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Einwendungen gegen geplante Bauvorhaben – welche Möglichkeiten hat der Nachbar? (Update 2024)
Einwendungen gegen geplante Bauvorhaben – welche Möglichkeiten hat der Nachbar? (Update 2024)
| 05.01.2024 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
dargestellt am Beispiel der Rechtslage in Baden-Württemberg. von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Christian Thome, Diplom-Verwaltungswirt (FH) 1. Einschränkung der Nachbarbenachrichtigung im baurechtlichen Verfahren ab …
Corona und die VOB/B – Inhalt, Umfang und Rechtsfolgen der Bedenkenanzeige
Corona und die VOB/B – Inhalt, Umfang und Rechtsfolgen der Bedenkenanzeige
| 13.03.2020 von Rechtsanwalt Bernd Kerger
Schulschließungen, Quarantänemaßnahmen in Verdachtsfällen und Erkrankungen von Betroffenen am Coronavirus stehen unmittelbar bevor. Für viele Baubetriebe stellt sich daher die Frage, wie mit krankheitsbedingtem Ausfall von Personal und mit …
Wer haftet für das sich absenkende Fundament?
Wer haftet für das sich absenkende Fundament?
| 26.02.2020 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Die Frage danach, was passiert und wer für den Schaden aufkommt, wenn das Fundament des Hauses abrutschen sollte, nachdem das Gebäude fertiggestellt ist, hat sich wohl jeder Bauherr im Verlauf des Baues schon einmal gestellt. Wenn dieser …
Top 10 der Baumängel – trautes Heim mit Fehlern: Was tun bei Baumängeln? Die 10 häufigsten Baumängel
Top 10 der Baumängel – trautes Heim mit Fehlern: Was tun bei Baumängeln? Die 10 häufigsten Baumängel
| 16.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Baumangel in Österreich & Rechtsprechung: Was ist überhaupt ein Baumangel? Jeder, der schon einmal ein Haus gebaut oder gekauft hat, kennt das Problem: Nicht immer liefern die Handwerker und Bauunternehmer die Qualität, die der Kunde …
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung durch den Bürgermeister
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung durch den Bürgermeister
| 15.01.2020 von Rechtsanwalt Erich W. Raithel
Ein Bürgermeister ist gemäß Art. 37 Abs.3 S.1 GO zwar grundsätzlich befugt, Satzungen zu erlassen, die Angelegenheit muss jedoch in zeitlicher und sachlicher Hinsicht dringlich sein. Der Antragsteller wandte sich gegen eine …
Der Baumangel in Österreich – Gewährleistung, Mängelrüge und Schadensersatz beim Baumangel
Der Baumangel in Österreich – Gewährleistung, Mängelrüge und Schadensersatz beim Baumangel
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Baumangel in Österreich und Rechtsprechung: Was ist überhaupt ein Baumangel? Baumängel sind unzureichende Zustände technischer Natur , insb. ist ein Baumangel die Abweichung des Ist-Zustandes eines Bauwerks vom geschuldeten Sollzustand. Der …
Garage vollgestellt – Bußgeld!
Garage vollgestellt – Bußgeld!
| 08.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Man kennt den Anblick der bis zur Decke vollgepackten Garage , während das Auto auf der Straße steht. Wohn- und Stauräume sind teuer. Da kommt mancher Garageninhaber auf die Idee, die Garage als willkommene Abstellfläche zu nutzen. Das …
Achtung Denkmalschutz
Achtung Denkmalschutz
| 29.07.2019 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
1. Unterschutzstellung, Denkmaleigenschaft Die Unterschutzstellung als Denkmal bedarf nur in wenigen Bundesländern eines förmlichen Verwaltungsaktes (wie z. B. NRW). Ganz überwiegend reicht allein, dass die gesetzlichen …
Besondere Baumaßnahmen und besondere Überwachungspflichten des Architekten
Besondere Baumaßnahmen und besondere Überwachungspflichten des Architekten
| 25.07.2019 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Wenn ein Architekt mit der Planung von Baumaßnahmen beauftragt wird, treffen ihn grundsätzlich bestimmte Überwachungspflichten. Diese Überwachungspflichten müssen dann im Bezug auf die geschuldeten Planungsmaßnahmen eingehalten werden. …
Copy and paste beim Bauantrag: Abkupfern kann für Bauherren teuer werden
Copy and paste beim Bauantrag: Abkupfern kann für Bauherren teuer werden
| 24.06.2019 von Rechtsanwalt Michael Kurtztisch
Wie das OLG Celle in seiner Entscheidung vom 20.03.2019 entschieden hat, kann die „heimliche“ Verwendung einer von einem Architekten erstellten Entwurfsplanung im Bauantragsverfahren ohne dessen Zustimmung rechtlich als sog. …
Verbraucherbauvertrag
Verbraucherbauvertrag
| 09.04.2019 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Das neue Baurecht hat einen neuen Vertrag entwickelt, den das Bürgerliche Gesetzbuch so vorher noch nicht kannte: den sog. Verbraucherbauvertrag. Nach der gesetzlichen Definition im neuen § 650i BGB ist ein Verbraucherbauvertrag ein …
Schadensersatz aufgrund fehlerhafter Bauleistung wegen unzureichender Vorarbeit
Schadensersatz aufgrund fehlerhafter Bauleistung wegen unzureichender Vorarbeit
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Wenn umfangreichere Renovierungen oder Bauvorhaben anstehen, werden oftmals verschiedene Unternehmen damit beauftragt, unterschiedliche Leistungen durchzuführen. Bei der Durchführung des Vorhabens vertrauen die einen Handwerker der …
