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Häufige Fragen: Thema Arbeitsrecht im Büroalltag (Teil 1)
Häufige Fragen: Thema Arbeitsrecht im Büroalltag (Teil 1)
05.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
Im Arbeitsalltag ergeben sich immer wieder rechtliche Fragen, auf welche man selbst nicht unbedingt sofort eine Antwort parat hat. Aus diesem Grund haben wir in diesem Beitrag häufige Fragen aus dem Arbeitsrecht zum Thema Büroalltag …
Abmahnung bei illegalen Downloads und Filesharing
Abmahnung bei illegalen Downloads und Filesharing
| 22.04.2024 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Schnell das aktuelle Lieblingslied oder die Lieblingsserie im Internet downloaden – eine sehr weit verbreitete Handhabe - doch sind Downloads im Internet nicht immer rechtmäßig und können kostspielig werden, wenn sie zur Abmahnung und …
Frommer Legal Abmahnung Leonine Licensing GmbH: The Iron Claw
Frommer Legal Abmahnung Leonine Licensing GmbH: The Iron Claw
| 28.02.2024 von Rechtsanwalt Andreas Ernst Forsthoff
Unserer Kanzlei liegen derzeit wieder einmal mehrere Abmahnungen der Kanzlei Frommer Legal im Auftrag der Leonine Licensing GmbH vor. In einer uns aktuell zur Bearbeitung vorgelegten Abmahnung geht es um den vor nicht allzu langer Zeit …
Was tun bei einer Klage oder einem Mahnbescheid von Digirights / Burgschild Inkasso?
Was tun bei einer Klage oder einem Mahnbescheid von Digirights / Burgschild Inkasso?
| 15.12.2023 von Rechtsanwalt Andreas Ernst Forsthoff
Im November rollte eine riesige Inkasso-Welle quer durch Deutschland. Zahlreiche Betroffene, welche zumeist vor einigen Jahren eine Abmahnung der Kanzlei Daniel Sebastian im Auftrag der Firma Firma DigiRights Administration GmbH erhalten …
Biontech, Moderna, AstraZeneca & Co.: Die Haftung bei Impfschäden (Teil 2)
Biontech, Moderna, AstraZeneca & Co.: Die Haftung bei Impfschäden (Teil 2)
| 02.08.2021 von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Mittlerweile sind in Deutschland über 43 Millionen Personen vollständig und über 51 Millionen Personen wenigstens einmal gegen das Coronavirus geimpft worden (RKI-Impfdashboard, Stand: 31.07.2021). Wie es Experten bereits vorausgesagt …
Einfacher Blutspenden für homosexuelle und bisexuelle Männer!?!
Einfacher Blutspenden für homosexuelle und bisexuelle Männer!?!
| 02.06.2021 von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Beim Blutspenden gibt es sogenannte Risikogruppen, bei denen die Blutspende ausgeschlossen oder verzögert wird. Darunter fällt auch die Rückstellung oder das Blutspendeverbot von Menschen mit sexuellem Risikoverhalten [1] . Im Diskurs steht …
§ 184b StGB Bundesweite Strafverteidigung bei Tatvorwurf Kinderpornografie
§ 184b StGB Bundesweite Strafverteidigung bei Tatvorwurf Kinderpornografie
| 03.02.2020 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie gem. § 184b StGB nehmen nach Auffassung des Autors, welcher bundesweit Strafverfahren im Sexualstrafrecht und insbesondere im Bereich des § 184b StGB verteidigt, auch …
Bereits nach drei Jahren schuldenfrei ...
Bereits nach drei Jahren schuldenfrei ...
| 02.12.2019 von Rechtsanwalt Johannes Dannecker-Lauren
... statt wie bisher nach sechs Jahren! Der Weg zum schuldenfreien Neuanfang (Restschuldbefreiung) ist steinig und langwierig. Abkürzungen waren bisher daran geknüpft, dass eine Mindestquote bedient werden konnte. Das gelingt nur einem …
Toms IT-Tipp – 7 Rechtstipps zu Abmahnung wegen Filesharing und Störerhaftung
Toms IT-Tipp – 7 Rechtstipps zu Abmahnung wegen Filesharing und Störerhaftung
| 31.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Bierlein
Sie haben eine Abmahnung erhalten – wegen Filesharing. Das heißt, Ihnen wird vorgeworfen, einen Film, eine Spielesoftware oder eine Musikdatei im Internet zur Verfügung gestellt und damit Urheberrechte verletzt zu haben. Diese sieben …
BGH zu Filesharing – Internet-Nutzung des Ehepartners muss nicht dokumentiert werden
BGH zu Filesharing – Internet-Nutzung des Ehepartners muss nicht dokumentiert werden
| 08.10.2017 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Der BGH hat den Schutz der Familie bei Filesharing-Vorwürfen erneut gestärkt. Mit Urteil vom 27. Juli 2017 stellte der Bundesgerichtshof klar, dass es dem Inhaber eines Internetanschlusses nicht zuzumuten ist, die Nutzung des Internets …
Abmahnung von Abmahnkanzlei erhalten?
Abmahnung von Abmahnkanzlei erhalten?
| 15.08.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Abmahnung wegen unerlaubten Downloads/Filesharing – was ist zu tun? Seit Jahren lassen Rechtsinhaber wegen der illegalen Nutzung von Tauschbörsen Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen aussprechen. Die Fallzahlen sind dabei beachtlich, …
Filesharing: BGH stärkt Rechte der Anschlussinhaber – Schutz von Ehe und Familie
Filesharing: BGH stärkt Rechte der Anschlussinhaber – Schutz von Ehe und Familie
| 17.03.2017 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Der Inhaber eines Internetanschlusses ist bei Filesharing-Vorwürfen nicht verpflichtet, seine Familienmitglieder zu belasten. Das hat der Bundesgerichtshof bereits mit Urteil vom 6. Oktober 2016 entschieden (Az.: I ZR 154/15) . Mit der nun …
Filesharing-Abmahnung von Waldorf Frommer – 915,00 € zahlen oder nicht?
