15 Ergebnisse für EU-Vertrag

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ESG - Environmental, social, governance - Der neue heiße Schei.....
ESG - Environmental, social, governance - Der neue heiße Schei.....
| 01.07.2023 von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
ESG - Was ist das? ESG steht für Environmental, Social, and Governance, was auf Deutsch Umwelt, Soziales und Unternehmensführung bedeutet. ESG bezieht sich auf eine Reihe von Kriterien, die zur Bewertung der Nachhaltigkeits- und sozialen …
Neue Regelungen des Nachweisgesetzes für Arbeitgeber
Neue Regelungen des Nachweisgesetzes für Arbeitgeber
| 29.07.2022 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Es dürfte sich mittlerweile rumgesprochen haben, dass jeder Arbeitgeber nach dem Nachweisgesetz verpflichtet ist, dem Arbeitnehmer einen schriftlichen und arbeitgeberseits unterzeichneten Arbeitsvertrag auszuhändigen, aus dem sich die …
Private Altersvorsorge in Gefahr?                     Kein Insolvenzschutz mehr für Standard Life-Kunden
Private Altersvorsorge in Gefahr? Kein Insolvenzschutz mehr für Standard Life-Kunden
| 22.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann
Der EU-Austritt Großbritanniens, oft als Brexit bezeichnet, erfolgte am 31. Januar 2020. Nach Aus-laufen der Übergangsphase ist das Vereinigte Königreich seit dem 1. Januar 2021 nicht mehr Teil des EU-Binnenmarktes und der Zollunion. …
Amazon-Verkäuferkonto gesperrt – Was können Sie als Händler tun?
Amazon-Verkäuferkonto gesperrt – Was können Sie als Händler tun?
| 08.03.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Amazon-Verkäuferkonto gesperrt – Was können Sie als Händler tun? Onlinemarktplätze haben gerade in Zeiten der COVID-19-Pandemie für Verkäufer an Bedeutung gewonnen. Es häufen sich jedoch Meldungen, Amazon sperre vorschnell und ohne Angabe …
Corona: Kostenfreie Stornierung einer Pauschalreise
Corona: Kostenfreie Stornierung einer Pauschalreise
| 18.06.2020 von Rechtsanwältin Silke Wollburg
Viele haben eine Pauschalreise gebucht. Nach den aktuellen Lockerungen werden viele Reisen stattfinden, sodass nicht mehr auf eine Stornierung des Reiseveranstalters gehofft werden kann, welche den Reiseveranstalter ohne weiteres zu einer …
EuGH stärkt die Rechte von Darlehensnehmern bei Widerruf des Darlehensvertrages EuGH C-66/19
EuGH stärkt die Rechte von Darlehensnehmern bei Widerruf des Darlehensvertrages EuGH C-66/19
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
Europäischer Gerichtshof stärkt die Rechte von Darlehensnehmern bei Widerruf des Darlehensvertrages – EuGH C-66/19 – In einem wegweisenden Urteil hat der Europäische Gerichtshof, die Rechte von Darlehensnehmern und Verbrauchern gestärkt. …
Mindest- und Höchstsätze der HOAI sind unwirksam
Mindest- und Höchstsätze der HOAI sind unwirksam
| 09.07.2019 von Rechtsanwalt Fabian Bödecker
Wirklich überraschend kam das nicht: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 4.7.2019 (Az, C-377/17) die deutschen Regelungen zur Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) in Bezug auf Mindest- und Höchstsätze für …
Widerruf: Bank fällt in die eigene Grube
Widerruf: Bank fällt in die eigene Grube
| 23.11.2016 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Eigentlich ruht der Widerrufsjoker und schläft den Schlaf der Gerechten, warum er deutsche Gerichte aber auch heute noch beschäftigt, ist der Tatsache geschuldet, dass deutsche Banken nicht nur bis 2010 fehlerhafte Widerrufsbelehrungen …
Verbotene Preisabsprachen/Lkw-Kartell - Schadenersatz für Käufer von Lkw
Verbotene Preisabsprachen/Lkw-Kartell - Schadenersatz für Käufer von Lkw
| 25.08.2016 von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé
Die EU-Kommission hat gegen fünf namhafte Lkw-Hersteller, und zwar Mercedes (Daimler), MAN, Iveco, Volvo / Renault sowie DAF Geldbußen in Milliardenhöhe verhängt, nachdem diese der verbotenen Preisabsprache überführt worden sind. Der …
Widerruf – Infos zur Sparkasse Verden
Widerruf – Infos zur Sparkasse Verden
| 16.06.2016 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Am Beispiel der Sparkasse Verden lässt sich aktuell nachvollziehen, warum der „Widerrufsjoker“ auch nach dem Auslaufen des ewigen Widerrufsrechtes für Immobilienfinanzierungen nicht aussterben wird. Das Landgericht Verden hat sich intensiv …
Was ist bei Neckermann Neue Energien AG los?
Was ist bei Neckermann Neue Energien AG los?
| 07.08.2015 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Zahlungen der Neckermann Neue Energien AG geraten ins Stocken Viele Verbraucher schlossen mit der Neckermann Neue Energien AG qualifizierte Nachrangdarlehensverträge (partiarische Darlehen). Hierbei fungierten die Verbraucher als …
Widerrufsrecht beim Nachrangdarlehen
Widerrufsrecht beim Nachrangdarlehen
| 30.05.2015 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Der Widerruf eines Nachrangdarlehens Ausgangspunkt ist der § 312g I BGB der für Verbraucherverträge, die 1. außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene wurden (§ 312b BGB) oder 2. Fernabsatzverträge (§ 312c BGB) darstellen, ein …
Handelsvertreter: Bezirksprovision kann ausgeschlossen werden
Handelsvertreter: Bezirksprovision kann ausgeschlossen werden
| 04.08.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Nach Beendigung eines Vertriebsvertrags kommt es – wie die Praxis zeigt – häufig zu Auseinandersetzungen. Häufig ist dabei die Abwicklung der nachvertraglichen Ansprüche wie z.B. ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot, Missbrauch der …
Auch Versicherer haften für fehlerhafte Prospektangaben
Auch Versicherer haften für fehlerhafte Prospektangaben
| 10.07.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Auch Versicherer haften für fehlerhafte Prospektangaben Nach einem Urteil des OLG Stuttgart ( 31.03.2013, 3 U 148/10, abgedr. VuR 2013, 231 ff ) gibt es nun Hoffnung für Anleger in ausländischen Lebensversicherungsverträgen, nachdem die …
Änderungen des Versicherungsvermittlerrechts zum 01.04.2012 in Kraft getreten
Änderungen des Versicherungsvermittlerrechts zum 01.04.2012 in Kraft getreten
| 05.04.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Zum 01.04.2012 ist der im Gesetz über die Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagerecht enthaltene § 80 Abs. 5 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) in Kraft getreten. Danach muss der Versicherer sicherstellen, dass er nur …