9 Ergebnisse für Satzung

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Von Eis und Schnee befreit sind die Wege – aber durch wen? Zu Räumpflichten in Mietverhältnissen
Von Eis und Schnee befreit sind die Wege – aber durch wen? Zu Räumpflichten in Mietverhältnissen
| 02.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Lambert
Eis und Schnee bringen so manchen ins Rutschen, auch juristisch. Und die Pflicht, Eis und Schnee zu räumen, bringt nicht nur viel Arbeit, sondern auch viel Verantwortung. Da die meisten Städte und Gemeinden zudem die Pflicht zur Räumung von …
10 Fragen, 10 Antworten: Wann kann ein Mitglied aus dem Verein ausgeschlossen werden?
10 Fragen, 10 Antworten: Wann kann ein Mitglied aus dem Verein ausgeschlossen werden?
| 26.06.2018 von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
In Deutschland gibt es über 600.000 eingetragene Vereine. Und natürlich sind auch hier Konflikte unvermeidlich. Im Extremfall möchte ein Verein ein oder mehrere Mitglieder loswerden. In 10 Fragen, 10 Antworten beantworte ich Ihnen die …
10 Fragen, 10 Antworten: Die Haftung des GmbH-Geschäftsführers
10 Fragen, 10 Antworten: Die Haftung des GmbH-Geschäftsführers
| 10.04.2018 von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
Heute geht es um die Haftung des GmbH-GFs, also um die Fragen, ob und unter welchen Voraussetzungen der Geschäftsführer einer GmbH persönlich haften kann. In Deutschland gibt es über 1.1 Mio. GmbHs. Damit ist die GmbH die in Deutschland …
Unternehmen gründen – ob StartUp in Bereichen wie FinTech oder klassische Gesellschaftsgründung
Unternehmen gründen – ob StartUp in Bereichen wie FinTech oder klassische Gesellschaftsgründung
| 07.11.2017 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Was braucht man, um ein Unternehmen zu gründen? Einen Anwalt! Das ist zwar nicht zwingend, aber – abgesehen davon, dass der Autor als Rechtsanwalt gerne Unternehmensgründungen unterstützt, ganz besonders bei spannenden Projekten – objektiv …
VAUG e.V. in Köln – Der frisch gebackene Abmahnverein
VAUG e.V. in Köln – Der frisch gebackene Abmahnverein
| 19.05.2016 von Rechtsanwalt Thomas Traub
Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V., Hohenzollernring 12, 50672 Köln (GF: Rechtsanwalt Joachim Dahlmann) dürfte weithin bekannt sein. Das ist der Verein, der regelmäßig von der Kanzlei Dr. Zain vertreten wird. Bitte …
Der Untreuetatbestand nach § 266 StGB bei Mitgliedern des Aufsichtsrats
Der Untreuetatbestand nach § 266 StGB bei Mitgliedern des Aufsichtsrats
| 14.03.2014 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Mit einem Beschluss vom 14.06.2012 hat das Oberlandesgericht Braunschweig entschieden, dass ein Aufsichtsratsmitglied auch in eigenen Vergütungsangelegenheiten eine Vermögensbetreuungspflicht trifft, sofern sich der Vorwurf auf die …
Keine Vergnügungssteuer für  Internetcafe
Keine Vergnügungssteuer für Internetcafe
| 23.01.2013 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Verwaltungsgericht Neustadt/Weinstraße hat mit einem Beschluss vom 17. Januar 2013, Aktenzeichen: 1 L 1067/12.NW, im Eilverfahren entschieden, dass eine Stadt von der Betreiberin eines Internetcafés mit 8 Personal Computer vorläufig …
Keine Vergnügungssteuer für Vermieter von Wohnwagen
Keine Vergnügungssteuer für Vermieter von Wohnwagen
| 28.11.2012 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Mit einem Urteil vom 26.11.2012 , Aktenzeichen: 9 LB 51/12 hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht entschieden, dass ein Vermieter von Wohnmobilen, die von den Mieterinnen zur Prostitution genutzt worden waren, nicht zur …
Höhere Hundesteuer für „Kampfhunde“ rechtmäßig
Höhere Hundesteuer für „Kampfhunde“ rechtmäßig
| 04.09.2012 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 17.07.2012 , Aktenzeichen: 2 S 3284/11 , können baden-württembergische Gemeinden der Rassen Bordeauxdogge und Mastiff wegen ihrer Gefährlichkeit erhöht besteuern. Das …