Nichtigkeit eines Grundabtretungsvertrages wegen Verstoßes gegen das Koppelungsverbot
Nichtigkeit eines Grundabtretungsvertrages wegen Verstoßes gegen das Koppelungsverbot
| 22.01.2019 von Rechtsanwalt Erich W. Raithel
Eine Gemeinde verlangt die Herausgabe von Grundstücksflächen für die Herstellung eines Gehweges. Der zugrunde liegende Grundabtretungsvertrag stammt aus dem Jahr 1979. Die Gemeinde ist für diese Flächen als Eigentümerin im Grundbuch …
Die Tücken des Stallbaus
Die Tücken des Stallbaus
| 22.01.2019 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Sie sind (zukünftiger) Bauherr eines kleinen oder doch größeren Stallbaus? Sie planen einen Umbau oder eine Erweiterung Ihres Stalles oder haben einfach ein leidenschaftliches Interesse an komplexen Bauvorhaben, artgerechter Tierhaltung …
Notare haften nicht, wenn der Bauträger Pleite geht – die Neutralitätspflicht des Notars geht vor
Notare haften nicht, wenn der Bauträger Pleite geht – die Neutralitätspflicht des Notars geht vor
| 21.09.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 23.08.2018 zum Aktenzeichen III ZR 506/16 entschieden, dass ein Notar nicht die Pflicht hat, einen Immobilienkäufer vor einer Pleite seines Bauträgers zu warnen. Im konkreten Fall verlangte der …
Tiny Houses (Minihäuser) – Die Freiheit von baurechtlichen Vorgaben? (Teil 1/2)
Tiny Houses (Minihäuser) – Die Freiheit von baurechtlichen Vorgaben? (Teil 1/2)
| 20.08.2018 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Definition Zur Zeit tauchen in den Schlagzeilen immer mal wieder die sogenannten „Tiny Houses“ auf und im Netz finden sich entsprechende Baupläne und Bauanleitungen. Aber was genau sind „Tiny Houses“ und was verbirgt sich hinter dem Trend …
Keine Baugenehmigung für E-Ladestation
Keine Baugenehmigung für E-Ladestation
| 24.07.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 16.07.2018 zum Aktenzeichen 8 CE 18.1071 entschieden, dass Kommunen auf öffentlichen Verkehrsflächen Ladesäulen für E-Autos grundsätzlich ohne Baugenehmigung aufstellen dürfen. Im …
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Bayern – Gesetzesentwurf der CSU
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Bayern – Gesetzesentwurf der CSU
| 02.11.2018 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Vor einiger Zeit hat die CSU-Fraktion beschlossen, die Straßenausbaubeiträge in Bayern abzuschaffen. Damit wurde bei den Betroffenen und den Gemeinden einige Verwirrung und Unsicherheit ausgelöst. Die Gemeinden haben aufgrund der unsicheren …
Stützmauer an Gemeindestraße – Stadt muss Unterhaltungskosten tragen
Stützmauer an Gemeindestraße – Stadt muss Unterhaltungskosten tragen
| 08.05.2018 von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Kostentragung für die Instandhaltung von Stützmauern (Futtermauern) Die Kostentragung für die Instandhaltung von Stützmauern ist im Bergischen Land und insbesondere Wuppertal aufgrund der Topographie ein wichtiges Thema. Die Frage, ob die …
Wasser- und Kanalbeiträge – Informationen für Anlieger
Wasser- und Kanalbeiträge – Informationen für Anlieger
| 17.02.2018 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Neben den Beiträgen (in der Umgangssprache auch Gebühren) für die Straße, d. h. Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen, sind in der Regel auch die Kosten für die Herstellung von Kanal- und Wasserversorgungsanlagen für Hauseigentümer …
Straßenausbaubeiträge in Bayern werden abgeschafft – wie geht es weiter?
Straßenausbaubeiträge in Bayern werden abgeschafft – wie geht es weiter?
| 13.02.2018 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Politische Zielsetzung Die CSU hat bei ihrer Winterklausurtagung im Januar 2018 per Resolution beschlossen, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. Ob und wann dies umgesetzt wird, bleibt abzuwarten. Gleichzeitig wird von der Opposition in …
Nachbarklage im Baurecht – Wie können Nachbarn gegen Baugenehmigungen vorgehen?
Nachbarklage im Baurecht – Wie können Nachbarn gegen Baugenehmigungen vorgehen?
| 12.02.2018 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Jeder Bauherr, der schon einmal eine Baugenehmigung beantragt hat, wird mit der Situation konfrontiert worden sein, die Nachbarn „unterschreiben“ lassen zu müssen. Ist die Unterschrift ausgeblieben, bedeutet dies meist, dass womöglich …
Vorschläge zur Reform der „Grunderwerbssteuer“
Vorschläge zur Reform der „Grunderwerbssteuer“
| 21.11.2017 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
In vielen Bundesländern steigt die Grunderwerbsteuer weiter. Dies belastet insb. private Hauskäufer, denn dadurch bedingt verteuert sich der Vermögensaufbau und der Hausbau. Ein Blick in europäische Nachbarländer bietet jedoch …
Darf eine Wärmedämmung die Grundstücksgrenze überschreiten?
Darf eine Wärmedämmung die Grundstücksgrenze überschreiten?
| 14.06.2017 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Das Thema Wärmedämmung ist seit Jahren in aller Munde und davon sind sowohl Eigentümer bzw. Vermieter als auch Mieter beiderseits betroffen. Am 01. Oktober 2009 trat die neue Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende …