9 Ergebnisse für Nutzungsrecht
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Durch § 123 Strafgesetzbuch (StGB) wird das Hausrecht , sei es einer Einzelperson oder eines Unternehmens, gesetzlich geregelt und geschützt. Dieser Paragraph basiert auf dem Prinzip, dass jeder Mensch das Recht hat, eigenständig zu …
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14.02.2023
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
„Klimakleber über den Wolken“ – aber auch über dem Recht? Die Frage, wie weit Satire gehen darf, beschäftigt seit einigen Tagen die Musikwelt. Konkret geht es um die Band „Dorfrocker“, die ungewollt in einen Urheberrechtsstreit mit dem …
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02.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
Geschäftskonzepte von Wertfaktor, Engel&Völker, Deutsche Teilkauf und Heimkapital unter der juristischen Lupe Der in Hamburg ansässige Anbieter Wertfaktor“Ihre Immobilie zahlt sich aus“ wirbt auf seiner Homepage wie folgt: …
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21.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Carsten Brückner
Erste Entscheidung Beim Erwerb eine Eigentumswohnung ( ETW ) dürfte zunächst entscheidend sein, ob Sie beabsichtigen, in der Wohnung selbst zu wohnen , oder ob die Wohnung als Vermietungsobjekt dienen soll. Objekt und Miteigentümer Im Falle …
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05.12.2018
von Rechtsanwalt David Herz
Nachdem die Unionsmarke zu dem Filmtitel „Fack Ju Göthe“ zu Beginn dieses Jahres in einem aufsehenerregenden Urteil für sittenwidrig erklärt wurde ( vgl. EuG, Urteil vom 24.01.2018 – T-69/17 ), ist Teil drei der Filmreihe erneut Gegenstand …
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28.08.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Hausrecht, welches aus dem Grundrecht in Art. 13 des Grundgesetztes (Recht der Unverletzlichkeit der Wohnung) folgt, verleiht dem Hausherrn eine Rechtsposition dergestalt, dass dieser die Entscheidung über Eintritt und Verweilen anderer …
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03.06.2017
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
von RA Norman Buse, Anwalt für Urheber- und Medienrecht in Berlin und Jessica Müller, Rechtsreferendarin Der Autorenvertrag, oder auch Verlagsvertrag genannt, bezeichnet die Rechts- und Geschäftsbeziehung zwischen dem Verleger und dem einen …
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01.12.2016
von Rechtsanwälte Kochanski & Peschke
Eine Erblasserin errichtete im Jahr 2007 ein Testament, wonach sie einem Bekannten ein lebenslanges Nutzungsrecht an ihrem Grundstück einräumte. Das Grundstück selber sollte nach dem Versterben des Bekannten an eine andere Person gehen. Den …
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25.02.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz wird zwischen Diensterfindungen und freien Erfindungen unterschieden, die sich hinsichtlich des Inanspruchnahmerechts des Arbeitgebers maßgeblich unterscheiden. Diensterfindungen: Bei einer …