Erblassers
27.03.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Saarländisches OLG 5 U 42/21 Das Saarländische Oberlandesgericht (OLG) hat am 17. Dezember 2021 im Urteil 5 U 42/21 entschieden, dass ein Miterbe, der vor dem Tod des Erblassers dessen gesetzlicher Betreuer war und danach die Abwicklung des …
Uuups - das ging daneben! Warum es bei Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung keine Alternative zum Notar gibt
Uuups - das ging daneben! Warum es bei Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung keine Alternative zum Notar gibt
| 14.02.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Otto und das Kreuz mit den Kreuzchen Otto ist ein Sparbrötchen. Er hat sich im Internet ein Muster für eine Vorsorgevollmacht umsonst besorgt und die ihm passend erscheinenden Felder angekreuzt. Danach hat er seine Unterschrift vom …
Heimrecht: Wohnen in einer Betreuungseinrichtung
Heimrecht: Wohnen in einer Betreuungseinrichtung
| 02.01.2024 von Rechtsanwalt Björn Weil
Allgemeines Die Altenpflege ist ein in der Realität vieler Bürger, der Politik und der Medien ein allgegenwärtiges Thema. In den kommenden Jahren wird die Anzahl der Pflegebedürftigen weiter steigen. Im Jahr 2021 betrug sie 5,0 Millionen. …
Strafbefehl erhalten?
Strafbefehl erhalten?
| 13.08.2021 von Rechtsanwältin Ebru Esmer-Yildiz
Die Strafprozessordnung sieht zur schnellen Erledigung von Strafverfahren das (schriftliche) Strafbefehlsverfahren vor. Im Strafbefehlsverfahren sollen Fälle minder schwerer Kriminalität schnell und unkompliziert gerichtlich aufgearbeitet …
Freie Kündigung von Internet-System-Verträgen von Euroweb, WN Online-Service , United Media
Freie Kündigung von Internet-System-Verträgen von Euroweb, WN Online-Service , United Media
| 08.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Euroweb Group bietet über Unternehmen in Deutschland, Österreich und der Schweiz Verträge über die Erstellung und Betreuung von Internetpräsenzen an, sog. „Internet-System-Verträge“. Ich berate regelmäßig Mandanten, die bei der WN …
Bundesgerichtshof stärkt die Rechte des Mieters
Bundesgerichtshof stärkt die Rechte des Mieters
| 02.06.2017 von Rechtsanwältin Helena Meißner
Die Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses kommt bei schweren Verstößen gegen den Mietvertrag oder bei Zahlungsverzug in Betracht. In solchen Fällen ist in der Regel eine außerordentliche Kündigung gerechtfertigt. Andernfalls muss der …
Fiktive Karriere eines behinderten Kindes
Fiktive Karriere eines behinderten Kindes
| 08.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Einleitung: In dem von unserer Kanzlei betreuten Fall wurde ein neugeborenes Mädchen bei der Geburt über eine längere Zeit sauerstoffunterversorgt. Die Eltern, auch gleichzeitig Betreuer des Kindes, erstritten in langwierigen Verfahren in …
Recht für Jedermann: Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
Recht für Jedermann: Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
| 08.09.2014 von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
von Rechtsanwalt Andreas Krau Der betagte Herr M. wird zunehmend verwirrter. Die Ärzte beschließen, ihn vom Pflegeheim in die Psychiatrie zu verlegen. Dort hält man es für notwendig, einen Bettgurt anzubringen. Das ist eine …
Kein Anspruch auf Kita-Platz in der Nähe für unter 3-Jährige
Kein Anspruch auf Kita-Platz in der Nähe für unter 3-Jährige
| 22.08.2013 von Rechtsanwalt Michael Tuna
Das Oberverwaltungsgericht NRW hat mit Beschluss vom 14.08.2013 entschieden, dass die Eltern eines unter 3-jährigen Kindes keinen Anspruch auf einen Platz in einer Kindertagesstätte in der Nähe der elterlichen Wohnung besitzen, sondern auch …
Sexueller Kontakt mit Minderjährigen und die rechtlichen Folgen
Sexueller Kontakt mit Minderjährigen und die rechtlichen Folgen
| 31.08.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Das Thema „Sex mit Minderjährigen" ist derzeit durch die Beziehung eines Politikers mit einer Minderjährigen in den Medien sehr präsent gewesen. In Leipzig steht gerade ein junger Mann vor Gericht, dessen minderjährige Freundin von ihm …