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Hanseatische Immobilienfonds Holland XV GmbH & Co. KG – Klage gegen Anleger wegen Ausschüttungen
Hanseatische Immobilienfonds Holland XV GmbH & Co. KG – Klage gegen Anleger wegen Ausschüttungen
| 22.01.2019 von Rechtsanwalt Markus Viertel
Die Anleger der Hanseatische Immobilienfonds Holland XV GmbH & Co. KG sahen sich bereits im Jahr 2012 Rückforderungen ausgesetzt, nachdem die Fondsgesellschaft aufgrund der prekären finanziellen Lage des Fonds ein Sanierungskonzept …
Die GbR als Gesellschafterin einer GmbH
Die GbR als Gesellschafterin einer GmbH
| 03.02.2017 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Seit dem Jahr 2001 gilt die Gesellschaft bürgerlichen Rechts als „quasijuristische Person“ – sie kann also selbst Inhaberin von Rechten und Pflichten sein. Was passiert aber, wenn eine GbR – gewollt oder ungewollt – Gesellschafterin einer …
BFH zur Rückstellung für gesellschaftsvertraglich begründete Pflicht zur Prüfung des Jahresabschlusses
BFH zur Rückstellung für gesellschaftsvertraglich begründete Pflicht zur Prüfung des Jahresabschlusses
11.03.2015 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Der Bundesfinanzhof hatte sich in seinem Urteil vom 05.06.2014 (Az. IV R 26/11) mit der Zulässigkeit der Bildung von Rückstellungen im Jahresabschluss zu befassen. Was war geschehen? Die Klägerin, eine Kommanditgesellschaft, ermittelte ihre …
Kann ein Prokurist die Handelsregisteranmeldung einer geänderten Geschäftsanschrift vornehmen?
Kann ein Prokurist die Handelsregisteranmeldung einer geänderten Geschäftsanschrift vornehmen?
| 19.01.2015 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Mit dieser Frage hatte sich in einem aktuellen Urteil das Oberlandesgericht Karlsruhe zu befassen, vgl. Beschluss vom 07.08.2014 - 11 Wx 17/14. Was war geschehen? Ein Prokurist wollte bei einem Handelsregister die Geschäftsanschrift der …
Name eines Geschäftes oder Etablissement ist noch keine Firma
Name eines Geschäftes oder Etablissement ist noch keine Firma
| 07.01.2015 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 20.05.2014 Az. VII R 46/13 entschieden, dass bei Übernahme einer Etablissementbezeichnung keine Haftung wegen Firmenfortführung entsteht. Was war geschehen? Eine GmbH hat ein Restaurant von einer …
BFH: Zeitpunkt der Bildung einer Rückstellung für hinterzogene Mehrsteuern
BFH: Zeitpunkt der Bildung einer Rückstellung für hinterzogene Mehrsteuern
| 07.02.2013 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Eine Rückstellung für hinterzogene Mehrsteuern kann erst zu dem Bilanzstichtag gebildet werden, zu dem der Steuerpflichtige mit der Aufdeckung der Steuerhinterziehung rechnen musste In der aktuellen Entscheidung hatte sich der BFH (Urteil …
Eine Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) darf sich nicht als „GmbH“ bezeichnen
Eine Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) darf sich nicht als „GmbH“ bezeichnen
| 19.01.2010 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Die Bezeichnung (Firma) einer Personenhandelsgesellschaft „... GmbH & Co. ..." ist unzulässig, wenn allein Unternehmergesellschaften i. S. von § 5a I GmbHG persönlich haften (Kammergericht Berlin Beschluss vom 08.09.2009 - 1 W 244/09, …
Unterlagen i.S.d. § 86a I HGB sind z.B. die Vertriebstätigkeit betreffende Software u. Werbematerial
Unterlagen i.S.d. § 86a I HGB sind z.B. die Vertriebstätigkeit betreffende Software u. Werbematerial
| 18.01.2010 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Mit Urteil vom 10.12.2009 hat das Oberlandesgericht Celle zur Frage Stellung genommen, was „Unterlagen" im Sinne des § 86a HGB sind (OLG Celle, Urteil vom 10.12.2009 - 11 U 50/09, nicht rechtskräftig). Dabei hat das Gericht zunächst …
Neues zur Haftung eines Kommanditisten
Neues zur Haftung eines Kommanditisten
| 04.11.2009 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Das Oberlandesgericht Hamburg befasste sich in einem aktuellen Urteil mit der Frage der Innenhaftung des Kommanditisten. Im Ergebnis bejahte das Gericht eine Haftung gegenüber den Mitkommanditisten im Rahmen eines Innenausgleichs - …
MoMiG: Neue Ausschlusstatbestände bei der Geschäftsführerbestellung
MoMiG: Neue Ausschlusstatbestände bei der Geschäftsführerbestellung
| 30.03.2009 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Zur Einführung des MoMiG wurde bereits umfangreich und viel geschrieben – viele Darstellungen beschränken sich jedoch im Wesentlichen auf die neu eingeführte „kleine“ GmbH – die Unternehmergesellschaft. Dabei wird jedoch übersehen, dass …
Nachhaftungsfrist bei Ausscheiden eines oHG - Gesellschafters
Nachhaftungsfrist bei Ausscheiden eines oHG - Gesellschafters
| 26.03.2009 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Scheidet ein persönlich haftender Gesellschafter einer Offenen Handelsgesellschaft (oHG) aus der Gesellschaft aus, erlischt damit nicht automatisch seine Haftung. Vielmehr haftet der Gesellschafter gemäß § 160 Absatz 1 HGB für die bis dato …