Filesharing-Abmahnung von Waldorf Frommer – 915,00 € zahlen oder nicht?
| 10.10.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Kanzlei Waldorf Frommer mahnt wegen Filmen und Serien ab Die Rechtsanwälte der Kanzlei Waldorf Frommer aus München sind auf das Massengeschäft der Abmahnungen von Internetnutzern spezialisiert. Dabei handeln sie namens und in Vollmacht der …
Offenes WLAN als Super-GAU für Ermittlungsbehörden
Offenes WLAN als Super-GAU für Ermittlungsbehörden
| 02.06.2016 von Rechtsanwalt Kai Schnabel
Das Complianceberater.Team hat sich bereits in der Vergangenheit mit der Thematik der Beseitigung der sogenannten Störerhaftung bei offenen WLAN-Hotspots beschäftigt. Hierbei lag bislang jedoch die Erörterung aus zivilrechtlicher Sicht im …
Keine anlasslose Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing volljähriger Familienmitglieder
Keine anlasslose Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing volljähriger Familienmitglieder
26.05.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 08.01.2014 entschieden, dass ein Anschlussinhaber für illegales Filesharing eines volljährigen Familienmitgliedes nicht haftet, wenn der Anschlussinhaber keine Anhaltspunkte für das illegale …
Abmahnung Sasse&Partner
Abmahnung Sasse&Partner
| 10.02.2014 von Rechtsanwältin Jenny Gocheva
Die Rechtsanwälte der Kanzlei Sasse & Partner versenden aktuell im Namen der Splendid Film GmbH Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an einem geschützten Filmwerk. Es wird die unerlaubte Zurverfügungstellung des Films …
BGH weist Filesharing-Klage gegen die Eltern eines 13-jährigen ab
BGH weist Filesharing-Klage gegen die Eltern eines 13-jährigen ab
| 16.11.2012 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
In einem viel beachteten Verfahren hatten mehrere Musikunternehmen die Eltern eines 13-jährigen verklagt, der im Laufe der Ermittlungen zugegeben hatte, an einer „Tauschbörse" (peer-to-peer-Netzwerk) für Musikdateien teilgenommen zu haben. …
Abmahnung wegen Filesharing; was tun?
Abmahnung wegen Filesharing; was tun?
| 29.10.2012 von Rechtsanwalt Markus Lutz
So heftig wie noch nie erhalten deutsche Netznutzer in diesen Tagen kostenpflichtige Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverstöße. Anschlussinhaber die gleich mehrere Anwaltsbriefe pro Monat erhalten, weil Familienmitglieder über den …
Song-Klau: Hacker zu Jugendstrafen verurteilt
Song-Klau: Hacker zu Jugendstrafen verurteilt
| 11.09.2012 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Jugendschöffengericht des Amtsgerichts Duisburg hat am 16.06.2011 ( Aktenzeichen: Az: 10 Ls 275/10 ) zwei junge Männer wegen des Ausspähens von Daten und Verstößen gegen das Urheberrechtsgesetz zu Jugendstrafen verurteilt. Gegen den …
Haftet der Inhaber eines Internetanschlusses bei Rechtsversößen durch Dritte?
Haftet der Inhaber eines Internetanschlusses bei Rechtsversößen durch Dritte?
| 27.06.2012 von Heinz Rechtsanwälte
Mit dieser Frage hatte sich das OLG Köln in einer am 16. Mai 2012 verkündeten Entscheidung (Az.: 6 U 239/11) zu befassen: Einer Ehefrau wurde von dem Inhaber der Rechte an einem Computerspiel vorgeworfen, dass dieses Spiel über ihren …
Internetfallen 2011 - AG Frankfurt/M. spricht Klartext
Internetfallen 2011 - AG Frankfurt/M. spricht Klartext
| 04.04.2011 von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
Das Gericht stellte in seinem Urteil vom 23.03.2011 (Aktenzeichen 29 C 2583/10) klar, dass bei Kostenfallen im Internet (Software-Download) selbst bei Angabe des Preises auf der Anmeldeseite kein wirksamer Vertrag zustande komme. Der Kläger …
mp3-downloads und Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in p2p-Netzen
mp3-downloads und Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in p2p-Netzen
| 18.11.2009 von Rechtsanwalt Markus Zorn
Derzeit werden (wieder) zahlreiche Privatpersonen durch die Inhaber von Rechten an Werken der Musik abgemahnt. Gegenstand der Abmahnungen ist das unberechtigte Verbreiten von Musikwerken im mp3 Format in sog. "p2p-Netzwerken". Meist liegt …
Abzocke und Abofalle im Internet
Abzocke und Abofalle im Internet
| 11.12.2008 von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
Besonders in den letzen Monaten werden Verbraucher zunehmend in sogenannte Abofallen gelockt. Dabei gibt es verschiedene typische Sachverhalte: E-Mail mit Gewinnspielbenachrichtigung Der Verbraucher bekommt, oftmals unverlangt, eine …
Surfen im Internet - Ist das erlaubt?
Surfen im Internet - Ist das erlaubt?
| 11.01.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
In vielen Unternehmen gehört ein internetfähiger PC zur Standardausstattung des Arbeitsplatzes. Viele Arbeitgeber dulden die private Internetnutzung. Diese Duldung kann sich aber nur auf die Nutzung in dem als üblich anzusehenden Rahmen …