14 Ergebnisse für Freistellung
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17.06.2024
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
In einem Unternehmen spielen Verträge eine unverzichtbare Rolle, da sie die Beziehungen zwischen den Gesellschaftern, Geschäftsführern und externen Investoren regeln. Diese Verträge bilden das Rückgrat jedes Unternehmens und sichern eine …
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09.01.2022
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
GmbH-Geschäftsführer nach Abberufung: Vergütung ohne Arbeit? I. Problemstellung In der Praxis geht es häufig weniger um die Frage, ob ein Geschäftsführer als Arbeitnehmer zu qualifizieren ist, sondern um das in § 38 Abs. 1 GmbHG verankerte …
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12.06.2019
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Anleger zahlen an Betrugsunternehmen zur Finanzierung eines Edelmetall-Sparplans? Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg ermittelt gegen die Verantwortlichen der folgenden Unternehmen: Smart Energie Group Net Search AG New Energy AG Valoro …
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27.05.2018
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Stimmrechtsausschlüssen und Stimmverboten sind im Gesellschaftsrecht von besonderer Bedeutung. Mit ihnen soll verhindert werden, dass Sonderinteressen der einzelnen Gesellschafter die Willensbildung in der Gesellschaft verfälschen. Mit …
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03.03.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Bei der Nutzung kreditfinanzierter Immobilien ist es schon schwer genug, wenn man verheiratet ist. Erst recht gilt dies ab dem Zeitpunkt der Trennung. Noch mehr, wenn das, was da finanziert wird, einem nicht als Eigentümer oder …
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23.05.2016
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Die Elternzeit hat den Zweck, erwerbstätigen Eltern die Betreuung und Erziehung ihrer Kinder zu erleichtern. Deshalb haben sie gegen den Arbeitgeber einen Anspruch auf unbezahlte Freistellung von der Arbeit. Seit der Einführung des …
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21.07.2015
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis, dann ist es durchaus üblich, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer bis zum Ablauf der Kündigungsfrist unter Anrechnung des restlichen Urlaubsanspruchs von der Arbeitsleistung freistellt. Die …
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17.10.2013
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof hat mit der Pressemitteilung Nr. 168/2013 vorab über die Fragen der Verjährung von Mängelgewährleistungsansprüchen beim Kauf einer Photovoltaikanlage geurteilt. Die Kläger hatten in dem vom BGH entschiedenen Fall im …
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15.10.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Neue Entscheidungen zu Gunsten der Versicherten?. Jedenfalls scheint ein juristisches Vorgehen der Versicherten gegen den britischen (nicht englischen!) -Versicherer alles andere als aussichtslos. So hatte der Bundesgerichtshof zu …
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06.08.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der unter anderem für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in mehreren Verfahren darüber entschieden, welche Ansprüche Versicherungsnehmern, die in den Jahren 2001 und 2002 …
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15.07.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hat am 10. März 2011 zu den Pflichten aus einem Anwaltsvertrag wie folgt festgestellt: Der Prozessvertreter des Beklagten verletzt seine Pflichten aus dem Anwaltsvertrag, wenn er die Pfändung und Überweisung der Klageforderung an …
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28.07.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
A. Inhaltskontrolle Seit dem 01.01.2002 werden Arbeitsverträge auch der Inhaltskontrolle nach den Regeln des AGB-Gesetzes unterzogen. Dies bedeutet im Klartext: Vorformulierte Arbeitsverträge werden wie allgemeine Geschäftsbedingungen …
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20.07.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Einleitung Soll das Arbeitsverhältnis gekündigt werden, egal ob durch Kündigung oder einen Aufhebungsvertrag, wird der Arbeitnehmer oftmals freigestellt. Dies bedeutet, er braucht nicht mehr zur Arbeit erscheinen und behält dennoch seinen …
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22.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
(Augsburg - Schwabmünchen) Die Klägerin und Ihr Ehemann hatten eine Vermögensverwaltungsgesellschaft beauftragt Beteiligungen an Verwaltungsgesellschaften zweier Fonds im eigenen Namen und für fremde Rechnung zu erwerben, zu halten und …