12 Ergebnisse für Aufsichtspflicht
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23.05.2024
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Grundsätzlich gilt: je jünger ein Kind ist, umso größer ist die Aufsichtspflicht der Eltern, insbesondere, wenn sie gemeinsam mit ihrem Kind am Straßenverkehr teilnehmen. Gemeint ist damit nicht nur die Benutzung der Straße, des …
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28.07.2023
von Rechtsanwalt Frank Kentgens
Das OLG Düsseldorf hat in seinem Beschluss vom 21.06.2023 – 4 WS 73/23 – konstatiert, dass Lehrer, die eine Studienfahrt organisieren und durchführen, grundsätzlich die Pflicht haben, bei der Planung einer solchen Reise den sichersten Weg …
12.03.2021
von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
In einem früheren Beitrag hatten wir uns mit der Frage beschäftigt, wie weit die Aufsichtspflichten des bauüberwachenden Architekten im Bereich sogenannter „gefahrgeneigter Arbeiten“ wie der Abdichtung eines Gebäudes reichen. In dem …
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28.09.2018
von Rechtsanwältin Jana Frenzel-Greif
Die private Haftpflichtversicherung ist wichtig, um sich wirksam gegen Unfälle und Missgeschicke abzusichern. Zudem kommt sie auch für Schäden auf, die durch die Fahrlässigkeit des Versicherungsnehmers entstanden sind. Doch ihre …
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04.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 21.12.2017 hat sich eine private Haftpflichtversicherung verpflichtet, an meine Mandantin 5.000 Euro und die außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten zu zahlen. Die 1950 geborene Hausfrau kam im Mai 2017 aus einer Apotheke …
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29.09.2016
von Rechtsanwalt Felix Petrikowski
„Eltern haften für ihre Kinder“ Falsch! Die Haftbarkeit ist für Minderjährige im Zivilrecht klar geregelt. Kinder bis einschließlich 6 Jahre haften nie. Zwischen 7 und 9 haften Kinder zumindest im Straßenverkehr nicht, z. B. bei einem …
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28.09.2016
von SH Rechtsanwälte
Nach folgenschweren Prügelattacken auf Schulhöfen stellt sich immer wieder die Frage nach der Reichweite der Aufsichtspflicht der Lehrkräfte an den Schulen. Nach § 57 des Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) …
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27.06.2016
von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Das Kindeswohl steht im Zentrum einer jeden sorgerechtlichen Entscheidung. Ist bei einem Elternteil für das Kind eine Gefahr für sein körperliches, geistiges oder seelisches Wohl gegeben oder liegt eine Gefährdung für sein Vermögen vor, so …
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21.03.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung Rechtsanwälte Waldorf Frommer vom 17.03.2016, Warner Bros Entertainment GmbH, TV-Serie „The Big Bang Theory“ Grund der Abmahnung: Urheberrechtsverletzung/Filesharing Rechteinhaber: Warner Bros Entertainment GmbH Abgemahnte Werke: …
26.05.2014
von GKS Rechtsanwälte
Zur „Legalitätspflicht“ von AG-Vorständen und GmbH-Geschäftsführern gehört es nach Ansicht des Landgerichts München I unter anderem, ein dem Unternehmen angemessenes Compliance-Management-System zu installieren. Unterlässt der Vorstand bzw. …
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09.01.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Ein weiteres wegweisendes Urteil für das Filesharing in Internettauschbörsen hat nunmehr der BGH gefällt. In dem zu beurteilenden Fall ging es um die sehr praxisrelevante Frage, inwieweit Eltern für Filesharingaktivitäten ihrer volljährigen …
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20.11.2012
von GKS Rechtsanwälte
Ein Dauerbrenner beim Thema des illegalen Up- und Downloads von Filmen, Musik oder anderen Werken aus dem Internet war bislang die Frage, ob und in welchem Umfang Eltern für die Handlungen ihrer minderjährigen Kinder zahlen müssen. Der …