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Beurlaubung/Sabbatjahr im Bamtenrecht
Beurlaubung/Sabbatjahr im Bamtenrecht
| 05.04.2023 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Das Thema Beurlaubung bzw. Sabbatjahr spielt sowohl im Bundes- aber auch im Landesbeamtenrecht eine immer größere Rolle. Oftmals ist der Wunsch groß, sich für einige Zeit eine Pause zu gönnen. In der Regel steht aber die Genehmigung eines …
Zusatzurlaub für Schwerbehinderte und Urlaubsabgeltung
Zusatzurlaub für Schwerbehinderte und Urlaubsabgeltung
| 25.08.2022 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Mit seinem Urteil vom 01.03.2022 (9 AZR 353/21) hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass § 366 BGB anzuwenden ist, wenn einem Arbeitnehmer, dem Urlaubsansprüche zustehen, welche auf verschiedene Anspruchsgrundlagen basieren, sofern …
Spielhallengenehmigung und Verfassungsrecht
Spielhallengenehmigung und Verfassungsrecht
| 10.04.2022 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Das Thema Spielhallen beschäftigt immer wieder die Verwaltung und Gerichte. Der Standort ist immer wieder strittig, hier versuchen immer wieder Gemeinden bestimmte Teilbereiche von solchen Spielstätten freizuhalten. Teilweise werden die …
Verzicht auf Kindesunterhalt bei Abfindungszahlung?
Verzicht auf Kindesunterhalt bei Abfindungszahlung?
| 29.03.2022 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Das OLG Brandenburg ging in seinem Beschluss vom 12.10.2021 – 13 UF 64/18 - der Frage nach, ob bei erfolgter Abfindungszahlung auf Kindesunterhalt verzichtet werden kann. 1. Gesetzliche Regelung Gemäß § 1614 I BGB kann für die Zukunft nicht …
Aufhebungsvertrag-Chancen und Risiken
Aufhebungsvertrag-Chancen und Risiken
| 15.09.2021 von Rechtsanwalt Olaf Beismann LL.M.
In Arbeitsverhältnissen kann es aus ganz verschiedenen Gründen dazu kommen, dass eine oder beide Seiten sich möglichst schnell trennen wollen. Eine Kündigung genügt dann häufig nicht den Interessen der Vertragspartei(en), da …
Arbeitsrecht und "Corona-Impfung"
Arbeitsrecht und "Corona-Impfung"
| 03.09.2021 von Rechtsanwalt Olaf Beismann LL.M.
Einleitung Viele Arbeitgeber haben ein Interesse daran, dass sich Arbeitnehmer möglichst schnell gegen das Coronavirus impfen lassen. in den Medien machen Nachrichten über eine Impfpflicht in amerikanischen Unternehmen wie Google oder …
Aufhebungsvertrag – Alternative zur Kündigung? – Was gilt es zu beachten?
Aufhebungsvertrag – Alternative zur Kündigung? – Was gilt es zu beachten?
| 07.02.2021 von Rechtsanwalt Florian Höldl
Aufhebungsvertrag oder Kündigung? Eine Kündigung ist immer unangenehm, doch ist dies nicht die einzige Möglichkeit ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Bereits aus dem Gesetz, siehe § 623 BGB, ergibt sich, dass ein Arbeitsverhältnis auch auf …
Bei Husten oder Schnupfen. Darf mich der Chef nach Hause schicken?
Bei Husten oder Schnupfen. Darf mich der Chef nach Hause schicken?
| 02.12.2020 von Rechtsanwältin Ilka Schmalenberg
Ein Beitrag von Ilka Schmitt, Fachanwältin für Arbeitsrecht und Sozialrecht, aus Berlin. Die Tage werden kürzer, draußen wird es immer Kälter. Es ist Hochsaison für Grippe und Erkältungen. Was ist wenn die Kollegen Angst vor Ansteckung mit …
Aktuelle gesetzliche Neuregelungen im Zeichen von Corona
Aktuelle gesetzliche Neuregelungen im Zeichen von Corona
| 16.06.2020 von Rechtsanwältin Annika Pilz
Im Zuge der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung weitere Gesetzesänderungen beschlossen. Sie sollen der angespannten Situation und den Nöten der Menschen Rechnung tragen. Im Folgenden schaffen wir einen Überblick über die für …
Kreditkartenbetrug & Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten
Kreditkartenbetrug & Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten
| 25.02.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Wenn bei der Staatsanwaltschaft oder Polizei Anzeige wegen „Kreditkartenbetruges“ erstattet wird, dann hat sich ein Rechtsanwalt regelmäßig auf verschiedene Gesichtspunkte zu konzentrieren. Aus Sicht des Geschädigten gilt es, den …
Berufsunfähigkeit – Versicherungsschutz und Existenzsicherung – Berufsunfähigkeitszusatzversicherung
Berufsunfähigkeit – Versicherungsschutz und Existenzsicherung – Berufsunfähigkeitszusatzversicherung
| 15.08.2017 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Eine Berufsunfähigkeitsversicherung abzuschließen, ist eine notwendige Maßnahme, um für Krankheit und Gebrechlichkeit vorzusorgen und die Existenz zu sichern. Es ist eine notwendige Maßnahme um für den Fall vorzusorgen, dass eine Person …
Europäisches Vertriebsrecht
Europäisches Vertriebsrecht
| 23.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
Das Vertriebsrecht ist erheblich vom europäischen Wirtschaftsrecht beeinflusst, am stärksten betroffen ist dabei das Kartellrecht. Bei den Möglichkeiten zur Auswahl und zur Beschränkung der Handelspartner sind auf europäischer Ebene vor …
Kündigung durch den Arbeitgeber – was tun?
Kündigung durch den Arbeitgeber – was tun?
| 02.09.2016 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Flattert dem Arbeitnehmer eine Kündigung des Arbeitgebers ins Haus, ist der Schock in der Regel recht groß. Nun heißt es dennoch: kühlen Kopf bewahren und schnell handeln. Es laufen nämlich hinsichtlich der Abwehr einer Kündigung sehr kurze …
Vergünstigungen für Menschen mit Behinderung
Vergünstigungen für Menschen mit Behinderung
| 06.05.2015 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Der Begriff „Grad der Behinderung“ entspringt dem Schwerbehindertenrecht. Er beginnt bei 20 und reicht in Zehnerschritten bis 100. Es handelt sich nicht um Prozentangaben, wie oft irrtümlich angenommen. Je höher der Grad der Behinderung vom …