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Corona-Soforthilfen – Strafbarkeit wegen Subventionsbetruges?
Corona-Soforthilfen – Strafbarkeit wegen Subventionsbetruges?
| 29.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Wann besteht ein Strafbarkeitsrisiko? Die Corona-Hilfen haben es bereits bis zum höchsten deutschen Gericht in Strafsachen, dem Bundesgerichtshof, geschafft. In seinem Grundsatzurteil vom 04.05.2021 (Az. 6 StR 137/21) stellte der BGH klar, …
Teilnehmer der „Jerusalema-Challenge“ von Warner abgemahnt – Startschuss zur „Abmahnwelle“ auf sozialen Netzwerke wie TikTok oder Instagram?
Teilnehmer der „Jerusalema-Challenge“ von Warner abgemahnt – Startschuss zur „Abmahnwelle“ auf sozialen Netzwerke wie TikTok oder Instagram?
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Schon vor Corona gab es auf den Social-Media-Plattformen unterschiedlichste „Challenges“. Die Bekannteste wird dabei wohl die sogenannte „Ice Bucket Challenge“ sein, bei der sich unzählige Instagram-Nutzer mit eiskaltem Wasser übergossen. …
Marken-Abmahnung des Naturland – Verband für ökologischen Landbau e.V. durch Kanzlei von Boetticher
Marken-Abmahnung des Naturland – Verband für ökologischen Landbau e.V. durch Kanzlei von Boetticher
| 02.09.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Naturland – Verband für ökologischen Landbau e.V. mahnt, vertreten durch die Kanzlei von Boetticher, markenrechtlich wegen „Naturland“ und „Naturland Fair“ ab. Wenn auch Sie betroffen sind, lesen Sie hier, wie Sie reagieren sollten. Der …
Ihr Schnäppchen hängt beim Zoll fest = Grenzbeschlagnahmung - Abmahnung wg Markenrecht/Plagiat
Ihr Schnäppchen hängt beim Zoll fest = Grenzbeschlagnahmung - Abmahnung wg Markenrecht/Plagiat
| 06.08.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
In Corona-Zeiten ist das Onlineshopping beliebter denn je. So bieten gerade chinesische Anbieter über Amazon, Ebay und Co. (vermeintliche) Markenware zu Schnäppchenpreisen an. Doch immer wieder kann das vermeintlich günstige Schnäppchen aus …
„Fridays for Future“ als eingetragenes Markenzeichen?
„Fridays for Future“ als eingetragenes Markenzeichen?
| 12.01.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Aktuell erregen zwei Anträge auf Markenanmeldung beim europäischen Markenamt in Alicante besondere Aufmerksamkeit. Beide stammen noch aus vergangenen Jahr und sollen den berühmt gewordenen Namen „Fridays for Future“ markenrechtlich für eine …
Off-Label-Behandlung eines Kindes mit einem Schmerzmedikament, das nur für Erwachsene zugelassen ist
Off-Label-Behandlung eines Kindes mit einem Schmerzmedikament, das nur für Erwachsene zugelassen ist
| 06.03.2019 von Rechtsanwältin Maike Bohn
OLG Dresden, Urteil vom 15.05.2018, 4 U 248/16 In einem Berufungsverfahren befasste sich der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden mit dem Vorwurf eines 13-jährigen Klägers, dass ihm im Rahmen der Behandlung einer Rückenverletzung …
Influencer: #Alles Werbung oder was?!
Influencer: #Alles Werbung oder was?!
| 21.02.2019 von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
Sie berichten aus ihrem Alltag, geben Mode- und Beauty- oder Reisetipps und lassen diejenigen, die ihnen auf Social Media Plattformen folgen, an ihrem Leben teilnehmen. Das ist authentisch und echt und kommt an bei den Followern – und …
Abmahnung von Lothar Fürst „MH My-Musthave“ durch Rechtsanwalt aus Berlin | Kein OS-Hinweis auf Ebay
Abmahnung von Lothar Fürst „MH My-Musthave“ durch Rechtsanwalt aus Berlin | Kein OS-Hinweis auf Ebay
| 26.10.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner MH My-Musthave ist ein Label des Unternehmens Lothar Fürst My-Musthave. Das Unternehmen ist in Goch ansässig und vertreibt Taschen, Modeaccessoires und Bekleidung für Damen und Herren. Dabei ist das Unternehmen weltweit aktiv …
Wann bezahlt die private Krankenversicherung die Durchführung einer künstlichen Befruchtung?
Wann bezahlt die private Krankenversicherung die Durchführung einer künstlichen Befruchtung?
| 21.01.2019 von Rechtsanwältin Maike Bohn
Nicht jeder Kinderwunsch geht auf natürliche Weise in Erfüllung; vermehrt sind Paare mit Kinderwunsch auf die Hilfe der sog. „Reproduktionsmedizin“ angewiesen. Diese ist mit erheblichen Kosten verbunden, die nicht ohne Weiteres von der …
EuGH: Betreiber eines offenen WLANs haften nicht für Urheberrechtsverletzungen
EuGH: Betreiber eines offenen WLANs haften nicht für Urheberrechtsverletzungen
| 17.09.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Europäische Gerichtshof hat ein Machtwort zur Haftung der Betreiber von offenen WLAN-Netzen gesprochen. Der EuGH urteilte, dass diese nicht für Urheberrechtsverletzungen zur Rechenschaft gezogen werden können (Az.: C-484/14) . „Einen …
Abmahnungen: Verbraucherschutz wird verbessert
Abmahnungen: Verbraucherschutz wird verbessert
| 01.07.2013 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Am 27. Juni 2013 hat der Bundestag das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken verabschiedet und damit den Schutz von Verbrauchern im Hinblick auf Telefonwerbung, Inkassodienste und Abmahnungen verbessert. Neben verschiedenen Regelungen …