1.135 Ergebnisse für Zuständigkeit

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Gewerbliche Mietverträge: Wichtige Aspekte und rechtliche Rahmenbedingungen – was muss man beachten?
Gewerbliche Mietverträge: Wichtige Aspekte und rechtliche Rahmenbedingungen – was muss man beachten?
| 19.06.2024 von Rechtsanwalt Fritz Fell-Bosenbeck
Gewerbliche Mietverträge spielen eine zentrale Rolle für Unternehmen und Selbstständige, da sie die Grundlage für den Betrieb von Geschäftsräumen bilden. Anders als Wohnraummietverträge unterliegen gewerbliche Mietverträge weniger …
Update 5: Zuständige Behörde für Anbauvereinigungen (CSC) und Beschränkung der Anzahl von CSCs
Update 5: Zuständige Behörde für Anbauvereinigungen (CSC) und Beschränkung der Anzahl von CSCs
| 19.06.2024 von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Bitte beachten Sie zum ganzen Thema "Anbauvereinigungen" bzw. CSCs meine weiteren Artikel, insbesondere folgenden: Hier klicken . Zuständige Behörde für Anbauvereinigungen (Stand: 19.06.2024) Obwohl die Anträge für die Anbaulizenz von …
Auf was ist bei einem Immobilienkauf zu achten?
Auf was ist bei einem Immobilienkauf zu achten?
| 18.06.2024 von Rechtsanwalt Fritz Fell-Bosenbeck
Der Kauf einer Immobilie ist ein bedeutendes Ereignis, das sorgfältige Planung und Überlegung erfordert. Es gibt viele rechtliche Aspekte, die berücksichtigt werden müssen, um sicherzustellen, dass der Kauf reibungslos verläuft und keine …
Der notarielle Grundstückskaufvertrag
Der notarielle Grundstückskaufvertrag
| 18.06.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Die Vorbereitungsphase beim Kauf einer Immobilie ist eine kritische Phase, in der sowohl der Käufer als auch der Verkäufer zahlreiche Überlegungen anstellen und Maßnahmen ergreifen müssen, um sicherzustellen, dass der Kauf reibungslos und …
Rechtsgrundlagen für den Anspruch auf einen Kita-Platz
Rechtsgrundlagen für den Anspruch auf einen Kita-Platz
| 17.06.2024 von Rechtsanwältin Christina Bender
Der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz in einer Einrichtung: Was besagt das Gesetz? In Deutschland besteht laut § 24 des Sozialgesetzbuchs VIII ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab der Vollendung des ersten Lebensjahres. Dies …
Das Hinweisgeberschutzgesetz: Bedeutung und Umsetzung für Unternehmen
Das Hinweisgeberschutzgesetz: Bedeutung und Umsetzung für Unternehmen
| 17.06.2024 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Bedeutung des Hinweisgeberschutzgesetzes Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) ist eine wichtige rechtliche Regelung, die Unternehmen mit 50 oder mehr Mitarbeitenden in der EU verpflichtet, interne Meldekanäle einzurichten. Diese …
Wie läuft ein Zivilprozess im Klageverfahren ab? // Civil proceedings in Germany
Wie läuft ein Zivilprozess im Klageverfahren ab? // Civil proceedings in Germany
14.06.2024 von Rechtsanwältin Deniz Lissermann
Am Anfang eines jeden Verfahrens steht das außergerichtliche Verfahren . Im Rahmen dessen findet immer der Schriftverkehr mit der gegnerischen Partei statt. Bestenfalls erreicht man hier bereits die Durchsetzung der eigenen Ansprüche oder …
Erfolgreiche 😊 Verfassungsbeschwerde gegen einen 30-Euro-Knöllchenbescheid 🚗- ganz ohne Anwalt
Erfolgreiche 😊 Verfassungsbeschwerde gegen einen 30-Euro-Knöllchenbescheid 🚗- ganz ohne Anwalt
| 13.06.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Am 6. Oktober 2022 parkte ein Mann in Siegburg seinen Pkw 🚗, ohne zu ahnen, welche rechtlichen Wege er noch beschreiten würde. Zwei Monate später erhielt er einen Bußgeldbescheid über 30 Euro 💸 wegen Überschreitung der zulässigen …
