12 Ergebnisse für Werktitel
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27.06.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
Das Zeichen "Intimes Revier" ist beim Deutschen Patent- und Markenamt seit etlichen Jahren als Marke eingetragen. Die Inhaberin des Markenrechts betreibt u.a. seit über 11 Jahren unter dem Domainnamen intimesrevier.com ein Internetportal, …
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16.05.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
Das unter dem Domainnamen poppen.de abrufbare Internetportal ist den interessierten Verkehrskreisen als Erotik-Dating-Portal bekannt. Nutzer können hier zwecks Partnersuche für erotische oder sonstige Treffen Gleichgesinnte kennenlernen. …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Eine erfolgreiche Marke zeichnet sich durch ihren hohen wirtschaftlichen Wert aus und bedarf daher eines umfassenden Schutzes vor der unrechtmäßigen Nutzung durch Wettbewerber. Durch eine Markenanmeldung auf nationaler (deutsch), …
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24.10.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
Vielen Veranstaltern ist das Problem geläufig: Sie starten eine Veranstaltungsreihe mit einem mehr oder weniger bezeichnenden Titel, tragen diesen aber nicht als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt ein (oder eine geplante …
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30.11.2016
von Rechtsanwalt David Herz
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 28.01.2016 (Az. I ZR 202/14) entschieden, dass im Bereich von Domainnamen und App-Bezeichnungen grundsätzlich auch ein Werktitelschutz bestehen kann. Es gelten dabei die allgemeinen …
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26.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Erscheint eine Zeitschrift unter dem gleichen Werktitel wie eine Romanreihe, deren Titel markenrechtlich geschützt ist, liegt darin nicht zwangsläufig eine Verletzung des Markenrechts, wie ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom 12. …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Klage und Urteil In einem Urteil vom 2. April 2015 ( I ZR 59/13 ) entschied der I. Zivilsenat des BGH, dass die Löschung einer Marke verlangt werden kann, die sich in Form einer Parodie an eine andere Marke anlehnt. Geklagt hatte die Puma …
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27.11.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Marken begegnen uns überall im täglichen Leben und sie lösen in uns ganz unweigerlich Assoziationen oder sogar Emotionen aus. So denkt beispielsweise kaum jemand beim Anblick eines angebissenen Apfels noch an wirkliches Obst. Der …
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06.10.2014
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und …
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11.06.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Marken stehen für Individualität und Qualität und sorgen für Assoziationen. Sie sollen bei Verbraucher bestimmte Vorstellungen und Wirkungen hervorrufen. Dazu werden häufig außergewöhnliche, prägnante und einprägsame Markennamen erdacht. …
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04.03.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Scheuermann, Westerhoff, Strittmatter Rechtsanwälte (SWS) aus Köln mahnen für Herrn Carlo Waibel bzw. „CRO" und die Chimperator Productions GbR ab, welche uneingeschränkte Merchandisingrechte des Herrn Carlo Waibel haben soll. Hierfür …
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24.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Marken drücken Individualität aus. Jeder kann unter bestimmten Voraussetzungen Inhaber einer Marke werden. Dazu muss geprüft werden, ob Schutzhindernisse einer Eintragung beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) entgegenstehen. Dies ist …