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Sind Fichten – Bäume eine Hecke - und ist ein Flugzeug ein Omnibus?
Sind Fichten – Bäume eine Hecke - und ist ein Flugzeug ein Omnibus?
| 22.01.2023 von Rechtsanwalt Norman Balß
Nachbarliche Themen – vor allem solche an der gemeinsamen Nachbargrenze – werden oftmals leidenschaftlich ausgetragen. So hatte das Amtsgericht Stockach (Az.: 1 C 120/21) einen Fall zu entscheiden, bei dem die Frage zu klären war, ob Bäume …
Dauerbrenner Arbeitszeugnis
Dauerbrenner Arbeitszeugnis
| 12.04.2022 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Daniel Pohl
Bei der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses hat ein Arbeitnehmer Anspruch auf ein Zeugnis. Auf sein Verlangen hin muss sich das Zeugnis neben der Art und Dauer der Tätigkeit auch auf die Leistung und sein Verhalten erstrecken (sog. …
Der Europäische Gerichtshof entscheidet über den Widerrufsjoker bei Immobilienfinanzierungen
Der Europäische Gerichtshof entscheidet über den Widerrufsjoker bei Immobilienfinanzierungen
| 08.05.2019 von Rechtsanwalt Christoph Ruther
Worum geht es? Die Bauzinsen befinden sich seit Jahren auf einem historisch niedrigen Tiefststand. Davon können auch Bauherren mit bestehenden älteren Immobiliendarlehensverträgen profitieren. Das Problem liegt darin, dass in Deutschland in …
Forum Immobilien – die Anleger erhalten Post vom Insolvenzverwalter
Forum Immobilien – die Anleger erhalten Post vom Insolvenzverwalter
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Christoph Ruther
Nachdem die Bundesaufsicht für Finanzdienstleistungen (BaFin) zunächst die Rückabwicklung der Forum Fonds forderte, hat sie schon im Jahr 2014 das Geschäftsmodell wegen unerlaubter Kreditvergabe verboten und die Rückabwicklung angeordnet. …
Geno Wohnbaugenossenschaft eG – Insolvenz
Geno Wohnbaugenossenschaft eG – Insolvenz
| 23.08.2018 von Rechtsanwalt Christoph Ruther
Durch Beschluss vom 29.06.2018 hat das Amtsgericht Ludwigsburg in dem Verfahren 2 IN 250/18 einen vorläufigen Insolvenzverwalter über das Vermögen der Geno Wohnbaugenossenschaft eG (vormals Genotec Wohnbaugenossenschaft eG) bestellt. Was …
Was ist ein Behindertentestament?
Was ist ein Behindertentestament?
| 12.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wirich
Was ist der Hintergrund für ein Behindertentestament? Menschen mit schwerer Behinderung beziehen oft Sozialleistungen, die aber wiederum einkommens- und vermögensabhängig sind (wie z. B. Eingliederungshilfe für behinderte Menschen gemäß §§ …
Unwirksame Klauseln im Bauträgervertrag
Unwirksame Klauseln im Bauträgervertrag
| 10.10.2016 von Rechtsanwältin Dr. jur. Barbara Wachsmuth
In der Rechtspraxis muss festgestellt werden, dass Bauträgerverträge häufig unzulässige allgemeine Geschäftsbedingungen enthalten. Die Verpflichtung des Verkäufers zur Auflassung wird grundsätzlich davon abhängig gemacht, dass der Käufer …
Grober Behandlungsfehler bei Unterlassen eines Kaiserschnitts trotz auffälliger Herzfrequenz
Grober Behandlungsfehler bei Unterlassen eines Kaiserschnitts trotz auffälliger Herzfrequenz
| 12.09.2014 von Rechtsanwalt Steffen Hammer
Besprechung des Urteils des OLG Hamm vom 16.05.2014 - 26 U 178/12 Wenn durch Unterlassen eines Kaiserschnitts trotz auffälligen Herzfrequenzwerten die Geburt eines Kindes um 23 Minuten verzögert wird, kann dies als grober Behandlungsfehler …
Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung
Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung
| 04.09.2014 von Rechtsanwalt Steffen Hammer
Anstieg der Selbstanzeigen Ab Januar 2015 treten schärfere Regelungen für eine strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung in Kraft, weswegen tausende Steuerbetrüger noch vorher ihr Schwarzgeld offenlegen. Gründe für den Anstieg …