10 Ergebnisse für Presse

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Absage an „Rundum-sorglos-Mentalität“
Absage an „Rundum-sorglos-Mentalität“
08.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Pflieger
Vor kurzem wurden vor dem Landesgericht Innsbruck mehrere Mitarbeiter der Tuxer Bergbahnen vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung freigesprochen, weil sich im Winter 22/23 im Gletschergebiet mehrere tödliche Skiunfälle ereignet hatten und die …
Negative Kommentare löschen lassen
Negative Kommentare löschen lassen
| 28.02.2022 von Rechtsanwältin Judith Hesse LL. M.
Rechtliche Handlungsmöglichkeiten bei Hasskommentaren, Falschbehauptungen und schlechten Bewertungen im Internet Kommentare und Bewertungen im Internet und auf Sozialen Medien haben eine zunehmende Bedeutung für die Reputation und den …
Die Informationsfreiheit in der Verfassungsbeschwerde
Die Informationsfreiheit in der Verfassungsbeschwerde
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Informationsfreiheit ist ein sehr junges Grundrecht. Vor Inkrafttreten des Grundgesetzes war sie als eigenständiges Grundrecht in deutschen Verfassungen unbekannt. Ihre Aufnahme in das Grundgesetz war – wie so Vieles – eine Lehre aus …
Die Pressefreiheit in der Verfassungsbeschwerde
Die Pressefreiheit in der Verfassungsbeschwerde
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Eine freie Presse ist von immenser Wichtigkeit für das Funktionieren einer Demokratie. Ohne die Arbeit von Journalisten ist eine Kritik an Regierungshandeln, das Erfahren von Hintergründen und Missständen nicht möglich. Schutz gegen …
Verfassungsbeschwerde: Das Bundesverfassungsgericht entdeckt die EU-Grundrechte
Verfassungsbeschwerde: Das Bundesverfassungsgericht entdeckt die EU-Grundrechte
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Bislang war es so, dass in einer Verfassungsbeschwerde immer nur die Grundrechte und grundrechtsgleichen Rechte im Grundgesetz geprüft wurden. Wer sich vom Staat in seinen Rechten verletzt sah, musste vorbringen, welches dieser Grundrechte …
Gekündigter Bausparvertrag: Wie reagiert man richtig auf eine Kündigung durch die Bausparkasse?
Gekündigter Bausparvertrag: Wie reagiert man richtig auf eine Kündigung durch die Bausparkasse?
| 02.06.2015 von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
Die Kündigungswelle rollt weiter. Nachdem vor allem die BHW Bausparkasse AG, die Wüstenrot Bausparkasse AG, die Deutsche Bausparkasse Badenia AG und die BSQ Bausparkasse AG sowie viele Landesbausparkassen LBS Zehntausende laufende …
NSU-Prozess - der Strafverteidiger als Rechtspflegeorgan zweiter Klasse?
NSU-Prozess - der Strafverteidiger als Rechtspflegeorgan zweiter Klasse?
| 10.05.2013 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Anwälte von Beate Zschäpe und den anderen Angeklagten im sogenannten NSU-Prozess werden am Montag wahrscheinlich gründlicher durchsucht als Zuschauer, Journalisten, Richter und Vertreter der Bundesanwaltschaft, wenn sie den Münchener …
Wikipedia und das Recht auf Pressefreiheit – wenn Grundrechte nicht mehr passen
Wikipedia und das Recht auf Pressefreiheit – wenn Grundrechte nicht mehr passen
| 14.12.2012 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Wikimedia-Foundation berichtete letzte Woche in einer Pressemitteilung über die Entscheidung des LG Tübingen (Urt. v. 18.07.2012, Az. 7 O 525/10) , in der das Gericht festgestellt habe, Wikimedia dürfe sich auf die Pressefreiheit aus …
Mordfall Lena - Unschuldsvermutung, Schutz des Persönlichkeitsrechts und Ermittlungsversagen
Mordfall Lena - Unschuldsvermutung, Schutz des Persönlichkeitsrechts und Ermittlungsversagen
| 10.04.2012 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Ein 18jähriger zeigt sich selbst an, versucht anschließend eine Joggerin zu vergewaltigen, war zuvor ohne Einschreiten der Behörden jugendamtsbekannt wegen Nacktfotografie einer 7jährigen und stellt sich als mutmaßlicher Täter heraus. Ein …
Nutzt der Staat „Bundestrojaner“ oder Verstoß gegen die Grundsätze der Online und Computer Durchsuchung
Nutzt der Staat „Bundestrojaner“ oder Verstoß gegen die Grundsätze der Online und Computer Durchsuchung
| 10.10.2011 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Chaos-Computer-Club (CCC) will laut der Deutschen Presse Agentur GmbH (dpa) herausgefunden haben, dass die von Strafermittlern eingesetzte Software zur Überwachung von Internet-Telefonaten zu einem „Großen Lauschangriff” werden könne. …