9 Ergebnisse für Sittenwidrigkeit

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Kaufmann kann Unterlassungserklärung formfrei abgegeben
Kaufmann kann Unterlassungserklärung formfrei abgegeben
| 24.06.2023 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Im Kündigungsschutz gibt es den Begriff des sogenannten Kleinbetriebes. Es handelt sich um einen Betrieb in dem regelmäßig nicht mehr als zehn Arbeitnehmer/innen beschäftigt sind. Hierbei sind Betriebsinhaber/Geschäftsführer und …
Kreditversicherungen und Kettenkreditverträge treiben Verbraucher in die Schuldenfalle (etwa solche der Targobank)
Kreditversicherungen und Kettenkreditverträge treiben Verbraucher in die Schuldenfalle (etwa solche der Targobank)
| 19.09.2022 von Rechtsanwältin Katja Moers
Als wären die uns vorliegenden Kettenkreditverträge nicht aufgrund der weit über dem üblichen Marktzins liegenden Zinsen (zwischen 9-13%) schon teuer genug. Regelmäßig drängen Banken ihre Kunden zum Abschluss von Kreditversicherungsverträge …
Darlehnsverträge der Targobank / Sittenwidrige Kettenkredite / Wucher
Darlehnsverträge der Targobank / Sittenwidrige Kettenkredite / Wucher
| 17.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Die Targobank wirbt mit dem Slogan "So geht Bank heute". Zutreffender wäre wohl der Slogan: "So nehmen wir heute unsere Kunden aus". Die Kundenbetreuer der Targobank empfehlen ihren Kunden in regelmäßigen Abständen eine sog. "Umschuldung". …
Corona Quarantäne – Kündigung auch im Kleinbetrieb unwirksam
Corona Quarantäne – Kündigung auch im Kleinbetrieb unwirksam
| 24.05.2021 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Das Kündigungsschutzgesetz gilt nur in Betrieben mit mehr als 10 Arbeitnehmer/innen , wobei Teilzeitkräfte anteilig gezählt werden. Bestand das Arbeitsverhältnis bereits vor dem 01.01.2004, kann unter Umständen noch die alte Grenze von 5 …
Als Arbeitgeber ordnungsgemäß und wirksam kündigen – Arbeitsrecht für Arbeitgeber
Als Arbeitgeber ordnungsgemäß und wirksam kündigen – Arbeitsrecht für Arbeitgeber
| 01.02.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Als Arbeitgeber ordnungsgemäß und wirksam kündigen – Arbeitsrecht für Arbeitgeber Qualifiziertes Personal ist eine elementare Grundvoraussetzung für den Erfolg eines jeden Unternehmens. Ärgerlich wird es aber dann, wenn sich nachträglich …
Arbeitnehmer: Bei Kündigung muss Klagefrist von 3 Wochen beachtet werden!
Arbeitnehmer: Bei Kündigung muss Klagefrist von 3 Wochen beachtet werden!
| 24.09.2015 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Sie haben als Arbeitnehmer eine Kündigung erhalten und wollen diese nicht hinnehmen? Dann müssen Sie grundsätzlich innerhalb von 3 Wochen ab Zugang der Kündigung beim Arbeitsgericht eine Klage einreichen. Versäumen Sie diese Frist, können …
Kündigung wegen Altersdiskiminierung unwirksam - auch wenn Kündigungsschutzgesetz nicht gilt
Kündigung wegen Altersdiskiminierung unwirksam - auch wenn Kündigungsschutzgesetz nicht gilt
| 22.09.2015 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Ordentliche (fristgemäße) Kündigungen durch den Arbeitgeber sind nur unter bestimmten Voraussetzungen wirksam. Geregelt sind die legitimen Kündigungsgründe im Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Zusätzliche Einschränkungen der Kündigung gibt es …
Lohnwucher: Arbeitgeber schuldet üblichen Lohn
Lohnwucher: Arbeitgeber schuldet üblichen Lohn
| 03.07.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Gemäß § 138 BGB sind sittenwidrige Rechtsgeschäfte unwirksam. Diese Regelung gilt auch für das auffällige Missverhältnis zwischen dem Wert der Arbeitsleistung und der Lohnhöhe in einem Arbeitsverhältnis. Ein wucherähnliches Geschäft liegt …
Zugewinnausgleich: Keine Schädigung durch Grundstücksübertragung nach Scheidung
Zugewinnausgleich: Keine Schädigung durch Grundstücksübertragung nach Scheidung
| 12.01.2012 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Überträgt der Ehemann nach der Scheidung ein Grundstück unentgeltlich an einen Dritten, um die Zugewinnansprüche der Ehefrau zu schmälern, reicht eine gemeinsame Schädigungsabsicht nicht aus, um die Sittenwidrigkeit des Vertrages zu …