14 Ergebnisse für Zuständigkeit

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Die Lebensversicherung im Erbfall
Die Lebensversicherung im Erbfall
15.03.2024 von Rechtsanwältin Martina Spintig
Die Lebensversicherung und der Wettlauf von Erben und Bezugsberechtigten im Erbfall Hat der Erblasser* zu Lebzeiten eine Lebensversicherung abgeschlossen und eine nicht zum Kreis der späteren Erben gehörende Person als Bezugsberechtigte …
Don’t drink and drive
Don’t drink and drive
| 08.11.2022 von Rechtsanwältin Rena Peters
Betrunken E-Scooter zu fahren ist nicht nur gefährlich, sondern kann auch strafrechtliche Folge nachsichziehen. Was war passiert Ein Hamburger Unternehmer wurde vergangenen November nachts auf einem E-Scooter von der Polizei angehalten. Bei …
Faires Verhandeln beim Aufhebungsvertrag
Faires Verhandeln beim Aufhebungsvertrag
| 13.09.2022 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Daniel Pohl
Das Bundesarbeitsgericht hat in zwei Entscheidungen aus dem Jahr 2019 und 2022 betont, dass beim Abschluss eines Aufhebungsvertrages das „Gebot des fairen Verhandelns“ zu berücksichtigen ist. Was bedeutet dies für die Praxis? Immer wieder …
Betrug beim Online-Trading - Vorsicht bei der Nutzung von Internethandelsplattformen
Betrug beim Online-Trading - Vorsicht bei der Nutzung von Internethandelsplattformen
| 14.02.2022 von Rechtsanwalt Christoph Ruther
Zunehmend berichten mir besorgte Investoren auf Trading-Plattformen wie zum Beispiel „global solution“ von Auszahlungsproblemen des Kapitals und der Gewinne. Worum geht es? Es handelt sich um ein bekanntes Kriminalitätsphänomen im Bereich …
Betrug beim Online-Trading (Krypto-Währung) - Trader/Broker zahlt nicht aus
Betrug beim Online-Trading (Krypto-Währung) - Trader/Broker zahlt nicht aus
| 27.01.2022 von Rechtsanwalt Christoph Ruther
Zunehmend berichten mir besorgte Investoren auf Trading-Plattformen wie zum Beispiel global solution, coinbase etc. von Auszahlungsproblemen des Kapitals und der Gewinne. Was müssen Sie beachten? Nach den von mir bislang geprüften Fällen, …
Kain erschlug den Abel - gleichwohl erbberechtigt?
Kain erschlug den Abel - gleichwohl erbberechtigt?
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Joachim Marcel Stehle
Die Zahl der Missetäter ist groß. Auch solcher im Erbrecht, die trotz großer oder kleiner (Straf-)Taten ihre Beteiligung am Nachlass einfordern wollen. Der Erblasser kann zu Lebzeiten einem gesetzlichen Erben den Pflichtteil entziehen . …
Corona – Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld
Corona – Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Wenn Sie als Unternehmer aufgrund der Corona-Pandemie Kurzarbeit anordnen müssen und es dadurch zu Entgeltausfällen kommt, können Sie für Ihre betroffenen Beschäftigten Kurzarbeitergeld erhalten. Beantragen müssen Sie diese Leistungen aber …
Corona und Arbeitsrecht – was nun?
Corona und Arbeitsrecht – was nun?
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Arbeitsrechtliche Stellungnahme zur Corona-Krise Der Bundestag hat am Freitag, 13.03.2020, einstimmig einen Gesetzentwurf zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld angenommen. Das beschlossene …
Europäischer Gerichtshof prüft Verweiskette in Widerrufsbelehrungen
Europäischer Gerichtshof prüft Verweiskette in Widerrufsbelehrungen
| 03.12.2019 von Rechtsanwalt Christoph Ruther
In vielen Darlehensverträgen ist hinsichtlich der Erteilung der Pflichtangaben gemäß § 492 Abs. 2 BGB eine Verweiskette erhalten. „Die Frist beginnt nach Abschluss des Vertrages, aber erst, nachdem der Darlehensnehmer alle Pflichtangaben …
Rückabwicklung eines Wohnungskaufs bei fehlendem Lärmschutz
Rückabwicklung eines Wohnungskaufs bei fehlendem Lärmschutz
| 16.08.2019 von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Entscheidung des LG Coburg, Urteil vom 23.12.2014 Sachverhalt Die Klägerin hatte nach mehreren Besichtigungsterminen eine Eigentumswohnung gekauft. Ein Teil des Kaufpreises wurde über Darlehen finanziert. Im Kaufvertrag haben die Parteien …
BGH: Konkrete Behandlungsentscheidung ist Voraussetzung für bindende Patientenverfügung
BGH: Konkrete Behandlungsentscheidung ist Voraussetzung für bindende Patientenverfügung
| 19.08.2016 von Rechtsanwalt JUDr. Heinz Tausendfreund
Die Entscheidung des BGH vom 6. Juli 2016 Der BGH hat in seinem Beschluss vom 6. Juli 2016 – XII ZB 61/16 – in privatschriftlichen Schriftstücken und in einer notariellen Vollmacht enthaltene Äußerungen in Bezug auf „lebensverlängernde …
Nachlasspflegschaft - zur Tätigkeit eines Nachlasspflegers oder Nachlassverwalters
Nachlasspflegschaft - zur Tätigkeit eines Nachlasspflegers oder Nachlassverwalters
| 12.08.2010 von LEGALIS. Anwälte
Tritt ein Erbfall ein, so gehen die Rechte und Pflichten, insbesondere aber auch sämtliche Vermögenswerte, aber auch Schulden des Erblassers auf den oder die Erben über. Für den bestehenden Nachlass bedeutet dies zunächst eine Schwebezeit: …
Sorgerecht: Beschluss des Bundesverfassungsgericht vom 21.07.2010 (1 BvR 420/09)
Sorgerecht: Beschluss des Bundesverfassungsgericht vom 21.07.2010 (1 BvR 420/09)
| 11.08.2010 von LEGALIS. Anwälte
Bislang verhielt es sich so, dass der Vater eines nichtehelichen Kindes das Sorgerecht für das Kind nur dann erlangen konnte, wenn beide Elternteile eine Erklärung zur gemeinsamen elterlichen Sorge nach § 1626 a Abs.1 Nr. 1 BGB abgegeben …
Wenn der Steuerfahnder 2x klingelt...  (10 Gebote für Selbständige u. Führungskräfte)
Wenn der Steuerfahnder 2x klingelt... (10 Gebote für Selbständige u. Führungskräfte)
| 21.06.2010 von LEGALIS. Anwälte
Was tun, wenn freundliche, aber bestimmte Ermittlungsbeamte von Polizei, Staatsanwaltschaft, Steuer- oder Zollfahndung vor Ihrem Betrieb stehen und Einlass begehren? Hier einige Grundregeln, die Ihnen dabei helfen, kapitale Fehler zu …