Ungerechtfertigte Kündigung durch den Arbeitgeber: Was Arbeitnehmer tun können
Ungerechtfertigte Kündigung durch den Arbeitgeber: Was Arbeitnehmer tun können
| 12.06.2024 von Rechtsanwältin Christina Bender
Eine ungerechtfertigte Kündigung kann für Arbeitnehmer eine schockierende und belastende Erfahrung sein. Doch es gibt rechtliche Mittel und Wege, sich gegen eine solche Kündigung zu wehren. In diesem Artikel erläutern wir, was Arbeitnehmer …
Wie ein Anwalt bei der Forderungsdurchsetzung unbezahlter Rechnungen helfen kann: Ein Leitfaden für Unternehmer
Wie ein Anwalt bei der Forderungsdurchsetzung unbezahlter Rechnungen helfen kann: Ein Leitfaden für Unternehmer
| 07.06.2024 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Wie ein Anwalt bei der Forderungsdurchsetzung unbezahlter Rechnungen helfen kann: Ein Leitfaden für Unternehmer Als Unternehmer kennen Sie das Problem unbezahlter Rechnungen nur zu gut. Offene Forderungen können nicht nur die Liquidität …
Krankheitsbedingte Kündigung im Fokus
Krankheitsbedingte Kündigung im Fokus
| 06.06.2024 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Darf ein Arbeitgeber einen kranken Arbeitnehmer kündigen? Und was hat es eigentlich mit der Kündigungsschutzklage auf sich? Dies und mehr erfahren Sie heute bei uns! Was ist eigentlich, wenn der Arbeitnehmer längerfristig erkrankt ist? …
Häufig gestellte Fragen zum Thema Aufhebungsvertrag an Anwalt für Arbeitsrecht
Häufig gestellte Fragen zum Thema Aufhebungsvertrag an Anwalt für Arbeitsrecht
| 05.06.2024 von Rechtsanwältin Vania Griessl
FAQ / Anwalt Arbeitsrecht /Fachanwalt Arbeitsrecht Bad Homburg Häufig gestellte Fragen zum Thema Aufhebungsvertrag an Anwalt für Arbeitsrecht Hier finden Sie alle relevanten Informationen zu häufig gestellten Fragen zum Thema …
Der BABBOE-SKANDAL: Was ist passiert & wie sieht es rechtlich aus?
Der BABBOE-SKANDAL: Was ist passiert & wie sieht es rechtlich aus?
05.06.2024 von Rechtsanwältin Deniz Lissermann
WAS IST PASSIERT? Das niederländische Unternehmen Babboe hat mangelhafte Lastenfahrräder verkauft. Bei den mangelhaften Modellen kam es in der Vergangenheit vermehrt zu Rahmenbrüchen, was im Ergebnis ein lebensgefährliches Risiko für …
Ablauf und Vorteile einer einvernehmlichen ​(Online-)Scheidung
Ablauf und Vorteile einer einvernehmlichen ​(Online-)Scheidung
| 06.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Nahezu jede zweite Ehe in Deutschland wird geschieden. Doch nicht jede Scheidung endet im Rosenkrieg. Mit einer einvernehmlichen Scheidung kann man nicht nur jede Menge Anwaltskosten sparen, sondern auch das eigene Vermögen schonen. Wie, …
Gesamtschuldnerische Haftung innerhalb einer Partnergesellschaft BGH IX ZR 190/18
Gesamtschuldnerische Haftung innerhalb einer Partnergesellschaft BGH IX ZR 190/18
04.06.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
In dem Fall BGH IX ZR 190/18 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass die gesamtschuldnerische Haftung eines Partners in einer Partnerschaftsgesellschaft nicht endet, wenn der Partner die Bearbeitung eines Mandats innerhalb der …
Illegales Glücksspiel beim Online-Casino: Anhörung oder Vorladung erhalten? Eine Anleitung, wie man vorgehen sollte
Illegales Glücksspiel beim Online-Casino: Anhörung oder Vorladung erhalten? Eine Anleitung, wie man vorgehen sollte
| 14.06.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Was ist illegales Glücksspiel im Online-Casino? Illegales Glücksspiel bezieht sich auf das Angebot oder die Teilnahme an Glücksspielen, die ohne die erforderliche Genehmigung der zuständigen Behörden durchgeführt werden. Insbesondere im …
Keine Auszahlung bei SafeCaps! Sind Sie Opfer von Broker-Betrug geworden?
Keine Auszahlung bei SafeCaps! Sind Sie Opfer von Broker-Betrug geworden?
| 27.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Online-Investitionen können verlockend sein, aber leider gibt es auch viele Betrugsplattformen, die gutgläubige Investoren um ihr Geld bringen. Wir haben Grund zur Annahme, dass hierzu auch die Plattform SafeCaps ( www.safecap.io ) gehört. …
BGH-Urteil: Widerrufsrecht bei Teakbaum-Investments
BGH-Urteil: Widerrufsrecht bei Teakbaum-Investments
24.05.2024 von Rechtsanwalt Jörg Reich
Hintergrund: Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied am 15. Mai 2024, dass ein deutscher Verbraucher das Recht hat, Kauf- und Dienstleistungsverträge über Teakbäume in Costa Rica mit einem Schweizer Unternehmen zu widerrufen, wenn er nicht …
Völkermordfall Gaza: Internationaler Gerichtshof ordnet Stopp der Rafah-Offensive von Israel an
Völkermordfall Gaza: Internationaler Gerichtshof ordnet Stopp der Rafah-Offensive von Israel an
| 30.05.2024 von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat mit der heute, 24. Mai 2024, verkündeten weiteren Eilentscheidung in Sachen Südafrika gegen Israel die bisherigen Eilmaßnahmen gegen Israel betreffend seine Kriegsführung in Gaza (mit einer Mehrheit …
Wie Sie Geld zurückbekommen, ohne teure Klage
Wie Sie Geld zurückbekommen, ohne teure Klage
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Es kann frustrierend und belastend sein, wenn jemand Ihnen Geld schuldet und nicht bezahlt. Doch es gibt Möglichkeiten, wie Sie Ihre Forderungen durchsetzen können, ohne direkt eine teure Klage einreichen zu müssen. Eine besonders …
Ist es rechtlich relevant, wenn der Bundesregierung der drohende Haftbefehl gegen israelische Politiker nicht gefällt?
Ist es rechtlich relevant, wenn der Bundesregierung der drohende Haftbefehl gegen israelische Politiker nicht gefällt?
| 21.05.2024 von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
In verschiedenen Statements hat die deutsche Bundesregierung, ebenso wie einzelne Regierungen und Parlamentarier anderer "Verbündeter" Israels, ihr Missfallen über die Ankündigung des Chefanklägers des Internationalen Strafgerichtshofs, …
Vertragsärztliches Zulassungsrecht bei der Übernahme von Arztpraxen durch Investoren
Vertragsärztliches Zulassungsrecht bei der Übernahme von Arztpraxen durch Investoren
| 14.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
1. Investment Arztpraxis Professionelle Investoren interessieren sich für den Erwerb von (Zahn-)Arztpraxen, MVZ´s oder Laboren. Es kann sich dabei um strategische Investoren handeln, die eine Vielzahl von medizinischen Leistungserbringern …
500.000 Euro Schmerzensgeld für groben Behandlungsfehler nach Reanimation
500.000 Euro Schmerzensgeld für groben Behandlungsfehler nach Reanimation
| 10.05.2024 von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Das Oberlandesgericht Hamm hat einer Patientin, die aufgrund grober Behandlungsfehler nach einer Reanimation dauerhafte Gesundheitsschäden erlitten hat, ein Schmerzensgeld von 500.000 Euro zugesprochen. Dieser Fall unterstreicht die …
Kündigung wegen Zahlungsverzug ​oder berechtigte Mietminderung?
Kündigung wegen Zahlungsverzug ​oder berechtigte Mietminderung?
| 06.05.2024 von Rechtsanwältin Marion Peter
Die Hauptpflichten von Vermieter und Mieter sind im Gesetz in § 535 BGB klar geregelt: Der Vermieter hat dem Mieter die Mietsache in vertragsgemäßen Zustand zum Gebrauch zu überlassen. Als Gegenleistung dafür, hat der Mieter an den …